Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 242 / 2025 Entwurf eines Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes (NGG-E)

    Die Niedersächsische Landesregierung hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf eines Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes in der Landtagsdrucksache Nr. 19/7500 (NGG-E, vgl. Anlage 1).   Gleichzeitig übersende ich Ihnen eine Pressemitteilung […]

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HVB-Schreiben Nr. 245 / 2025 Vierteljährliche Kassenstatistik – 1. Quartal

    Die Geschäftsstelle übersendet die Informationen zur vierteljährlichen Kassenstatistik.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass sich die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden weiter verschlechtert hat. Nach der vierteljährlichen Kassenstatistik fällt der Finanzierungssaldo

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HVB-Schreiben Nr. 245 / 2025 Vierteljährliche Kassenstatistik – 1. Quartal

    Die Geschäftsstelle übersendet die Informationen zur vierteljährlichen Kassenstatistik.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass sich die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden weiter verschlechtert hat. Nach der vierteljährlichen Kassenstatistik fällt der Finanzierungssaldo

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HVB-Schreiben Nr. 236 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 30. Juni 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. Juni 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 237 / 2025 Information zum Elternbrief von Frau Ministerin Hamburg zum Beginn der Sommerferien 2025

      – Elternbrief und Brief an Schulleitungen der Ministerin zum Beginn der Sommerferien – Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe sind für die Umsetzung des Ganztagsrechtsanspruchs zuständig     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage übersenden wir Ihnen die Briefe von Frau Ministerin Hamburg an die Schulleitungen sowie an die

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HVB-Schreiben Nr. 238 / 2025 Niedersachsens Biotopverbund stärken und der Biodiversitätskrise begegnen

    Um die Stärkung eines landesweiten Biotopverbunds in Niedersachsen zur Bekämpfung der Biodiversitätskrise voranzutreiben, haben die regierungstragenden Fraktionen einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 15. August 2025.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages

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HVB-Schreiben Nr. 235 / 2025 Online-Veranstaltung des DST zum Schutzraumkonzept und Zivilen Alarmplanung

    Der Deutsche Städtetag informiert am 18. Juli 2025 von 10.00-12.00 Uhr in einer Online-Veranstaltung zu den Themen Schutzraumkonzept und Zivile Alarmplanung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert:   „Der Zivil- und Katastrophenschutz stehen zurecht wieder mehr im Fokus. Es herrscht Krieg in Europa

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HVB-Schreiben Nr. 230 / 2025 Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen; Bewerbungsfrist für das Durchführungsjahr 2034

    Das ML informiert über die Landesgartenschau 2034. Die Bewerbungsfrist endet am 15. Oktober 2025.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns das anliegende Schreiben mit Informationen zur niedersächsischen Landesgartenschau 2034 und ermuntert interessierte Städte und Gemeinden zur Bewerbung. Die Bewerbungsfrist endet

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HVB-Schreiben Nr. 231 / 2025 Niedersächsisches ELER-Fördergesetz

    Das Niedersächsische ELER-Fördergesetz (NEFG) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 22. Juli 2025.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den anliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen ELER-Förderergesetzes (NEFG) nebst Begründung und konsolidierter Fassung

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