Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 178 / 2025 Einfacher, schneller, günstiger – staatliche Handlungsfähigkeit sichern. Kommunale Impulse zur Umsetzung des Bürokratieabbaus

    Die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben heute (Mittwoch, 28. Mai 2025) das vorgenannte Papier zum Thema Bürokratieabbau nebst Anlagen vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben der Landespressekonferenz heute gemeinsam das Papier „Einfacher, schneller, günstiger – staatliche Handlungsfähigkeit sichern. Kommunale Impulse zur Umsetzung des Bürokratieabbaus“ […]

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HVB-Schreiben Nr. 179 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur vereinfachten Bereitstellung und Auskehrung von Fördermitteln an kommunale Fördermittelempfänger; hier: Verbandsbeteiligung

  Das Niedersächsische Innenministerium hat den Entwurf eines Gesetzes zur vereinfachten Bereitstellung und Auskehrung von Fördermitteln an kommunale Fördermittelempfänger im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 17. Juni.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:

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HVB-Schreiben Nr. 176 / 2025 15/25 Konnexität NBauO

    DOMBERT Rechtsanwälte bittet um Beteiligung an einer Umfrage zur Vorbereitung einer Kommunalverfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips.     Sehr geehrte Damen und Herren,   beigefügt erhalten Sie ein Anschreiben von DOMBERT Rechtsanwälte nebst Fragebogen und dem zugrundeliegenden Gutachten. DOMBERT Rechtsanwälte bittet interessierte Kommunen um Ausfüllung des Fragebogens und Rückmeldung bis zum   02.10.2025

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    DOMBERT Rechtsanwälte bittet um Beteiligung an einer Umfrage zur Vorbereitung einer Kommunalverfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips.     Sehr geehrte Damen und Herren,   beigefügt erhalten Sie ein Anschreiben von DOMBERT Rechtsanwälte nebst Fragebogen und dem zugrundeliegenden Gutachten. DOMBERT Rechtsanwälte bittet interessierte Kommunen um Ausfüllung des Fragebogens und Rückmeldung bis zum   02.10.2025

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HVB-Schreiben Nr. 174 / 2025 ! Achtung: Verlegung des Ganztagskongresses am 11. Juni 2025 – Neuer Sitzungsort: Stadthalle Walsrode (neu)!

– Ganztagskongress wird in die Stadthalle in Walsrode verlegt!     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 140 / 2025 hatten wir Sie herzlich zum gemeinsamen Ganztagskongress der kommunalen Spitzenverbände eingeladen. Die Veranstaltung widmet sich den aktuellen Herausforderungen und Perspektiven rund um die Umsetzung des gesetzlichen Ganztagsrechtsanspruchs ab dem Schuljahr 2026/2027.  

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HVB-Schreiben Nr. 175 / 2025 Erfahrungsaustausch Sicherheitskonzepte Veranstaltungen

    Mit Blick auf vermehrt auftretende Anschläge auf Veranstaltungen oder Innenstädte, etwa mit Fahrzeugen, spielt das Thema Sicherheit auf Veranstaltungen seit mehreren Monaten in den verschiedenen Verbandsgremien eine Rolle. Nach einem Austausch von Sicherheitskonzepten, Checklisten und Mustern mit best practice Beispielen soll nun ein verbandsinterner Austausch im Onlineformat angeboten werden. Darüber hinaus würden wir

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HVB-Schreiben Nr. 172 / 2025 Informationen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer“ (AG ABSA)

    Auf Bitte der Geschäftsstelle hat uns das zuständige Ministerium zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer“ (AG ABSA) Informationen gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Sitzung der Bezirkskonferenz Hannover vom 21. Mai 2025 ist um Informationen zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer gebeten worden.   Bereits in

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HVB-Schreiben Nr. 173 / 2025 Umbenennung des „Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport“

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns gebeten, unsere Mitglieder über die erfolgte Umbenennung des Hauses zu informieren.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesregierung hat mit Beschluss vom 20.05.2025 die Umbenennung des „Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport“ in „Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung“ beschlossen.

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HVB-Schreiben Nr. 170 /2025 Verlängerung der Fristen im Investitionsbereich Ganztagsausbau

  – Bundeskabinett hat am 19. Mai 2025 Gesetzentwurf zur Verlängerung des Investitionsprogramms um zwei Jahre verabschiedet     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns mitgeteilt, dass das Bundeskabinett am 19. Mai 2025 den Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Fristen im Investitionsbereich Ganztagsausbau verabschiedet hat und teilt dazu

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HVB-Schreiben Nr. 171 / 2025 Ort der Begegnung „Pavillon der Regionen“ anlässlich der Landesgartenschau in Bad Nenndorf

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Samtgemeinde Nenndorf hat uns gebeten, auf Folgendes hinzuweisen:   „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Landesgartenschaubegeisterte,   die Landesgartenschau in Bad Nenndorf öffnet vom 29. April bis zum 18. Oktober 2026 ihre Tore und lädt Besucherinnen und Besucher zu einem unvergesslichen Erlebnis inmitten blühender Vielfalt, regionaler

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