Alle HVB-Schreiben – Seite 73 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 26 / 2025 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2025

Die Geschäftsstelle übersendet die Informationen zur Ausschreibung des Niedersächsischen Integrationspreises 2025. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsischer Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe hat uns über Folgendes informiert: „In diesem Jahr wird der Niedersächsische Integrationspreis zum Thema „Niedersächsischer Integrationspreis 2025 – Mehr Chancen für Kinder und Jugendliche durch […]

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HVB-Schreiben Nr. 27 / 2025 BVerfG zur Tübinger Vepackungssteuer

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Das Bundesverfassungsgericht hat in Sachen Verpackungssteuer die Verfassungsbeschwerde der Klägerin zurückgewiesen. Eine detaillierte Begründung ist noch nicht veröffentlicht. Die Geschäftsstelle informiert über die Stellungnahmen der Bundesverbände und weist auf die innerhalb des Verbandes bisher ausstehende inhaltliche Befassung hin, auch mit Blick auf bisherige Presseanfragen. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 22 / 2025 „Einfacher, schneller, günstiger“ – hier: Entwurf des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes

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Der Niedersächsische Städtetag hat mit Schreiben des Präsidenten und des Vizepräsidenten den Niedersächsischen Ministerpräsidenten angeschrieben. Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der derzeitig vorliegenden Entwürfe des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes hat der NST den Ministerpräsidenten angeschrieben. Hintergrund dieses Schreibens ist eine entsprechende Diskussion in der letzten

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HVB-Schreiben Nr. 21 / 2025 Ortsübliche Bekanntmachungen im Internet

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Der Geschäftsstelle liegen Anfragen zur ortsüblichen Bekanntmachungen im Internet vor und gibt hierzu eine mit dem MI abgestimmte Empfehlung. Sehr geehrte Damen und Herren, § 11 NKomVG regelt die Verkündung, die nach Maßgabe näherer Bestimmungen durch die jeweilige Hauptsatzung erfolgt. Das NKomVG und weitere Bestimmungen setzen daneben die ortsübliche Bekanntmachung

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HVB-Schreiben Nr. 19 / 2025 Ergebnisse Umfrage Reichsbürger

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Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der im Rahmen einer Masterarbeit durchgeführten Umfrage zum Thema Reichsbürger. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 199 / 2024 vom 3. Juni 2024 hatten wir Ihnen die Umfrage zu Erfahrungen mit Reichsbürgern weitergeleitet, die Frau Klopottek im Rahmen ihres Masterstudiums in Zusammenarbeit

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HVB-Schreiben Nr. 20 / 2025 Stellungnahme Kommunale Altschulden – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 143h)

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Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahmen im Rahmen der Verbandsanhörung des DStGB und die Anschreiben an den DST und das Land zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes betreffend eine Altschuldenlösung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben 14/ 2025 hatten wir Sie über den Referentenentwurf eines Gesetzes zur

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HVB-Schreiben Nr. 16 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Januar 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Januar 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 17 / 2025 Einführung der Bezahlkarte nach dem AsylbLG; Entwurf einer zweiten fachaufsichtlichen Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport plant die Versendung einer „zweiten fachaufsichtlichen Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen“ und gibt uns Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport plant die Versendung des beigefügten Schreibens „Zweite fachaufsichtliche Weisung zur Einführung der

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HVB-Schreiben Nr. 18 / 2025 Geplante Schulgesetznovelle 2026 hier: Nennung von Themen, die die Schulträger betreffen

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Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme an Bündnis 90 / Die Grünen in Vorbereitung der Schulgesetznovelle 2026. Bitte Themen aus der Perspektive als Schulträger bis zum 27. Januar 2025 an witte@nst.de benennen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung plant für das Jahr 2026 eine Schulgesetznovelle. In diesem Zusammenhang hat

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