Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 167 / 2025 Messe.Kommunal am 27. und 28. August 2025 in Göttingen

    Am 27. und 28. August 2025 findet in Göttingen die Messe.Kommunal statt. Anmeldungen zu dieser Veranstaltung sind ab sofort möglich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) veranstaltet gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) zum zweiten Mal eine Kommunalmesse. Diese findet in diesem Jahr […]

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HVB-Schreiben Nr. 168 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19. Mai 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 19. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 169 / 2025 Informelle Informationen zum Sachstand Sondervermögen des Bundes

    Der DStGB teilt informelle Information zum Sachstand der Einrichtung des Sondervermögens für Investitionen auf Bundesebene sowie den Zeitplan mit. Dies ist mit Blick auf die anstehende Kommunalwahl im September 2026 in Niedersachsen von größerer Bedeutung. Es spricht demnach viel dafür, dass den Empfehlungen der Finanzministerkonferenz nach Zugrundelegung des Königsteiner Schlüssels gefolgt werde. Das

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HVB-Schreiben Nr. 165 / 2025 Aufenthaltsrecht; Prozedere bei schuldhafter Verhinderung der Abschiebung – Unterbringung in Ausreiseeinrichtung

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den beigefügten Erlass zum obigen Thema übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Erlasses zur „Wohnpflicht in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) nach schuldhafter Vereitelung der Rückführung“ (vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 163 /2025 Allgemeine Kommunalwahl am 13. September 2026

Die allgemeine Kommunalwahl findet nach Entscheidung der Landesregierung am 13. September 2026 statt.   Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen eine Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesregierung (vgl. Anlage).   Am Sonntag, 13. September 2026, finden in Niedersachsen in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr die allgemeinen Neuwahlen der Stadt-, Gemeinde- und

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HVB-Schreiben Nr. 164 / 2025 Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzungen Mai 2025

    Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die Unterlagen über die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung aus dem Mai 2025 gesendet, wie sie am heutigen Tag auch an den Niedersächsischen Landtag übermittelt wurden.       Sehr geehrte Damen und Herren,   in unserem HVB-Schreiben Nr. 160 / 2025 (168. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 13.

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HVB-Schreiben Nr. 159 / 2025 Eingeschränkte Erreichbarkeit der Geschäftsstelle am 20./21. Mai 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   aufgrund von IT-Umstellungen wird die Geschäftsstelle am   Dienstag, dem 20. Mai 2025 und Mittwoch, dem 21. Mai 2025   nur eingeschränkt auskunftsfähig sein.   Während am 20. Mai 2025 überhaupt keine EDV zur Verfügung steht, haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle am 21. Mai 2025

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HVB-Schreiben Nr. 160 / 2025 168. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 13. bis 15. Mai 2025

    Ergebnisse des AK auf Bundesebene; die regionalisierte Steuerschätzung für Niedersachsen wird in Kürze folgen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert:   „Die Einnahmen der Städte und Gemeinden steigen voraussichtlich im Jahr 2025 geringfügig um 1,5 % auf 148,1 Mrd. Euro, im Jahr 2026

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HVB-Schreiben Nr. 150 / 2025 Einladung zur Fachtagung am Mittwoch, 02. Juli 2025 von 09.30 bis 16.00 Uhr im Zentralgebäude der Leuphana Universität Lüneburg, Universitätsallee 1, 21335 Lüneburg

  Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Klimagesetz (NKlimaG) setzt ein ambitioniertes Ziel: Bis 2040 soll unser Land treibhausgasneutral sein. Damit geht das NKlimaG deutlich über die Zielvorgabe des Bundes-Klimaschutzgesetzes hinaus. Danach soll Netto-Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045 erreicht werden. – Viele Städte, Gemeinden und Samtgemeinden orientieren sich an den niedersächsischen Vorgaben oder haben

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HVB-Schreiben Nr. 156 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. Mai 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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