Wie im vergangenen Jahr bittet die Geschäftsstelle um Aktualisierung der Daten zur Haushaltsumfrage insb. mit Blick auf die Ergebnisse des Jahres 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir wie im vergangenen Jahr die Bitte um Aktualisierung der Daten zur Haushaltsumfrage. Es geht insbesondere darum, einen Eindruck zu […]
HVB-Schreiben Nr. 128 / 2025 Aktualisierung der Haushaltsumfrage Weiterlesen »
Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund bitten um Unterstützung durch Teilnahme an der Umfrage zu den Haushaltsplanungen 2023 bis 2028. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über die Umfrage des Deutschen Städtetages wie folgt informiert: „in der Anlage 1
HVB-Schreiben Nr. 125 / 2025 BV-Umfrage zu Haushaltsplanungen für 2023 bis 2028 Weiterlesen »
Die oberste Bauaufsicht im MW beabsichtigt, Zuständigkeiten für vorhabenbezogene Bauartgenehmigungen und Zulassung im Einzelfall auf das DIBt zu übertragen. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 30.4.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den angefügten Entwurf einer niedersächsischen
Die Änderung der Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten (ZustVO-OWi) zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes wurde vom Kabinett beschlossen. Änderungen wurden nicht mehr vorgenommen. Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung möchte nun mit den Kommunalen Spitzenverbänden ein Verfahren entwickeln, um die Mehraufwendungen zu ermitteln. Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem bereits
Das Landes-Raumordnungsprogrammen Niedersachsen (LROP) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme gegenüber ML bis spätestens zum 04.06.2025. Wir bitten um Übersendung der dorthin abgegebenen Stellungnahmen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung beabsichtigt, dass Landes-Raumordnungsprogrammen (LROP) zu ändern. Es sollen die Ziele, Grundsätze und Planungsaufträge der Raumordnung aktualisiert
Die Geschäftsstelle wurde von zu Änderungsbedarfen im Denkmalschutz bzw. der Archäologie angesprochen. In einem ersten Schritt wollen wir die Stimmung und das Interesse der Mitglieder abfragen. Im Anschluss könnte ein Treffen der betroffenen HVB erfolgen und eine Positionierung des Verbandes erarbeitet werden. Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle wurde von mehreren
– MK weist darauf hin, dass Schulen und Schulträger die pädagogischen und organisatorischen Planungen für den Ganztag auf der Grundlage der geltenden Bestimmungen vornehmen können – zum Klassenbildungserlass: MK plant zum 01.08.2026 im Primarbereich zur Ermittlung des Ganztagszusatzbedarfes die Erweiterung um einen Faktor für die Teilnahme an fünf Tagen (sog. 0,5–Faktor) – MK erklärt, dass
– Abfrage zur Mitwirkungsbereitschaft der Schulen im Ganztagsbereich – Bitte um Teilnahme bis Freitag, den 16. Mai 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, in der Geschäftsstelle des NST mehren sich Rückmeldungen, dass Schulen sich weigern, einen Antrag nach § 23 NSchG zu stellen, um Ganztagsschule zu werden. In Niedersachsen sind aktuell nur
Die Änderungen des Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO) sind heute verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. 2025 Nr. 25 vom 10. April 2025), mit dem die Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung verkündet worden ist (vgl. Anlage).
HVB-Schreiben Nr. 122 / 2025 Niedersächsische Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO) Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (NST, NLT und NSGB) lädt herzlich ein zum Ganztagskongress am Mittwoch, den 11. Juni 2025 Zeit: 14:00 bis 17:00 Uhr Ort: Heidmarkhalle, Bad Fallingbostel Der Kongress richtet sich an die Mitglieder von NST, NLT und NSGB und widmet sich den
HVB-Schreiben Nr. 123 / 2025 Save the date; Ganztagskongress mit Ministerin Hamburg Weiterlesen »
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