Das MU hat den Entwurf einer Änderungsverordnung der Niedersächsischen Verordnung über Führungen auf Wattflächen (NWattFVO) im Rahmen der Anhörung übersandt. Diese dient nur der Verlängerung. Inhaltliche Anpassungen sind nicht vorgesehen. Rückmeldungen nimmt die Geschäftsstelle bis zum 28. August 2025 entgegen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für […]
HVB-Schreiben Nr. 283 /2025 Änderung der NWattFVO Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. Juli 2025, vgl. Anlage) zu
Die zum 1. August 2025 in Kraft tretende Preiserhöhung der Bundesdruckerei für zentral produzierte Ausweisdokumente wie Reisepass, Personalausweis, eAT und Reiseausweis verringern die Verwaltungspauschale für die Kommune deutlich und stellen so die Auskömmlichkeit der Gebühren in Frage. In einem Brief an das BMI fordern wir eine baldige Anpassung der Gebühren. Sehr geehrte
Kabinett beschließt Einbringung in den Niedersächsischen Landtag Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 179/2025 vom 27.5.2025 sowie Nr. 220/2025 vom 27.6.2025 haben wir Sie über den Entwurf des Kommunalfördergesetzes und die entsprechende Stellungnahme der AG KSV informiert. Anliegend erhalten Sie die Pressemitteilung der Landesregierung und die Liste
Das MW hat der AGKSV Informationen zum Bus-Schiene-Grundnetz übersandt. Anbei ein Überblick zum Sachstand der landesbedeutsamen Buslinien. Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) mit anliegendem Schreiben über den aktuellen Sachstand zum Bus-Schiene–Grundnetz in Niedersachsen informiert.
Für den Zugriff der kommunalen Waffenbehörden auf das Nationale Schengener Informationssystem (N.SIS) stellt das Bundeskriminalamt sehr hohe Anforderungen an die Informationssicherheit, die durch eine verpflichtende „Zusammenarbeitsvereinbarung“ bestätigt werden sollen. Über den Austausch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundeskriminalamt möchten wir Sie informieren. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche
Das Portal „Kommunen nutzen Expertise“ (KEN) unterstützt Städte dabei, Fachwissen von Fachkräften im Ruhestand zu nutzen und hilft interessierten Fachkräften im Ruhestand, bei Interesse weiterhin einer sinnvollen Aufgabe nachzugehen. So können kommunale Projekte trotz Personalengpässen effektiv umgesetzt und wichtige Verwaltungsaufgaben gestärkt werden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag
HVB-Schreiben Nr. 283 / 2025 Portal: „Kommunen nutzen Expertise“ (KEN) Weiterlesen »
Das Niedersächsische Innenministerium hat die Bekanntmachung zum Antragsverfahren für die Gewährung von Bedarfszuweisungen wegen besonderer Aufgaben gemäß § 13 Abs. 1 NFAG übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns die Bekanntmachung zum Antragsverfahren für die Gewährung von Bedarfszuweisungen wegen besonderer Aufgaben gemäß
HVB-Schreiben Nr. 275 / 2025 Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 Abs. 1 NFAG Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle geht davon aus, dass die Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2026 gegenüber dem Jahr 2025 unverändert bleiben werden. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick auf die anstehenden Haushaltsplanungen haben die Geschäftsstelle Anfragen bezüglich des Mitgliedsbeitrages des Verbandes für das nächste Jahr erreicht. Vor diesem Hintergrund möchten wir Sie darüber
HVB-Schreiben Nr. 276 / 2025 Mitgliedsbeitrag des NST für das Jahr 2026 Weiterlesen »
Das MI bittet, ukrainische Kriegsvertriebene in Niedersachsen verstärkt aufzunehmen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat die Ausländerbehörden wie folgt informiert: „Der Zugang von Asylsuchenden nach Niedersachsen ist zwar deutlich gesunken, dafür steigt aktuell der Zuzug von ukrainischen Kriegsvertriebenen nach Deutschland
HVB-Schreiben Nr. 277 / 2025 Aufnahme ukrainischer Kriegsvertriebener Weiterlesen »
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