In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 14. Juli 2025, vgl. Anlage) zu […]
Die vorgenannte Richtlinie hat uns das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den beigefügten Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur
Der DStGB hat mit sehr kurzer Frist einen Entwurf zur Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften erhalten und uns diesen übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 17. Juli 2025 an timm.fuchs@dstgb.de. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mit sehr kurzer
Die Geschäftsstelle übersendet im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bewältigung der aus dem Zuzug Schutzberechtigter entstehenden Herausforderungen (Integrationsfonds). Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 24.07.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI)
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Anhörung übersandt. Wir bitten um Stellungnahme bis Donnerstag, den 31. Juli 2025 an teuber@nst.de . Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer
Aufgrund von Anfragen hat die Geschäftsstelle das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierungen angeschrieben und um Empfehlungen zu Sicherheitsüberprüfungen für den kreisangehörigen Raum gebeten. Sehr geehrte Damen und Herren, im Mitgliederbereich wird aufgrund der aktuellen und möglicherweise künftigen Herausforderungen im Katastrophen-, Zivil- und Bevölkerungsschutz die Notwendigkeit der Bestellung von
Die Geschäftsstelle übersendet im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Gesetzesentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 12.08.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Finanzministerium hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den anliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes nebst Begründung übersandt. In
Bitte keine Rückmeldungen mehr zu unserem HVB-Schreiben Nr. 253 / 2025 vom 08.07.2025 an MW oder die ÄrL Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 253 / 2025 hatten wir Sie über den Vorschlag des MW zur Einplanung der Fördermittel für das Städtebauförderungsprogramm 2025 unterrichtet. Ich hatte diese Information
HVB-Schreiben Nr. 258 / 2025 Städtebauförderungsprogramm 2025 Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. Juli 2025, vgl. Anlage) zu
Das MW hat die Änderungen der Städtebauförderungsrichtlinien im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Enthalten sind u.a. eine automatisierte Auszahlung und Anpassungen, um einer Vorfinanzierungslast der Kommunen vorzubeugen. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 8. August 2025 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,
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