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HVB-Schreiben Nr. 336 /2025 EU-Wiederherstellungsverordnung (W-VO); Prüfung der Betroffenheit der Kommunen von ARt. 8 W-VO; Feststellung der städtischen Ökosysteme ; Entwurf der bundeseinheitlichen Emfpung; Nationaler Wiederherstellungsantrag

    Art. 8 der EU-Wiederherstellungsverordnung (W-VO) bestimmt, dass aufgrund von Art. 14 der W-VO bestimmte Städte und Gemeinden mit sog. relevanten städtischen Ökosystemgebieten, bis zum 31. Dezember 2031 sicherstellen müssen, dass in diesen städtischen Ökosystemen kein Nettoverlust an Grünflächen und Baumüberschirmung gegenüber dem Jahr 2024 zu verzeichnen ist. Ab 2031 müssen die städtischen Ökosystemgebiete

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HVB-Schreiben Nr. 337 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.08.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. August 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 332 / 2025 DStGB-Stellungnahme Entwurf VV LuKIFG

    Die Geschäftsstelle informiert über die Stellungnahme des DStGB zum LuKIFG.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 324 / 2025 haben wir sie über den Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zum LuKIFG informiert. Anliegend erhalten Sie die vom Deutschen Städte- und Gemeindebund an das BMF übersandte Stellungnahme.   Mit der

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HVB-Schreiben Nr. 334 / 2025 Delegation von jungen und aufstrebenden Führungskräften für einen Aufenthalt in Israel

    Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat uns der anliegende Mailverkehr zwischen StK und MI erreicht. MI bittet um Vorschläge von kommunalen Führungskräften, gern auch Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten, die Interesse an einer Delegationsreise nach Israel haben. Sollten Sie oder eine Führungskraft aus Ihrer Kommune Interesse an der Teilnahme haben, wäre ich Ihnen

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HVB-Schreiben Nr. 331 /2025 Sachstand zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsrechtsanspruch

  – MK plant, die Investitionsförderrichtlinie zum Ganztagsausbau anzupassen, sobald die Änderung der Verwaltungsvereinbarung II (VV II) zwischen Bund und Ländern vorliegt – in diesem Zusammenhang ist auch eine Verlängerung der derzeit bis zum 31.10.2025 geltenden Antragsfrist vorgesehen     Sehr geehrte Damen und Herren,   der 31. Oktober 2025 als Stichtag für die Antragstellung

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HVB-Schreiben Nr. 329 / 2025 Gespräch kommunale Spitzenverbände mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder

    Im Gespräch mit Bundesverkehrsminister Schnieder haben die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene (KSV) eine langfristig gesicherte Finanzierung des Deutschlandtickets, eine stärkere Unterstützung des ÖPNV auch im ländlichen Raum sowie den Verzicht auf kommunale Eigenanteile bei Förderprogrammen eingefordert. Weitere Themen waren der Einsatz von Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur, die Ausrichtung von Förderungen beim autonomen Fahren, die

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HVB-Schreiben Nr. 330 / 2025 Friedland; Unterrichtung zum Tod einer 16-Jährigen am 11. August 2025

    Die Niedersächsische Landesregierung hat den Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages am 04.09.2025 über den Sachverhalt im Zusammenhang mit dem Tod einer 16-Jährigen am Bahnhof in Friedland unterrichtet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesregierung hat den Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages am 04.09.2025

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HVB-Schreiben Nr. 326 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 1. September 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. September 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 327 / 2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Referentenentwurf Ganztag – Angebote der Jugendarbeit

    Bund legt Referentenentwurf zur Änderung der Ferienbetreuung vor       Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesregierung hat die Länder- und Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien eingeleitet. Damit kommt der Bund den Forderungen des Niedersächsischen Städtetages nach, während der Schulferien

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