Alle HVB-Schreiben – Seite 61 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 346 /2025 Krankenhausreform des Bundes Hier: Aktualisierter Zeitplan des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG)

Zeitplan für Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) des Bundes wurde aktualisiert Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zum Zeitplan für das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) folgendes mit: „Das Bundesministerium für Gesundheit plante ursprünglich, dass sich das Kabinett am 10. September 2025 mit dem KHAG beschäftigt. Die Abstimmung mit den übrigen Ressorts

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HVB-Schreiben Nr. 346 /2025 Kostenfreie Ausstattung von Schülerinnen und Schüler des 7. Schuljahrgangs im Schuljahr 2026/2027 Hier: Umfrage des MK bei den weiterführenden Schulen

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– MK führt bis zum 25. September 2025 eine Umfrage an den weiterführenden Schulen durch – Schulen sollen die Umfrage mit Unterstützung ihrer Schulträger beantworten Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) führt bis zum 25. September 2025 eine kurzfristige Umfrage an den weiterführenden Schulen durch. Ziel ist es, geeignete

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HVB-Schreiben Nr. 342 / 2025 Presseausschuss des Deutschen Städtetages

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Der Niedersächsische Städtetag kann eine Hauptverwaltungsbeamtin oder einen Hauptverwaltungsbeamten für den Presseausschuss des Deutschen Städtetages benennen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag hat fünf Sitze im DST-Presseausschuss. Aufgrund einer Vakanz können wir eine Hauptverwaltungsbeamtin oder einen Hauptverwaltungsbeamten nachbenennen. Wenn Sie Interesse haben und unmittelbares Mitglied des DST

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HVB-Schreiben Nr. 343 / 2025 Stellungnahme NKomFöGVO-MI

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Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme zur NKomFöGVO-MI, mit der das Investitionsprogramm KIP 3 über das noch im parlamentarische Verfahren befindliche Kommunalfördergesetz (NKomFöG) umgesetzt werden soll. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 285 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Entwurf Stellung zu nehmen. Für die eingegangenen Rückmeldungen

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HVB-Schreiben Nr. 344 / 2025 Anhörung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum Nachtragshaushalt des Landes 2025 und zum Haushaltsgesetz sowie Haushaltsbegleitgesetz des Landes 2026

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Die AG KSV ist heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum Nachtragshaushalt des Landes 2025 und zum Haushaltsgesetz sowie Haushaltsbegleitgesetz des Landes 2026 nebst Finanzstatusbericht 2025 angehört worden. Anbei erhalten Sie die Stellungnahmen sowie die in Bezug genommenen Gesetze und Berichte. Sehr geehrte Damen und Herren, in der heutigen

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HVB-Schreiben Nr. 341 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. September 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. September 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 340 / 2025 Stellungnahme DStGB zum Sondervermögen des Bundes und erste Information zum Umsetzungszeitplan in Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, am Freitag, 12.09.2025 findet die Anhörung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zu Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen statt. Im Einzelnen zu: • Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze (Anlage 1)

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HVB-Schreiben Nr. 336 /2025 EU-Wiederherstellungsverordnung (W-VO); Prüfung der Betroffenheit der Kommunen von ARt. 8 W-VO; Feststellung der städtischen Ökosysteme ; Entwurf der bundeseinheitlichen Emfpung; Nationaler Wiederherstellungsantrag

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Art. 8 der EU-Wiederherstellungsverordnung (W-VO) bestimmt, dass aufgrund von Art. 14 der W-VO bestimmte Städte und Gemeinden mit sog. relevanten städtischen Ökosystemgebieten, bis zum 31. Dezember 2031 sicherstellen müssen, dass in diesen städtischen Ökosystemen kein Nettoverlust an Grünflächen und Baumüberschirmung gegenüber dem Jahr 2024 zu verzeichnen ist. Ab 2031 müssen die städtischen Ökosystemgebiete

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HVB-Schreiben Nr. 337 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.08.2025

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. August 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 338 / 2025 Änderung der Kofinanzierungsrichtlinie; hier: Stellungnahme der AGKSV

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 301 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zur o.g. Richtlinie Stellung zu nehmen. Für die eingegangenen Rückmeldungen bedanken wir uns. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierte Stellungnahme mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan

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