Die Geschäftsstelle übersendet die Einschätzung des DST zu den Infrastrukturmitteln aus dem Sondervermögen des Bundes. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben 239 / 2025 hatten wir Sie zuletzt über den Fortgang hinsichtlich des Verfahrens zur Umsetzung des Investitions-Sondervermögens des Bundes informiert. Nunmehr erreichte uns das anliegende Rundschreiben des
Die Geschäftsstelle informiert zur Verbandskampagne „Mach mit – Geh auf die Liste zur Kommunalwahl!“ und übersendet eine Social Media Kampagne zur weiteren Verwendung bei Bedarf. Die Kampagne richtet sich an potenzielle Mitglieder der kommunalen Vertretungen, die sich für eine Kandidatur interessieren. Sehr geehrte Damen und Herren, unter Bezug auf
Das MW hat kurzfristig und zur internen Verwendung seinen Vorschlag zur Einplanung der Fördermittel für das Städtebauförderungsprogramm 2025 übersandt. Stellungnahmen nimmt die Geschäftsstelle gerne bis zum 10. Juli 2025 entgegen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat der Geschäftsstelle den mit Herrn
HVB-Schreiben Nr. 253 / 2025 Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms 2025 Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 8. Juli 2025 den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung und der Verordnung
Das MW hat die Änderungen der Städtebauförderungsrichtlinien im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Enthalten sind u.a. eine automatisierte Auszahlung und Anpassungen, um einer Vorfinanzierungslast der Kommunen vorzubeugen. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 8. August 2025 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 7. Juli 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
Die Geschäftsstelle übersendet den Link zum Abruf der Ergebnisse der Aktualisierung der Haushaltsumfrage. Sehr geehrte Damen und Herren, zur Vervollständigung des HVB-Schreibens Nr. 188 / 2025 übersenden wir nun den Link zum Abruf der aktualisierten Ergebnisse der Haushaltsumfrage mit Fokus auf den Abschlüssen 2024. Sie erreichen die Tabelle
HVB-Schreiben Nr. 246 / 2025 Haushaltsumfrage Ergebnisse Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übersendet eine Einschätzung zu den Kabinettsbeschlüssen auf Bundesebene betreffend die Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur und die Schuldenbremsenlockerung für die Länder. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Gestern hat das Bundeskabinett die Gesetzesentwürfe zum Länder- und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) sowie
Die Geschäftsstelle übersendet den Finanzstatusbericht 2025 des Landes. Das Niedersächsische Finanzministerium hat trotz gravierend unterschiedlicher Finanzierungssalden (fast 5,5 Mrd. Euro) am Ende den Schluss gezogen, dass eine Anpassung der Verbundquote oder Verbreiterung der Verbundmasse des Kommunalen Finanzausgleichs zur Vergrößerung der Masse, die auf die kommunale Ebene verteilt wird, derzeit nicht notwendig, aber –
HVB-Schreiben Nr. 240 / 2025 Finanzstatusbericht 2025 Weiterlesen »
Der Deutsche Städtetag hat uns über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die beigefügte Vorlage (vgl. Anlage) übersandt und wie folgt informiert: „Der gestrige Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat die debattierte Stromsteuerabsenkung für alle Verbraucherinnen und Verbraucher nicht beschlossen.
HVB-Schreiben Nr. 241 / 2025 Ergebnisse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene Weiterlesen »
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