Alle HVB-Schreiben – Seite 63 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 118 /2025 Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP); erstes Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP

Das Landes-Raumordnungsprogrammen Niedersachsen (LROP) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme gegenüber ML bis spätestens zum 04.06.2025. Wir bitten um Übersendung der dorthin abgegebenen Stellungnahmen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung beabsichtigt, dass Landes-Raumordnungsprogrammen (LROP) zu ändern. Es sollen die Ziele, Grundsätze und Planungsaufträge der Raumordnung aktualisiert […]

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HVB-Schreiben Nr. 115 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 7. April 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. April 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 116 /2025 Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen

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Der Bericht zur Auswertung der Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen liegt vor. Der Bericht soll den Mitgliedern des NST zur Einschätzung ihrer Infrastruktur und als Hilfestellung zur Überprüfung ihrer Wettbewerbsfähigkeit dienen. Insbesondere soll er auch Argumentationshilfen im Hinblick auf eine eventuelle Genehmigung privatwirtschaftlich betriebener Bestattungsformen geben. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 113 /2025 Umsetzung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter Hier: Änderung der Förderrichtlinie „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“

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– NST fordert Klarstellung und ggf. Änderung der o.g. Förderrichtlinie Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag (NST) hat mit Schreiben vom 27.03.2025 Ministerin Hamburg (MK) zu einer Klarstellung bzgl. Änderung der Förderrichtlinie „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ angeschrieben. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen

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HVB-Schreiben Nr. 114 /2025 Entwurf der Verordnung zur Änderung der NWertVO – Verbandsbeteiligung

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Die Nds. Wertgrenzenverordnung (NWertVO) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 02.05.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns den angefügten Entwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Auftragswertgrenzen und Verfahrenserleichterungen zum Niedersächsischen Tariftreue und

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HVB-Schreiben Nr. 108 /2025 Gemeinsames Schreiben von NST und AOK Niedersachsen an Minister Philippi; Hier: Verlagerung pflegeferner Leistungen an Pflegekräfte

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– NST und AOK Niedersachsen fordert Bundesratsinitiative – keine Übertragung von pflegefernen Servicearbeiten auf Pflegefachkräfte Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie ein gemeinsames Schreiben des Niedersächsischen Städtetages (NST) und der AOK Niedersachsen an Herrn Minister Philippi zur Verlagerung pflegeferner Leistungen auf Pflegekräfte. Wir bitten um Kenntnisnahme.

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HVB-Schreiben Nr. 107 /2025 Unbegleitete ausländische Minderjährige (umA)

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– NST fordert weiterhin Reformen Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag (NST) hat am 27. März 2025 Minister Philippi in Bezug auf die unbegleiteten ausländischen Minderjährigen angeschrieben (Anlage). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 110 /2025 Vergaberechtsnovelle 2025; Schreiben an Minister Lies

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Zur geplanten Novelle des NTVergG hat der NST den niedersächsischen Wirtschaftsminister angeschrieben. Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage übersenden wir ein Schreiben an den niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies zur Novelle des Niedersächsischen Tariftreue-und Vergabegesetzes. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning

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HVB-Schreiben Nr. 109 / 2025 Unterbringungskapazitäten der kommunalen Ebene; Erhebung valider Daten im Aufnahmebereich

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat im Zusammenhang ein Verfahren zur Erhebung valider Daten im Aufnahmebereich angekündigt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben „Erhebung valider Daten im Aufnahmebereich; Unterbringungskapazitäten der kommunalen Ebene“ vom 2. April 2025 des Niedersächsischen

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HVB-Schreiben Nr. 111 / 2025 wissenstransfer: Die Tochtergesellschaft des NST veröffentlicht ihr neues Seminarprogramm

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w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, legt ihr Seminarprogramm für die Zeit von April bis Juni 2025 vor. Angeboten wird wieder ein breites Veranstaltungsprogramm, das mit wenigen Ausnahmen online durchgeführt wird. Sehr geehrte Damen und Herren, pünktlich zu den Osterferien legt unsere Tochtergesellschaft NST wissenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr Programm für April

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