Alle HVB-Schreiben – Seite 53 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 367 / 2025 Statistische Erhebung „Grundbefragung der Kernhaushalte“

Im Rahmen der „Grundbefragung der Kernhaushalte …“ durch das LSN sind weiterhin Angaben zu Stimmrechtsanteilen aufgrund der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städtetag nicht erforderlich. Sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 2024 haben wir zum vorgenannten Thema wie folgt informiert: „Durch einige Anfragen von Mitgliedern sind wir darauf aufmerksam geworden, […]

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HVB-Schreiben Nr. 364 / 2025 Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des ÖPV – Verbandsbeteiligung nach § 31 GGO

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Das MI hat uns den Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des ÖPV übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den Entwurf einer Verordnung über

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HVB-Schreiben Nr. 365 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. September 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. September 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 363 / 2025 Kommunen-Befragung zu Flüchtlingsaufnahme und -Integration gestartet

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Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der Universität Hildesheim und der Mediendienst Integration führen zum dritten Mal eine bundesweite Online-Befragung zum Stand der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in deutschen Kommunen und Landkreisen durch. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der

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HVB-Schreiben Nr. 360 / 2025 Brandschutz in gemeindefreien Gebieten

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung bittet um konkrete Fälle nach unserem Schreiben zum Kostenabrechnung bei Brandschutzeinsätzen in gemeindefreien Gebieten. Sehr geehrte Damen und Herren, nach Darstellung der Praxis sowie den weiteren Erörterungen in einer Bezirkskonferenz haben wir das beigefügte Schreiben zum Brandschutz in gemeindefreien Gebieten an die

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HVB-Schreiben Nr. 361 / 2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Stellungnahme der AG KSV zu den Erlassen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und „Die Arbeit in der Ganztagsschule – Verträge mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern“

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– Stellungnahme zum Ganztagsschulerlass – Hinweis auf gesundes Mittagessen und Empfehlungen der DGE für Schulen werden abgelehnt Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) an das Niedersächsische Kultusministerium (MK) zu den Erlassentwürfen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und

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HVB-Schreiben Nr. 362 / 2025 Krankenhausreform – Stand der Anpassung auf Bundesebene Hier: Auswirkungen auf den Planungsprozess in Niedersachsen

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– Verschiebung der Kabinettsbefassung zum KHAG – Zeitplan des Bundes verzögert sich – Antragsverfahren in Niedersachen: nach Verabschiedung des KHAG wird vermutlich eine erneute Antragstellung auf Leistungsgruppen erforderlich – MS plant für Frühjahr 2026 erneut regionale Austauschformate zu den dann neuen Voraussetzungen und Kriterien Sehr geehrte Damen und Herren, nach

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HVB-Schreiben Nr. 359 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“)

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In Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025 vom 25. September übersenden wir weitere Informationen zum vorgenannten Thema. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zum neuen GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte (vgl. Anlage) in Ergänzung zum unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025.

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HVB-Schreiben Nr. 353 / 2025 Beschlüsse der Sonder-VMK zum Deutschlandticket

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Die Sonder-Verkehrsministerkonferenz hat am 18. September 2025 Beschlüsse zur zukünftigen Finanzierung und Preisgestaltung des Deutschlandtickets gefasst. Der DStGB informiert zudem über die Forderung nach zusätzlichen Regionalisierungsmitteln zur Sicherung und Weiterentwicklung des ÖPNV. Dabei wird insbesondere die Anhebung des Ticketpreises ab 2026, die gedeckelte Finanzierung durch Bund und Länder sowie die Kritik an den

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