Alle HVB-Schreiben – Seite 60 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 144 /2025 MW-Rundschreiben zu Schulstraßen v. 15.04.2025

Das Nds. Verkehrsministerium (MW) hat kürzlich eine Handreichung zum Thema „Schulstraßen“ an die Straßenverkehrsbehörden gesandt. Diese zeigt die aktuelle Rechtslage unter rechtlicher Einschätzung des MW auf. Der NST hatte sich im vergangenen Jahr für ein entsprechendes Schreiben eingesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und […]

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HVB-Schreiben Nr. 148 / 2025 Niedersächsisches Landeswahlgesetz; Neueinteilung der Wahlkreise in Niedersachsen

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Der Niedersächsische Landeswahlleiter, Markus Steinmetz, hat dem Niedersächsischen Landtag einen „Vorschlag zur Neueinteilung der Wahlkreise in Niedersachsen“ (vgl. LT-Drs. 9/7132) vorgelegt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Landtagsdrucksache 19/7132 mit einem Vorschlag des Landeswahlleiters zur Neueinteilung der Wahlkreise in Niedersachsen (Landtagsdrucksache). Die Datei kann aufgrund der

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HVB-Schreiben Nr. 145 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 5. Mai 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 5. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 146 / 2025 Sportstättensanierung – Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die vorgenannte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die heute im Niedersächsischen Ministerialblatt verkündete Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur (RdErl. d. MI v.

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HVB-Schreiben Nr. 147 /2025 Umsetzung der Bereitschaftsdienst-Reform – Start von KVN.akut zum 8. Mai 2025

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– Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen richtet ärztlichen Bereitschaftsdienst neu aus – Telemedizin wird künftig eine zentrale Rolle im ärztlichen Bereitschaftsdienst einnehmen Sehr geehrte Damen und Herren, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsens (KVN) hat uns darüber informiert, dass zum 8. Mai 2025 die Bereitschaftsdienst-Reform der KVN in Kraft tritt. In diesem Zusammenhang

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HVB-Schreiben Nr. 142 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 28. April 2025)

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HVB-Schreiben Nr. 141 /2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Änderung der Förderrichtlinie Investitionsprogramm Ganztagsausbau – Antwortschreiben der Ministerin

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– MK stellt klar, dass keine Anpassung der Investitionsförderrichtlinie notwendig ist Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag hat auf Grundlage eines Beschlusses des Präsidiums vom 26. März 2025 ein Schreiben an Ministerin Hamburg gerichtet, um bestehende Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Förderrichtlinie „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ zu adressieren. Im

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HVB-Schreiben Nr. 143 / 2025 Handlungsempfehlung des Auswärtiges Amts zu Gedenkfeiern zum Ende des 2. Weltkriegs

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns eine Handlungsempfehlung des Auswärtigen Amtes zum Ende des 2. Weltkriegs zur Verfügung gestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns folgende Nachricht zukommen lassen: „im Anhang übermitteln wir Ihnen zur Kenntnis die uns heute übersandte Handlungsempfehlung

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HVB-Schreiben Nr. 138 / 2025 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. April 2025

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Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration Verschiedenes Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Dr.

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HVB-Schreiben Nr. 139 / 2025 Bewertung des Koalitionsvertrages für den Bereich Kommunalfinanzen

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Der Deutsche Städtetag hat seine zusammenfassende Bewertung des Koalitionsvertrags um eine weitere fachspezifische Bewertung ergänzt. Diese bezieht sich auf die kommunalrelevanten Bereiche der Steuerpolitik, der allgemeinen Finanzpolitik sowie Fachpolitiken mit besonderen Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:

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