Die 24. Städteversammlung wird aller Voraussicht nach am 13./14. April 2027 in Braunschweig stattfinden. Sehr geehrte Damen und Herren, aller Voraussicht nach wird die nächste, 24. Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages am 13./14. April 2027 in Braunschweig stattfinden. Formal bedarf es hierzu noch der Einberufung durch das Präsidium. Die Geschäftsstelle wird dem
Am 10. September 2026 findet der diesjährige Bundesweite Warntag statt. Die Geschäftsstelle hat einige Informationen zusammengestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundesweite Warntag dient der Erprobung der Warnsysteme. Das Auslösen der Warnkanäle lädt aber auch ein, sich über die Warnung der Bevölkerung zu informieren. Dazu führt das Bundesamt für
HVB-Schreiben Nr. 375 / 2026 Bundesweiter Warntag am 10. September 2026 Weiterlesen »
Zum vorgenannten Erlassentwurf haben wir Stellung ausführlich genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 351 / 2026 haben wir Sie über die Umsetzung der Aufnahmerichtlinie informiert. Für die vielen Stellungnahmen in der Sache bedanke ich mich. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände
Zur Reform der Notfallversorgung hat die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Die Bundesreform der Notfallversorgung befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. Die Sachverständigenanhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages wird am 9. September 2026 stattfinden. Der Deutsche Städtetag
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. August 2026 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt derzeit vor verstärkten Versuchen ausländischer Informationsmanipulation im Vorfeld anstehender Wahlen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt derzeit vor verstärkten Versuchen ausländischer Informationsmanipulation im Vorfeld anstehender Wahlen. Bei der unter dem Namen „MATRYOSHKA“
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 313 / 2026 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AGKSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan
Mit diesem Schreiben informieren wir Sie über unsere Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention und die Antwort des Nds. Sozialministerium Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention (SuizidPrävG) vorgelegt. Der Entwurf ist innerhalb
Umfrage zum Kommunalen Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung. Wir bitten um Ihre Antworten bis zum 11. September 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem beigefügten HVB-Schreiben Nr. 319/2026 hatten wir Sie bereits gebeten, an unserer Umfrage zum Kommunalen Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung teilzunehmen und Ihre Eingaben bis zum 11.
Der Niedersächsische Landtag hört uns kurzfristig zu einem Änderungsvorschlag an, mit dem die UVP-Vorprüfungspflicht für Zuwegungen zu Windenergieanlagen innerhalb von Beschleunigungsgebieten entfallen soll. Es besteht die Möglichkeit für Rückmeldungen bis zum 4. September 2026 an Frau Witte, witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landtag hat uns als kommunale
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