Alle HVB-Schreiben – Seite 61 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 137 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. April 2025)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. April 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer […]

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HVB-Schreiben Nr. 135 / 2025 Besoldungsrecht; Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab dem Besoldungsjahr 2023

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Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den beigefügten Erlass zum Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab dem Besoldungsjahr 2023 zur Kenntnisnahme übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlass des Niedersächsischen Finanzministeriums zum „Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab

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HVB-Schreiben Nr. 136 / 2025 Umfrage: Klagen gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen hat in den letzten Wochen Bescheide mit der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl mit Stand vom 15. Mai 2022 auf Basis des Zensus 2022 an zahlreiche Kommunen versandt. Einige Mitglieder sind an einem interkommunalen Austausch mit Kommunen interessiert, die Klage gegen diesen Bescheid erhoben

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HVB-Schreiben Nr. 133 / 2025 Ergänzende Unterlagen zur Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (FwVO)

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns ergänzende Unterlagen zur Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (FwVO) zur Verfügung gestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 122 / 2025 vom 10. April 2025 haben wir auf die Verkündung der neuen Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (FwVO) im Gesetz- und Verordnungsblatt hingewiesen. In

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HVB-Schreiben Nr. 134 / 2025 Bewertung des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD für die 21. Legislaturperiode 2025 – 2029

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CDU, CSU und SPD haben ihren Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ für die 21. Legislaturperiode vorgelegt. Der DST übersendet uns die Ersteinschätzung zu den zentralen Themen aus den Bereichen Recht und Verwaltung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Nach dem Rundschreiben des Hauptgeschäftsführers

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HVB-Schreiben Nr. 130 / 2025 Gespräch zu umsatzsteuerlichen Fragestellungen vom 18.11.2024 Offene Sachverhalte

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Umsatzsteuer bei hoheitlichen Hilfsgeschäften, städtebaulichen Verträgen, anonymen Bestattungen, Kameradschaftskassen Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Umsetzung des aktuellen Umsatzsteuerrechts und der Anwendung des § 2b UStG gilt es, noch eine Reihe ungeklärter Anwendungsfälle mit der Finanzverwaltung abzustimmen. Die Geschäftsstelle forciert derzeit, gemeinsam mit den Schwesterverbänden, das

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HVB-Schreiben Nr. 131 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 14. April 2025)

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HVB-Schreiben Nr. 132 / 2025 23. Städteversammlung am 23./24. September 2025 in Aurich Ankündigung | Hotels

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Die 23. Städteversammlung findet am 23./24. September 2025 in Aurich statt. Die Geschäftsstelle gibt erste Informationen zum Ablauf und zu Hotelkontingenten. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mitgeteilt, findet die nächste – 23. – Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages am 23./24. September 2025 in der Stadt Aurich statt. Das

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HVB-Schreiben Nr. 129 / 2025 Difu-Städteumfrage: Finanzen dominieren, Demokratiesorge wächst | OB-Barometer 2025

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Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik. Dominierende Themen sind Finanzen, Rechtspopulismus und Demokratieskepsis. Sehr geehrte Damen und Herren, das Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) hat folgende Pressemitteilung veröffentlich: „Kommunen: Finanzen dominieren, Demokratiesorge wächst Laut OB-Barometer 2025 sind Finanzen zwar das alles beherrschende

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HVB-Schreiben Nr. 127 / 2025 DStGB-Einschätzung Koalitions-Vertrag CDU, CSU und SPD (Langfassung)

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Die Geschäftsstelle übersendet eine ausführlichere Einschätzung des DStGB zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene sowie die Einschätzung des VKU. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 117 / 2025 haben wir Ihnen die erste Einschätzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes bezüglich des Koalitionsvertrages übersandt. Anliegend erhalten Sie die Langfassung mit

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