Alle HVB-Schreiben – Seite 70 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 51 / 2025 Arbeitsprogramm 2025 der EU-Kommission

Am 11. Februar 2025 hat die EU-Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2025 veröffentlicht. Im Folgenden finden Sie einen Überblick, der Themen mit kommunalen Auswirkungen hervorhebt. Zudem hat die Kommission Mitteilungen zum neuen EU-Haushalt und zum Bürokratieabbau veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem angefügten Rundschreiben nebst Anhängen hat uns […]

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HVB-Schreiben Nr. 48 / 2025 Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung – Notfallsanitäterzulage

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung (sog. Notfallsanitäterzulage) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung (sog. Notfallsanitäterzulage) mit entsprechender Begründung (vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 49 / 2025 Grundsteuerreform, Bewertung von Grundstücken

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Bewertung von Grundstücken; Evaluation durch die Finanzverwaltung Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 33/2025 vom 31.1.2025 haben wir Sie über die Rede von Finanzminister Heere im Landtag zum Thema „Aufkommensneutralität? Wie die Grundsteuer Eigentümer und Mieter belastet.“ informiert. Finanzminister Heere weist u.a. darauf hin, dass die Belastungsverteilung der

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HVB-Schreiben Nr. 46 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. Februar 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. Februar 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 47 /2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Schreiben der AG KSV an Ministerin Hamburg zur Anpassung der untergesetzlichen Bestimmungen

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Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch und Ferienbetreuung Sehr geehrte Damen und Herren, weiterhin liegen die untergesetzlichen Bestimmungen zur Durchführung von Angeboten der Ganztagsschulen ab der Einführung des Ganztagsrechtsanspruchs im Jahr 2026 (Klassenbildungserlass) entgegen bisheriger Zusagen des MK nicht vor. Mit beigefügtem Schreiben (Anlage 1) wendet sich die AG KSV an Ministerin Hamburg mit

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HVB-Schreiben Nr. 45 / 2025 Aufgabenübertragungsmoratorium; Neujustierung der Finanzbeziehung zwischen Bund, Ländern u. Kommunen; Schuldenbremse

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 1 / 2025 vom 6. Januar 2025 hatten wir Ihnen in obiger Angelegenheit unser Schreiben an den Herrn Ministerpräsidenten Weil, Frau Innenministerin Behrens sowie Herrn Finanzminister Heere übersandt (Anlage 1). Das hierauf eingegangene Antwortschreiben von Herrn Minister Heere leiten wir Ihnen mit der Bitte um

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HVB-Schreiben Nr. 43 / 2025 Ferienbetreuung im Ganztag Hier: Schreiben der AG KSV an Ministerin Hamburg

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AG KSV bittet Ministerin Hamburg um Initiierung einer Bundesratsinitiative zur Änderung des SGB VIII für die Ferienbetreuung im Ganztag Sehr geehrte Damen und Herren, das in der Anlage beigefügte Schreiben haben wir am 06.02.2025 an Ministerin Hamburg übersandt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning

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HVB-Schreiben Nr. 44 / 2025 Weitere Ergebnisse Umfrage Reichsbürger

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Die Geschäftsstelle übersendet im Nachgang zum letzten HVB-Schreiben in dieser Angelegenheit noch einmal eine Übersicht mit abgeleiteten Handlungsempfehlungen, die uns erreicht hat. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 19 / 2025 haben wir Sie bereits über die Ergebnisse der o.g. Umfrage informiert. Im Anschluss an eine kurze

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HVB-Schreiben Nr. 40 / 2025 Abschlussbericht der Arbeitsgruppe 1 des IMAK zur Vereinfachung niedersächsischer Förderprogramme

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Die Geschäftsstelle übersendet den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe 1 des IMAK zur Vereinfachung niedersächsischer Förderprogramme. Die dort unterbreiteten Vereinfachungsvorschläge betreffen Programme, die sich ausschließlich an Kommunen als Förderempfänger richten. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 37 / 2025 hatten wir Sie zuletzt über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe 2 des

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HVB-Schreiben Nr. 41 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. Februar 2025)

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