In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 3. Februar 2025, vgl. Anlage) zu […]
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Januar 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
Verbändebeteiligung zum Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Schaf- und Ziegenweidehaltung für Naturschutzzwecke in Niedersachsen (Richtlinie SchaNa). Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 14.2.2025 Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) übersendet uns den anliegenden Entwurf einer Richtlinie über
HVB-Schreiben Nr. 34 / 2025 Verbandsbeteiligung gem. § 31 GGO – Richtlinie SchaNa Weiterlesen »
Grundsteuer: Aktueller Hinweise zur rückwirkenden Fehlerbehebung zum 1.1.2025 Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die Rede des Niedersächsischen Finanzministers, Gerald Heere, am 31.01.2025 im Niedersächsischen Landtag zur Aktuellen Stunde „Aufkommensneutralität? Wie die Grundsteuer Eigentümer und Mieter belastet.“ übersandt (Anlage). Besonders möchten wir auf die
Die Geschäftsstelle übersendet die gestern im Landtag verabschiedete Fassung der NKomVG-Novelle nebst einer kurzen Zusammenfassung zur Verstetigung des Konzernkredits. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 6 / 2025 haben wir Sie zuletzt über den Entwurf des o.g. Gesetzes und die im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens vorgenommenen Änderungen
Die Geschäftsstelle übersendet eine Aktualisierung der letzten Haushaltsumfrage. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 538 / 2024 hatten wir Sie bereits über die Ergebnisse der aktuellen Haushaltsumfrage informiert. Anbei schicken wir Ihnen die aktualisierte Übersicht mit vier weiteren Rückmeldungen und einzelnen Korrekturen, die sich in das bisherige
HVB-Schreiben Nr. 38 / 2025 Ergebnisse Haushaltsumfrage; hier: aktualisiert Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 27. Januar 2025, vgl. Anlage) zu
Die Geschäftsstelle übersendet den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe 2 des IMAK zur Vereinfachung niedersächsischer Förderprogramme in zwei Versionen. Die dort unterbreiteten Vereinfachungsvorschläge betreffen Programme, die sich sowohl an Kommunen als auch an weitere Förderempfänger richten. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 24. Januar 2025 den vom Bundesminister der Finanzen vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h) beschlossen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 14 / 2025 hatten wir Ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes aus dem
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat den vorgenannten Zuwendungserlass verlängert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium hat mit dem beigefügten Erlass (vgl. Anlage 1) verkündet und damit den wichtigen Bezugserlass zu „Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen in Vertretungen kommunaler Körperschaften“ (vgl. Anlage 2) verlängert. Der
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