Alle HVB-Schreiben – Seite 66 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 232 / 2025 Ergebnisse KfW Kommunalpanel 2025

Die Geschäftsstelle übermittelt die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels des Difu. Demnach hat die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen im vergangenen Haushaltsjahr einen weiteren Tiefpunkt erreicht. Die Investitionsrückstände sind weiter gestiegen – insb. in den Bereichen Schulen und Straßen. Die Bedeutung von Krediten wird weiterhin als steigend bewertet. Viele Kommunen gaben an, sich die Unterhaltung ihrer […]

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HVB-Schreiben Nr. 233 / 2025 Entwurf zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen

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Das Förderprogramm Zukunftsräume Niedersachsen soll geändert werden. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat hierzu Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 203 / 2025 vom 16. Juni 2025 hatten wir Ihnen den Änderungsentwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen

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HVB-Schreiben Nr. 234 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) informiert. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert: „Die Bundesregierung hat

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HVB-Schreiben Nr. 229 / 2025 Investitionsförderung aus dem Landesprogramm KIP 3 und dem kommunalen Anteil am Sondervermögen

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Die Geschäftsstelle möchte unter Zugrundelegung des aktuellen Sachstandes noch einmal über die bisher bekannten Möglichkeiten der Investitionsförderung aus dem Landesprogramm KIP 3 und dem kommunalen Anteil am Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes informieren. Sehr geehrte Damen und Herren, Das Sondervermögen sowie das Landesprogramm KIP 3 werden – auch

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HVB-Schreiben Nr. 225 / 2025 Versicherungsbedingungen für den Besuch in Krisengebieten – Ukraine

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Der KSA Hannover teilt mit, dass der Deckungsausschluss betreffend Aufwendungen, die auf Unruhen oder Kriegsereignisse unmittelbar oder mittelbar zurückzuführten sind oder damit zusammenhängen, hinsichtlich der Ukraine für die nächsten drei Jahre ausgesetzt ist. Sehr geehrte Damen und Herren, aus dem Präsidium des NST heraus wurde in der letzten Sitzung die

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HVB-Schreiben Nr. 226 / 2025 Musterabwasserbeseitigungssatzung

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Wir möchten Sie über die Veröffentlichung des aktuellen Mustertextes „Abwasserbeseitigungssatzung“ informieren. Das ursprüngliche Muster aus dem Jahr 2013 wurde mit Hilfe eines eigens von den kommunalen Spitzenverbänden dafür gegründeten Arbeitskreises aus Praktikerinnen und Praktikern überarbeitet und weist nun den Rechtsstand Januar 2025 auf. Die Mustersatzung ist mit dem Nds. Ministerium für Umwelt, Energie

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HVB-Schreiben Nr. 227 / 2025 DFL und DFB passen maximale Fanprojekt-Fördersumme an

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Vereinsunabhängige Fanprojekte werden von den Kommunen (25 %), den jeweiligen Bundesländern (25 %) und dem Fußball (50 % DFL oder DFB, je nach Ligazugehörigkeit) finanziert. Dabei galt für den Anteil des Fußballs bisher ein Deckel von 150.000 Euro. Dieser Höchstbetrag wird nun per Präsidiumsbeschluss des DFB schrittweise angepasst. Demnach soll im Jahr 2026

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HVB-Schreiben Nr. 228 / 2025 Kommunale Finanzausstattung: Verfassungsbeschwerde des Landkreises Mansfeld-Südharz und des Salzlandkreises

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Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme der Bundesverbände im verfassungsgerichtlichen Verfahren des Landkreises Mansfeld-Südharz und des Salzlandkreises (Sachsen-Anhalt) betreffend das Thema Finanzausstattung i.R.d. Kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns in o.g. Angelegenheit die gemeinsame Stellungnahme von

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HVB-Schreiben Nr. 225 / 2025 Versicherungsbedingungen für den Besuch in Krisengebieten – Ukraine

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HVB-Schreiben Nr. 219 / 2025 Ergebnisse der Haushaltsklausur der Landesregierung

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Die Geschäftsstelle informiert insb. über die kommunalrelevanten Ergebnisse der Haushaltsklausur der Landesregierung und die Folgegespräche zum Pakt für Kommunalinvestitionen. Im Zentrum stehen Investitionen, auch im kommunalen Bereich sowie eine Einigung über die Schließung der Lücke der Betriebskosten im Kita-Bereich. Sehr geehrte Damen und Herren, gestern und heute hat

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