Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat Informationen zur Auslieferung der Ehrenzeichen und Urkunden gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Informationsschreiben bezüglich der Auslieferung der Ehrenzeichen und Urkunden anlässlich des Weihnachtshochwassers 2023/24 (vgl. Anlage). Die unteren KatS-Behörden haben dieses Schreiben bereits direkt auf […]
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 3. März 2025, vgl. Anlage) zu
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 28. Februar 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zu den mit unserem gestrigen HVB-Schreiben Nr. 65 / 2025 übersandten Informationen hat uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) noch ergänzend den nun bekannt gewordenen Zeitplan der geplanten Grundgesetzänderungen übermittelt. Dieser ist ehrgeizig. Die gesetzgeberischen Beschlüsse sollen noch in der nun auslaufenden Mandatsperiode am
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns anliegende Informationen zu den ersten Ergebnissen der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung übersandt und ergänzend Folgendes mitgeteilt: „Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Verständigung von CDU/CSU und SPD auf wichtige und bedeutende finanzpolitische Vorhaben. Die Politik
HVB-Schreiben Nr. 65 / 2025 Erste Ergebnisse der Sondierungsgespräche Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übersendet die diesjährige Bekanntmachung zum Antragsverfahren für die Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 Abs. 1 NFAG. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns die Bekanntmachung zum Antragsverfahren für die Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 Abs. 1 NFAG im
HVB-Schreiben Nr. 66 / 2025 Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 Abs.1 NFAG Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den vorgenannten Entwurf einer Richtlinie übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – ein Schreiben des MI (vgl. Anlage 1) – den Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 24. Februar 2025, vgl. Anlage) zu
Die Geschäftsstelle berichtet über ein Gespräch mit Ministerin Behrens MdL über die Zukunft der kommunalen IT in Niedersachsen. Themen waren die Zusammenarbeit der kommunalen IT-Dienstleister, der Ausbau von Online-Diensten und die Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit. Sehr geehrte Damen und Herren, am 24. Februar 2025 fand auf Einladung von Frau
Die Geschäftsstelle übersendet ein Schreiben an das Niedersächsische Innenministerium mit Vereinfachungs- und Deregulierungsmaßnahmen im kommunalen Haushaltsrecht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen das Schreiben der AG KSV an das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport zu den Vereinfachungs- und Deregulierungsmaßnahmen im kommunalen Haushaltsrecht. Die dortigen Maßnahmen
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