Alle HVB-Schreiben – Seite 59 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 158 / 2025 Ankauf eines Shopping-Centers – Bitte um Erfahrungsaustausch

Der Bürgermeister eines Mittelzentrums bittet um Erfahrungsaustausch zu einem möglichen Ankauf eines Shopping-Centers in Innenstadtlage. Sehr geehrte Damen und Herren, ein niedersächsisches Mittelzentrum mit ca. 50T EW hat die Möglichkeit, durch Ausübung eines Vorkaufsrechts ein weitestgehend vermietetes Einkaufszentrum (Shopping-Center) zu einem guten Preis zu erwerben. Das Shopping-Center bzw. das betreffende […]

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HVB-Schreiben Nr. 161 / 2025 Umfrage: Klagen gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022 Rechtsverfolgung; Angebot von DOMBERT Rechtsanwälte

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem HVB-Schreiben Nr. 136 / 2025 vom 24. April 2025 hatten wir um Rückmeldung gebeten, sofern Ihre Kommune Klage gegen die Feststellung der Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022 erhoben hat bzw. dies erwägt. Für die eingegangenen Antworten danken wir herzlich. Aus den 30 Antworten, die

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HVB-Schreiben Nr. 150 / 2025 Einladung zur Fachtagung am Mittwoch, 02. Juli 2025 von 09.30 bis 16.00 Uhr im Zentralgebäude der Leuphana Universität Lüneburg, Universitätsallee 1, 21335 Lüneburg

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Klimagesetz (NKlimaG) setzt ein ambitioniertes Ziel: Bis 2040 soll unser Land treibhausgasneutral sein. Damit geht das NKlimaG deutlich über die Zielvorgabe des Bundes-Klimaschutzgesetzes hinaus. Danach soll Netto-Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045 erreicht werden. – Viele Städte, Gemeinden und Samtgemeinden orientieren sich an den niedersächsischen Vorgaben oder haben

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HVB-Schreiben Nr. 151 / 2025 Kreisfeuerwehrbereitschaften in Niedersachsen – Neufassung (KFB – Erlass); hier: finaler Entwurf

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Mit Schreiben vom 9. Mai 2025 hat uns das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport den finalen Entwurf des KFB-Erlasses übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt übersenden wir Ihnen den Erlass zur Aufstellung der Kreisfeuerwehrbereitschaften samt Anlagen für eine erneute Beteiligung. In den

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HVB-Schreiben Nr. 152 /2025 geplante Verwaltungsvorschriften zum ROG und NROG; Verbändebeteiligung nach § 31 GGO

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Die Verwaltungsvorschriften (VV) zum Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG) und zum niedersächsischen Raumordnungsgesetz (NROG) und die Verwaltungsvorschriften zum ROG und eine ROG für die Raumverträglichkeit Prüfung von Vorhaben (VV-ROG/NROG – RVP) Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns die anliegenden Entwürfe der

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HVB-Schreiben Nr. 153 /2025 Änderung der Baugebührenordnung (BauGO)

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Die Baugebührenordnung soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 11.6.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den anliegenden Entwurf zur Änderung der Baugebührenordnung (BauGO) nebst Begründung zur offiziellen Verbändebeteiligung. Das MW teilt und zu dem Entwurf folgendes

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HVB-Schreiben Nr. 162 / 2025 Einladung zur Städteversammlung am 23./24. September 2025 in Aurich

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Am 23./24. September 2025 findet die 23. Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages in Aurich statt. Es werden u.a. Hinweise zu Inhalten, Ablauf, Übernachtung und Anmeldung gegeben. Alle Informationen stehen jederzeit aktuell im Internet unter https://www.nst.de/staedteversammlung2025 zum Abruf bereit. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23. und 24. September 2025 findet die

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HVB-Schreiben Nr. 154 / 2025 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2025

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Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2025 Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2025 (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersenden wir

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HVB-Schreiben Nr. 144 /2025 MW-Rundschreiben zu Schulstraßen v. 15.04.2025

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Das Nds. Verkehrsministerium (MW) hat kürzlich eine Handreichung zum Thema „Schulstraßen“ an die Straßenverkehrsbehörden gesandt. Diese zeigt die aktuelle Rechtslage unter rechtlicher Einschätzung des MW auf. Der NST hatte sich im vergangenen Jahr für ein entsprechendes Schreiben eingesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und

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