Der Deutsche Städtetag hat die Ergebnisse der Herbststeuerschätzung übermittelt. Demnach geht der Arbeitskreis von einem leichten Wachstum aus, für die kommunalen Steuern jedoch unter denen von Ländern und Bund. Über die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung werden wir berichten, wenn die Ergebnisse vorliegen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns […]
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat mitgeteilt, dass am 26.09.2025 die Unterzeichnung des letzten Bund-Länder-Vertrages zur Umsetzung des Dritten KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetzes (3. KiQuTG) erfolgt ist. Die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) trat in der darauffolgenden Woche mit Wirkung zum 26.09. in Kraft. Somit ist die Voraussetzung für den Mittelzufluss
Die Förderrichtlinien zur soz. Wohnraumförderung sollen geändert werden. Es besteht eine stark verkürzte Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 4.11.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) übersendet uns die aktuellen Entwürfe für Richtlinien zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur
Digitale Zwillinge im Einsatz bei Kommunen und kommunalen Unternehmen Sehr geehrte Damen und Herren, um Möglichkeiten der Entwicklung und des Einsatzes von Digitalen Zwillingen in Planungsprozessen von Kommunen und/oder kommunalen Unternehmen kennen zu lernen, laden wir Sie gemeinsam mit dem Verband kommunaler Unternehmen, VKU zu einer Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat gestern den Projektaufruf zum Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ veröffentlicht. Das Programm dient der Modernisierung und Sanierung kommunaler Sportstätten und hat ein Volumen von 1 Mrd. €. Den Zeitplan für das weitere Verfahren können Sie der Anlage (Seite 13) entnehmen.
HVB-Schreiben Nr. 394 / 2025 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Weiterlesen »
– Abfrage zum Einsatz kommunaler Schulsozialarbeiter/innen in Schulen – Bitte um Teilnahme bis 31.10.2025 Sehr geehrte Damen und Herren, die Stärkung der Schulsozialarbeit ist nach wie vor ein erklärtes Ziel der Niedersächsischen Landesregierung. Ministerpräsident Lies hat dies zuletzt in seiner Regierungserklärung am 20. Mai 2025 bekräftigt. Ziel sei es
HVB-Schreiben Nr. 395 / 2025 Umfrage zur Schulsozialarbeit an Schulen Weiterlesen »
Die AGKSV hat Minister Tonne aufgefordert, die EU Kurzzeitvermietungsverordnung zeitnah umzusetzen. Sehr geehrte Damen und Herren, in Umsetzung unseres Präsidiumsbeschlusses aus der 267. Sitzung am 22.9.2025 in Aurich haben wir uns gemeinsam mit NLT und NSGB an den zuständigen Minister, Grant Hendrik Tonne, gewandt und um baldige Umsetzung der
Die AG KSV ist noch einmal zum Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich um Stellungnahme im Rahmen einer Anhörung im federführenden Landtagsausschuss gebeten worden. Es besteht erneut Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 4. November. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes
Die AG KSV hat heute gegenüber dem Niedersächsischen Finanzministerium hinsichtlich der angedachten Härtefallregelung im NGrStG eine Stellungnahme abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 257 / 2025 hatten wir Sie über die beabsichtigten Änderungen des NGrStG informiert und Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Für die eingegangenen Rückmeldungen bedanken
HVB-Schreiben Nr. 387 / 2025 Stellungnahme zum Entwurf Änderung des NGrStG Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Oktober 2025, vgl. Anlage) zu
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