Alle HVB-Schreiben

    Der Deutsche Städtetag hat darüber informiert, dass das LuKIFG im Bundestag verabschiedet wurde. Der Bundesrat muss noch zustimmen, dessen Befassung ist für den 17. Oktober vorgesehen. Der Bundestag ist auf die vom Bundesrat in seiner Stellungnahme geäußerten Punkte allerdings soweit ersichtlich nicht eingegangen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der

  Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen des Vereinfachungsprozesses im Interministeriellen Arbeitskreis (IMAK) zur Vereinfachung nds. Förderprogramme wurde nicht nur die probeweise Einführung eines Kommunalfördergesetzes für rein kommunale Förderprogramme beschlossen, sondern darüber hinaus auch Vereinfachungsmaßnahmen bei Förderprogrammen, die sich an Kommunen und/oder weitere Förderempfänger gleichermaßen richten. Diese sollen über Anpassungen der Verwaltungsvorschriften zu

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 366/2025 vom 06.10.25 hatten wir Ihnen einen Überblick über die angedachten kommunalrelevanten finanziellen Landesmaßnahmen im MiPla-Zeitraum und deren Umsetzungsstand gegeben. Das Land nimmt teilweise schon den kommenden Doppelhaushalt in Bezug und dessen MiPla, sodass einige Maßnahmen bis 2031 angedacht sind. Zudem haben wir die