Alle HVB-Schreiben – Seite 71 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 184 / 2025 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten vom 27. Mai 2025

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Bauen und Verkehr hat die vorgenannte Verordnung bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt, mit dem die Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten verkündet worden ist (vgl. […]

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HVB-Schreiben Nr. 185 / 2025 DST-Presseausschuss

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Der Niedersächsische Städtetag kann eine Hauptverwaltungsbeamtin oder einen Hauptverwaltungsbeamten benennen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag hat fünf Sitze im DST-Presseausschuss. Aufgrund einer Vakanz können wir eine Hauptverwaltungsbeamtin oder einen Hauptverwaltungsbeamten nachbenennen. Wenn Sie Interesse haben, bitte ich um einen Hinweis an Herrn Stefan Wittkop (wittkop@nst.de). Die

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HVB-Schreiben Nr. 182 / 2025 Grundsteuerreform – Bewertung von Grundstücken; Evaluation durch die Finanzverwaltung

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Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes geplant Sehr geehrte Damen und Herren, wir danken Ihnen für die Rückmeldungen zur Abfrage von Grundstücken, welche im Rahmen der Grundsteuerreform zwar rechtlich korrekt bewertet wurden (Einordnung land- und forstwirtschaftliche Flächen oder Grundvermögen), deren Bewertung jedoch in Ausführung der Veranlagung zu immensen Grundsteuerhöhungen geführt haben (HVB-Schreiben

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HVB-Schreiben Nr. 180 / 2025 Kommunalwahl 2026; Verordnung über den Wahltag für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen 2026

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Die Verordnung über den Wahltag ist im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zum unserem HVB-Schreiben Nr. 163 / 2025 übersende ich Ihnen die „Verordnung über den Wahltag für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen 2026“ (vgl. Anlage). Auf der Grundlage des § 6

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HVB-Schreiben Nr, 181 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. Mai 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 155 /2025 10. Fachgespräch zum Deutschlandticket am 12. Mai 2025 – Übersendung Präsentation

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Am 12. Mai 2025 hat das 8. Fachgespräch mit dem damaligen Niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies zum Deutschlandticket stattgefunden, in welchem u.a. zum Sachstand der Finanzierung und Einnahmeaufteilung informiert wurde. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns anliegende Präsentation über

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HVB-Schreiben Nr. 177 / 2025 Hochwasser 2023 / 2024 – Beschaffungen des Landes Niedersachsen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns einen aktuellen Überblick zur Frage der Beschaffungen nach der Hochwasserlage 2023 / 2024 übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, auf Anfrage der Geschäftsstelle hat uns das Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung einen aktuellen Sachstand zu den Beschaffungen des Landes

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HVB-Schreiben Nr. 178 / 2025 Einfacher, schneller, günstiger – staatliche Handlungsfähigkeit sichern. Kommunale Impulse zur Umsetzung des Bürokratieabbaus

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Die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben heute (Mittwoch, 28. Mai 2025) das vorgenannte Papier zum Thema Bürokratieabbau nebst Anlagen vorgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben der Landespressekonferenz heute gemeinsam das Papier „Einfacher, schneller, günstiger – staatliche Handlungsfähigkeit sichern. Kommunale Impulse zur Umsetzung des Bürokratieabbaus“

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HVB-Schreiben Nr. 179 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur vereinfachten Bereitstellung und Auskehrung von Fördermitteln an kommunale Fördermittelempfänger; hier: Verbandsbeteiligung

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Das Niedersächsische Innenministerium hat den Entwurf eines Gesetzes zur vereinfachten Bereitstellung und Auskehrung von Fördermitteln an kommunale Fördermittelempfänger im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 17. Juni. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:

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HVB-Schreiben Nr. 176 / 2025 15/25 Konnexität NBauO

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DOMBERT Rechtsanwälte bittet um Beteiligung an einer Umfrage zur Vorbereitung einer Kommunalverfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips. Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt erhalten Sie ein Anschreiben von DOMBERT Rechtsanwälte nebst Fragebogen und dem zugrundeliegenden Gutachten. DOMBERT Rechtsanwälte bittet interessierte Kommunen um Ausfüllung des Fragebogens und Rückmeldung bis zum 02.10.2025

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