Alle HVB-Schreiben – Seite 68 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 204 /2025 Ganztagskongress – Zusammenfassung der Veranstaltung

– Eindrücke zur Veranstaltung – Präsentationen des Ganztagskongresses – Dokumentation der Veranstaltung Sehr geehrte Damen und Herren, am 11. Juni 2025 fand in Walsrode der Ganztagskongress der kommunalen Spitzenverbände zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter statt. Rund 550 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der kommunalen Familie nahmen […]

HVB-Schreiben Nr. 204 /2025 Ganztagskongress – Zusammenfassung der Veranstaltung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 211 / 2025 Ortsübliche Bekanntmachung nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz; hier: Aushangfrist

NSTUpload

Das OVG Lüneburg hat in einer aktuellen Entscheidung wichtige Vorgaben zur Aushangfrist im Rahmen einer ortsüblichen Bekanntmachung gemacht. Sehr geehrte Damen und Herren, im Urteil des OVG Lüneburg vom 21. Januar 2025 (Aktenzeichen 1 MN 125 / 24; Link: https://voris.wolterskluwer-online.de/browse/document/0c5cdf99-692a-40eb-a301-d11672927a43) wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass ortsübliche Bekanntmachungen, die konstitutiv

HVB-Schreiben Nr. 211 / 2025 Ortsübliche Bekanntmachung nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz; hier: Aushangfrist Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 212 / 2025 Förderung nach dem Niedersächsischen KitaG – Urteil Stadt Wunstorf

NSTUpload

Keine Finanzhilfe für Springerkräfte in Kindertagesstätten Sehr geehrte Damen und Herren, das OVG Lüneburg hat der Berufung des Regionalen Landesamtes für Schule und Bildung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Hannover, 3. Kammer, vom 29.09.2021 stattgegeben und damit die Klage der Stadt Wunstorf in Gänze abgewiesen. In der zitierten

HVB-Schreiben Nr. 212 / 2025 Förderung nach dem Niedersächsischen KitaG – Urteil Stadt Wunstorf Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 213 / 2025 Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler am 18. Juni 2025 – Bewertung aus Sicht der Städte

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet die Bewertung des DST zur Konferenz der Regierungsschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler. Sehr geehrte Damen und Herren, gestern haben wir Sie mit HVB-Schreiben Nr. 210 / 2025 über die Erstbewertung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes über das o.g. Thema informiert und Ihnen das

HVB-Schreiben Nr. 213 / 2025 Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler am 18. Juni 2025 – Bewertung aus Sicht der Städte Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 208 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. Juni 2025)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. Juni 2025, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 208 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. Juni 2025) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 209 /2025 ÖPNV Finanzierung; 5-Punkte-Appell für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Niedersachsen

NSTUpload

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens (AGKSV) hat zusammen mit den großen Nds. Verkehrsverbünden und Aufgabenträger-Organisationen einen 5-Punkte-Appell verfasst. Darin geht es um die Forderung der auskömmlichen Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die Entwicklung eines niedersächsischen Gesamt-ÖPNV-Konzepts für die Zukunft. Das Positionspapier wurde dem Nds. Ministerpräsidenten, dem Nds. Verkehrsminister, der Landesnahverkehrsgesellschaft und den Landtagsfraktionen

HVB-Schreiben Nr. 209 /2025 ÖPNV Finanzierung; 5-Punkte-Appell für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 210 / 2025 Erstbewertung des DStGB zu den finanzpolitischen Ergebnissen der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 18.06.2025

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet das vorläufige Protokoll der Sitzung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder nebst erster Einschätzung des DStGB zum Finanzbereich. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das vorläufige Ergebnisprotokoll der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

HVB-Schreiben Nr. 210 / 2025 Erstbewertung des DStGB zu den finanzpolitischen Ergebnissen der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 18.06.2025 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 207 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher und beamtenrechtlicher Vorschriften; hier: Verfassungsfeinde

NSTUpload

Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher und beamtenrechtlicher Vorschriften übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher und beamtenrechtlicher Vorschriften nebst Begründung (vgl. Anlage 1). Die Niedersächsische Landesregierung hat

HVB-Schreiben Nr. 207 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher und beamtenrechtlicher Vorschriften; hier: Verfassungsfeinde Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 206 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten

NSTUpload

Die Fraktionen von CDU / CSU und SPD im Deutschen Bundestag haben einen Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten eingebracht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (vgl. BT-Drucksache 21/321 vom 3. Juni

HVB-Schreiben Nr. 206 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 203 /2025 Förderprogramm Zukunftsräume Niedersachsen – Verbändebeteiligung

NSTUpload

Das Förderprogramm Zukunftsräume Niedersachsen soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 1.7.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei übersendet uns den angefügten Änderungsentwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen zur offiziellen Verbändebeteiligung. Die Staatskanzlei teilt uns dazu

HVB-Schreiben Nr. 203 /2025 Förderprogramm Zukunftsräume Niedersachsen – Verbändebeteiligung Weiterlesen »