Alle HVB-Schreiben – Seite 72 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 176 / 2025 15/25 Konnexität NBauO

DOMBERT Rechtsanwälte bittet um Beteiligung an einer Umfrage zur Vorbereitung einer Kommunalverfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips. Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie ein Anschreiben von DOMBERT Rechtsanwälte nebst Fragebogen und dem zugrundeliegenden Gutachten. DOMBERT Rechtsanwälte bittet interessierte Kommunen um Ausfüllung des Fragebogens und Rückmeldung bis zum 02.10.2025 […]

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HVB-Schreiben Nr. 174 / 2025 ! Achtung: Verlegung des Ganztagskongresses am 11. Juni 2025 – Neuer Sitzungsort: Stadthalle Walsrode (neu)!

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– Ganztagskongress wird in die Stadthalle in Walsrode verlegt! Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 140 / 2025 hatten wir Sie herzlich zum gemeinsamen Ganztagskongress der kommunalen Spitzenverbände eingeladen. Die Veranstaltung widmet sich den aktuellen Herausforderungen und Perspektiven rund um die Umsetzung des gesetzlichen Ganztagsrechtsanspruchs ab dem Schuljahr 2026/2027.

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HVB-Schreiben Nr. 175 / 2025 Erfahrungsaustausch Sicherheitskonzepte Veranstaltungen

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Mit Blick auf vermehrt auftretende Anschläge auf Veranstaltungen oder Innenstädte, etwa mit Fahrzeugen, spielt das Thema Sicherheit auf Veranstaltungen seit mehreren Monaten in den verschiedenen Verbandsgremien eine Rolle. Nach einem Austausch von Sicherheitskonzepten, Checklisten und Mustern mit best practice Beispielen soll nun ein verbandsinterner Austausch im Onlineformat angeboten werden. Darüber hinaus würden wir

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HVB-Schreiben Nr. 170 /2025 Verlängerung der Fristen im Investitionsbereich Ganztagsausbau

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– Bundeskabinett hat am 19. Mai 2025 Gesetzentwurf zur Verlängerung des Investitionsprogramms um zwei Jahre verabschiedet Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns mitgeteilt, dass das Bundeskabinett am 19. Mai 2025 den Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Fristen im Investitionsbereich Ganztagsausbau verabschiedet hat und teilt dazu

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HVB-Schreiben Nr. 171 / 2025 Ort der Begegnung „Pavillon der Regionen“ anlässlich der Landesgartenschau in Bad Nenndorf

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Samtgemeinde Nenndorf hat uns gebeten, auf Folgendes hinzuweisen: „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Landesgartenschaubegeisterte, die Landesgartenschau in Bad Nenndorf öffnet vom 29. April bis zum 18. Oktober 2026 ihre Tore und lädt Besucherinnen und Besucher zu einem unvergesslichen Erlebnis inmitten blühender Vielfalt, regionaler

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HVB-Schreiben Nr. 172 / 2025 Informationen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer“ (AG ABSA)

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Auf Bitte der Geschäftsstelle hat uns das zuständige Ministerium zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer“ (AG ABSA) Informationen gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, in der Sitzung der Bezirkskonferenz Hannover vom 21. Mai 2025 ist um Informationen zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer gebeten worden. Bereits in

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HVB-Schreiben Nr. 173 / 2025 Umbenennung des „Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport“

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns gebeten, unsere Mitglieder über die erfolgte Umbenennung des Hauses zu informieren. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat mit Beschluss vom 20.05.2025 die Umbenennung des „Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport“ in „Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung“ beschlossen.

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HVB-Schreiben Nr. 167 / 2025 Messe.Kommunal am 27. und 28. August 2025 in Göttingen

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Am 27. und 28. August 2025 findet in Göttingen die Messe.Kommunal statt. Anmeldungen zu dieser Veranstaltung sind ab sofort möglich. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) veranstaltet gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) zum zweiten Mal eine Kommunalmesse. Diese findet in diesem Jahr

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HVB-Schreiben Nr. 168 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19. Mai 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 19. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 169 / 2025 Informelle Informationen zum Sachstand Sondervermögen des Bundes

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Der DStGB teilt informelle Information zum Sachstand der Einrichtung des Sondervermögens für Investitionen auf Bundesebene sowie den Zeitplan mit. Dies ist mit Blick auf die anstehende Kommunalwahl im September 2026 in Niedersachsen von größerer Bedeutung. Es spricht demnach viel dafür, dass den Empfehlungen der Finanzministerkonferenz nach Zugrundelegung des Königsteiner Schlüssels gefolgt werde. Das

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