Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 301 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zur o.g. Richtlinie Stellung zu nehmen. Für die eingegangenen Rückmeldungen bedanken wir uns. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierte Stellungnahme mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan […]
Die Geschäftsstelle informiert über die Aktualisierung des Ablaufs der öffentlichen Städteversammlung am 24. September 2025 und übersendet den Entwurf einer „Auricher Erklärung“. Diese soll am 23. September 2025 von der Städteversammlung beschlossen werden. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23./24. September 2025 findet in Aurich die 23. Städteversammlung, die Mitgliederversammlung unseres
Die Geschäftsstelle informiert über die Stellungnahme des DStGB zum LuKIFG. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 324 / 2025 haben wir sie über den Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zum LuKIFG informiert. Anliegend erhalten Sie die vom Deutschen Städte- und Gemeindebund an das BMF übersandte Stellungnahme. Mit der
HVB-Schreiben Nr. 332 / 2025 DStGB-Stellungnahme Entwurf VV LuKIFG Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat den beigefügten Beitrag zur Konnexitäts-Debatte erarbeitet und der Bundesregierung übermittelt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage
HVB-Schreiben Nr. 333 / 2025 DStGB-Beitrag zur Bund-Länder-AG „Konnexität“ Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat uns der anliegende Mailverkehr zwischen StK und MI erreicht. MI bittet um Vorschläge von kommunalen Führungskräften, gern auch Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten, die Interesse an einer Delegationsreise nach Israel haben. Sollten Sie oder eine Führungskraft aus Ihrer Kommune Interesse an der Teilnahme haben, wäre ich Ihnen
– MK plant, die Investitionsförderrichtlinie zum Ganztagsausbau anzupassen, sobald die Änderung der Verwaltungsvereinbarung II (VV II) zwischen Bund und Ländern vorliegt – in diesem Zusammenhang ist auch eine Verlängerung der derzeit bis zum 31.10.2025 geltenden Antragsfrist vorgesehen Sehr geehrte Damen und Herren, der 31. Oktober 2025 als Stichtag für die Antragstellung
Im Gespräch mit Bundesverkehrsminister Schnieder haben die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene (KSV) eine langfristig gesicherte Finanzierung des Deutschlandtickets, eine stärkere Unterstützung des ÖPNV auch im ländlichen Raum sowie den Verzicht auf kommunale Eigenanteile bei Förderprogrammen eingefordert. Weitere Themen waren der Einsatz von Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur, die Ausrichtung von Förderungen beim autonomen Fahren, die
Die Niedersächsische Landesregierung hat den Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages am 04.09.2025 über den Sachverhalt im Zusammenhang mit dem Tod einer 16-Jährigen am Bahnhof in Friedland unterrichtet. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung hat den Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages am 04.09.2025
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. September 2025, vgl. Anlage) zu
Bund legt Referentenentwurf zur Änderung der Ferienbetreuung vor Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung hat die Länder- und Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien eingeleitet. Damit kommt der Bund den Forderungen des Niedersächsischen Städtetages nach, während der Schulferien
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