Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zu dem Gespräch mit dem Landeskabinett am 19. November 2024 hatten wir uns mit dem anliegenden Schreiben vom 30. Januar 2025 erneut an Herrn Ministerpräsidenten Weil gewandt und einige Forderungen nochmals konkretisiert. Das nunmehr eingegangene Antwortschreiben übersenden wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme. […]
Der Niedersächsische Landeswahlleiter hat aufgrund verschiedener Wahlbetrugsvorwürfe und Desinformationskampagnen über eine Pressemitteilung informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landeswahlleiter, Herr Steinmetz hat per Pressemitteilung vom heutigen Tage dazu geraten, im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 bei Berichten über angebliche Wahlmanipulationen, die über Social Media verbreitet werden, besonders kritisch zu
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat den von uns eingeforderten Pilotversuch zum Einsatz von Body- und Dashcams bei Einsatzkräften der Feuerwehr abgelehnt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 563 / 2024 hatten wir darüber informiert, dass der Niedersächsische Städtetag auf der Grundlage eines Präsidiumsbeschlusses die Niedersächsische
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. Februar 2025, vgl. Anlage) zu
Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum Zeithorizont der Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns hinsichtlich des bisher unter dem Arbeitstitel „Zentrale Ausländerbehörde zur Fachkräfteeinwanderung“ laufenden Projektes der Landesregierung, über deren Einrichtung das Kabinett im vergangenen
Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum Zeithorizont der Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns hinsichtlich des bisher unter dem Arbeitstitel „Zentrale Ausländerbehörde zur Fachkräfteeinwanderung“ laufenden Projektes der Landesregierung, über deren Einrichtung das Kabinett im vergangenen
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat weitere Informationen zur Einführung der Bezahlkarte zusammengestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen Informationen, die wir vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport zur Einführung der Bezahlkarte erhalten haben: FAQs zur Bezahlkarte für Leistungsbehörden (vgl. Anlage 1), Fragensammlung
Der NST sucht ein Mitglied für den Forstausschuss des DStGB. Bei Interesse bitten wir um Rückmeldung bis zum 07.03.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag hat die Möglichkeit für den Gemeinsamen Forstausschuss „Deutscher Kommunalwald“ des DStGB ein stellvertretendes Mitglied zu benennen. Bei Interesse bitten wir um Ihre
Die Geschäftsstelle bittet um Übersendung aktueller Sicherheitskonzepte und Leitfäden zur Erstellung von Sicherheitskonzepten für Veranstaltungen durch Dritte. Wir bitten außerdem um Mitteilung, ob es bei Ihnen vor Ort bereits einen regelmäßigen Austausch mit den anderen Sicherheitsverantwortlichen über Gefährdungslagen gibt. Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zu den HVB-Konferenzen der vergangenen
HVB-Schreiben Nr. 50 / 2025 Umfrage Sicherheitskonzepte Weiterlesen »
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat ein Rundschreiben zur Umstellung auf digitale Lichtbilder in Pass- und Ausweisdokumenten ab dem 1. Mai 2025 versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des BMI mit folgenden Worten übersandt: „Das Bundesministerium des Innern und für
HVB-Schreiben Nr. 52 / 2025 Rundschreiben des BMI zum Status digitales Lichtbild Weiterlesen »
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