Fallen Parkplätze oder Straßenraum zugunsten des Rad- und Fußverkehrs weg, so fürchtet der Handel oft Kundenverluste und Umsatzeinbußen. Eine Difu-Analyse zeigt, dass diese Befürchtung meist unbegründet ist – im Gegenteil: Auch der Handel profitiert von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: […]
Der Niedersächsische Landtag beabsichtigt, die Niedersächsische Bauordnung zu ändern. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 25.4.2025 Sehr geehrte Damen und Herren, die Landtagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben den als Anlage 1 angefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes
HVB-Schreiben Nr. 98 /2025 Änderung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) Weiterlesen »
Veröffentlichung der Hinweise zu neuen ausländer- und verfahrensrechtlichen Zuständigkeiten für umA Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns den anliegenden Hinweis vom 26.03.2025 zu ausländer- und verfahrensrechtlichen Zuständigkeiten für unbegleitete ausländische Minderjährige übersandt, mit der Bitte um Beachtung. Das MI
Die Geschäftsstelle übersendet den Link zum Abruf verschiedener übersandter Sicherheitskonzepte, Fragebögen für Veranstaltungen Dritter und ein Musterkonzept für Dritte zur gegenseitigen Unterrichtung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben 50 / 2025 haben wir Sie zum Zwecke des gegenseitigen Austausches um Übersendung Ihrer Sicherheitskonzepte, Muster für Dritte sowie um
Das Nds. Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 30.4.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nds. Tariftreue- und Vergabegesetzes nebst Synopse übermittelt. Wesentliche
Die Geschäftsstelle informiert zum Thema öffentliche Verschuldung 2024. Diese verzeichneten im Vergleich zum Vorjahr bei Bund und Ländern einen spürbaren und bei den Kommunen einen erheblichen Anstieg. Die Niedersächsischen Kommunen sind hier mit einem Plus von 15% an Position 3 im Bundesvergleich, der Anstieg ist 1,5 mal so hoch wie im Durchschnitt. Sie stehen
HVB-Schreiben Nr. 91 / 2025 Öffentliche Verschuldung 2024 Weiterlesen »
Das Nds. Umweltministerium (MU) hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes (NKlimaG) übersandt. Der Entwurf setzt Vorgaben des Wärmeplanungsgesetzes und des Klimaanpassungsgesetzes des Bundes um. Er sieht unter anderem die Verpflichtung aller übrigen nds. Gemeinden zur Kommunalen Wärmeplanung (KWP) vor. Wir bitten um Stellungnahme bis zum 5. Mai 2025 an
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 24. März 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer
Die Geschäftsstelle informiert über den gestern geschlossenen Pakt für Kommunalinvestitionen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nummer 77 / 2025 vom 17. März 2025 hatten wir Sie über Gespräche mit dem Ministerpräsidenten und der stellvertretenden Ministerpräsidentin sowie dem Finanz- und Innenministerium informiert. Es ging dabei vorrangig um die
HVB-Schreiben Nr. 90 / 2025 Pakt für Kommunalinvestitionen Weiterlesen »
Vergangene Woche hat die 6. Sitzung des Parlamentarischen Lenkungskreises zum Reaktivierungsprogramm von Bahnschienen des Landes Niedersachsen stattgefunden. Der aktuelle Stand des Verfahrens wurde vorgestellt. Der Vorgang befindet sich derzeit im Abschluss der sog. Nutzwertanalyse (Stufe 2). Darin wurden die begutachteten Streckenabschnitte auf voraussichtliche Förderfähigkeit beurteilt. Hinweise und Fragen nimmt die Geschäftsstelle gern
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