Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 235 / 2025 Online-Veranstaltung des DST zum Schutzraumkonzept und Zivilen Alarmplanung

    Der Deutsche Städtetag informiert am 18. Juli 2025 von 10.00-12.00 Uhr in einer Online-Veranstaltung zu den Themen Schutzraumkonzept und Zivile Alarmplanung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert:   „Der Zivil- und Katastrophenschutz stehen zurecht wieder mehr im Fokus. Es herrscht Krieg in Europa […]

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HVB-Schreiben Nr. 229 / 2025 Investitionsförderung aus dem Landesprogramm KIP 3 und dem kommunalen Anteil am Sondervermögen

    Die Geschäftsstelle möchte unter Zugrundelegung des aktuellen Sachstandes noch einmal über die bisher bekannten Möglichkeiten der Investitionsförderung aus dem Landesprogramm KIP 3 und dem kommunalen Anteil am Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes informieren.     Sehr geehrte Damen und Herren,     Das Sondervermögen sowie das Landesprogramm KIP 3 werden – auch

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HVB-Schreiben Nr. 230 / 2025 Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen; Bewerbungsfrist für das Durchführungsjahr 2034

    Das ML informiert über die Landesgartenschau 2034. Die Bewerbungsfrist endet am 15. Oktober 2025.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns das anliegende Schreiben mit Informationen zur niedersächsischen Landesgartenschau 2034 und ermuntert interessierte Städte und Gemeinden zur Bewerbung. Die Bewerbungsfrist endet

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HVB-Schreiben Nr. 231 / 2025 Niedersächsisches ELER-Fördergesetz

    Das Niedersächsische ELER-Fördergesetz (NEFG) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 22. Juli 2025.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den anliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen ELER-Förderergesetzes (NEFG) nebst Begründung und konsolidierter Fassung

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HVB-Schreiben Nr. 232 / 2025 Ergebnisse KfW Kommunalpanel 2025

    Die Geschäftsstelle übermittelt die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels des Difu. Demnach hat die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen im vergangenen Haushaltsjahr einen weiteren Tiefpunkt erreicht. Die Investitionsrückstände sind weiter gestiegen – insb. in den Bereichen Schulen und Straßen. Die Bedeutung von Krediten wird weiterhin als steigend bewertet. Viele Kommunen gaben an, sich die Unterhaltung ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 233 / 2025 Entwurf zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen

    Das Förderprogramm Zukunftsräume Niedersachsen soll geändert werden. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat hierzu Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 203 / 2025 vom 16. Juni 2025 hatten wir Ihnen den Änderungsentwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen

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HVB-Schreiben Nr. 234 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) informiert. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert:   „Die Bundesregierung hat

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HVB-Schreiben Nr. 225 / 2025 Versicherungsbedingungen für den Besuch in Krisengebieten – Ukraine

    Der KSA Hannover teilt mit, dass der Deckungsausschluss betreffend Aufwendungen, die auf Unruhen oder Kriegsereignisse unmittelbar oder mittelbar zurückzuführten sind oder damit zusammenhängen, hinsichtlich der Ukraine für die nächsten drei Jahre ausgesetzt ist.     Sehr geehrte Damen und Herren,   aus dem Präsidium des NST heraus wurde in der letzten Sitzung die

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HVB-Schreiben Nr. 226 / 2025 Musterabwasserbeseitigungssatzung

    Wir möchten Sie über die Veröffentlichung des aktuellen Mustertextes „Abwasserbeseitigungssatzung“ informieren. Das ursprüngliche Muster aus dem Jahr 2013 wurde mit Hilfe eines eigens von den kommunalen Spitzenverbänden dafür gegründeten Arbeitskreises aus Praktikerinnen und Praktikern überarbeitet und weist nun den Rechtsstand Januar 2025 auf. Die Mustersatzung ist mit dem Nds. Ministerium für Umwelt, Energie

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HVB-Schreiben Nr. 227 / 2025 DFL und DFB passen maximale Fanprojekt-Fördersumme an

    Vereinsunabhängige Fanprojekte werden von den Kommunen (25 %), den jeweiligen Bundesländern (25 %) und dem Fußball (50 % DFL oder DFB, je nach Ligazugehörigkeit) finanziert. Dabei galt für den Anteil des Fußballs bisher ein Deckel von 150.000 Euro. Dieser Höchstbetrag wird nun per Präsidiumsbeschluss des DFB schrittweise angepasst. Demnach soll im Jahr 2026

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