Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 572 / 2024 Tarifrunde für den öffentlichen Dienst 2025

    Mit der Kündigung des Tarifvertrags durch die Gewerkschaften stehen 2025 erwartungsgemäß neue Tarifverhandlungen an. Wir informieren über die Forderungen der Gewerkschaften und die Bewertung durch die VKA.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns zur Tarifrunde für den Öffentlichen Dienst 2025 wie folgt informiert:   „Mit der […]

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HVB-Schreiben Nr. 573 / 2024 Dienstliche Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung

    Die Niedersächsische Landesregierung hat allgemeine Richtlinien für die dienstliche Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung verkündet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. / 2024 übersende ich Ihnen anliegend die Beurteilungsrichtlinien (vgl. Anlage).   Diese Richtlinien gelten nach Ziffer 1.1 für die Beschäftigten der niedersächsischen

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HVB-Schreiben Nr. 574 / 2024 Stellungnahme zur Verbandsanhörung in Sachen Zuständigkeit für Verstöße gegen das Konsumcannabisgesetz (KCanG)

    Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme der AG KSV in Sachen Zuständigkeit für Verstöße gegen das Konsumcannabisgesetz.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 504 / 2024 haben wir Gelegenheit gegeben, Stellung zur geplanten Zuständigkeitsübertragung des Landes für die weitgehende Ordnungswidrigkeitenverfolgung nach dem KCanG zu nehmen. Wir bedanken uns

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HVB-Schreiben Nr. 575 / 2024 NST-N 6 / 2024 erschienen

    Die Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N) erscheint seit Jahresbeginn nur noch elektronisch. Die Geschäftsstelle übersendet die Ausgabe 6 / 2024 und bittet erneut darum, die Mitglieder der Vertretungen auf den neuen Newsletter zur NST-N hinzuweisen.   Sehr geehrte Damen und Herren,   als Anlage übersenden wir Ihnen die Ausgabe 6 / 2024 unserer Verbandszeitschrift NST-Nachrichten

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HVB-Schreiben Nr. 569 / 2024 Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung (Kfz-Richtlinie)

    Die Niedersächsische Landesregierung hat die vorgenannte Kfz-Richtlinie verkündet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung (Kfz-Richtlinie, vgl. Anlage 1) zu Ihrer Information. Gleichzeitig übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage 2).   Den Gemeinden, Landkreisen und

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HVB-Schreiben Nr. 570 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 567 / 2024 Schließung der Geschäftsstelle vom 24. Dezember 2024 bis zum 3. Januar 2025

    Schließung der Geschäftsstelle „zwischen den Jahren“. Erreichbarkeit in Notfällen ist gewährleistet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   unsere Geschäftsstelle wird in diesem Jahr vom   24. Dezember 2024 bis zum 3. Januar 2025   geschlossen sein. Wir hoffen, dass es in dieser Zeit auch in Ihren Häusern möglichst ruhig bleiben wird.

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HVB-Schreiben Nr. 568 /2024 Neuer Meldeweg bei witterungsbedingten Unterrichtsausfällen: Protokolle und Verlängerung des Erlasses

    – MI hat Erlass bis zum 31.3.2025 verlängert – Erprobung des „neuen“ Meldewegs soll Mitte Januar starten – MK bittet um Anmeldung bei moin.schule – betroffen sind hier die kreisfreien Städte (und Landkreise), alle anderen Mitglieder erhalten die Information nur zur Kenntnisnahme       Sehr geehrte Damen und Herren,   wie vom

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HVB-Schreiben Nr. 564 / 2024 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover – Benennung von Delegierten

    Für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages sind Abgeordnete aus dem Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages zu benennen. Interessierte wer­den gebeten, sich bis zum 3. Februar 2025 bei der Geschäftsstelle zu melden.   Hinweis: Dieses HVB-Schreiben richtet sich ausschließlich an die mittelbaren Mitglieder des Deutschen Städtetages (DST). Den unmittelbaren Mitglieds­städten des DST wird die Einladung zur

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HVB-Schreiben Nr. 565 / 2024 Sportstättensanierungsprogramm des Landes

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns darüber informiert, dass in Kürze die Verbandsbeteiligung zu einem Sportstättensanierungsprogramm eingeleitet wird.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landtag hat auf Antrag der die Regierung tragenden Fraktionen 25 Mio. Euro für ein neues Sportstättensanierungsprogramm eingestellt.   Folgende Informationen können wir

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