Alle HVB-Schreiben – Seite 4 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 397 / 2026 Information zum neuen Online-Dienst „Versammlungsanzeige“

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Für das Land Niedersachsen wurde ein neuer Online-Dienst zur digitalen Anzeige von Versammlungen unter freiem Himmel gemäß § 5 NVersG entwickelt, der nun den Versammlungsbehörden zur Nachnutzung zur Verfügung steht. Ziel des

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HVB-Schreiben Nr. 389 / 2026 250 Mio. Euro Infrastrukturförderung für Ganztag und Kindertagesstätten

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Mitgliederabfrage zur Investitionstätigkeit im Rahmen des Ganztags und im Bereich der Kindertagesstätten Sehr geehrte Damen und Herren, bekanntlich umfasst das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes (SVIK) 500 Mrd. Euro, von denen 100 Mrd. Euro direkt für Länder und Kommunen reserviert worden sind. Niedersachsen erhält hieraus rd. 9,4 Mrd. Euro.

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HVB-Schreiben Nr. 388 / 2026 Partnergemeinde für eine Zusammenarbeit in Niedersachsen gesucht

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Die Niedersächsische Staatskanzlei hat ein Partnerschaftsgesuch einer polnischen Kommune übersandt, das wir Ihnen für den Fall Ihres Interesses weiterleiten. Die Partnergemeinde (fast 20.000 Einwohnende) sucht eine Partnerschaft mit einer Kommune ähnlicher Größenordnung. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns folgende Anfrage weitergeleitet: „Die Gemeinde Ostrów

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HVB-Schreiben Nr. 390 /2026 Denkmalschutz Verbandsanhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Nds. Denkmalschutzgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 308 / 2026 hatten wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nds. Denkmalschutzgesetzes mit Gelegenheit zur Stellung übersandt. In der Anlage übersenden wir Ihnen die zu dem Gesetzesentwurf abgegebene Stellungnahme des NST/NSGB mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez.

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HVB-Schreiben Nr. 387 / 2026 „Security Operations Center (SOC) für Kommunen in Niedersachsen“

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Die Geschäftsstelle bitte um eine Einschätzung des Angebotes eines Security Operations Center (SOC) für Kommunen und stellt für entsprechende Rückmeldungen eine Online-Umfrage bereit. Antworten werden bis zum 30. September 2026 erbeten. Sehr geehrte Damen und Herren, mit unseren HVB-Schreiben 310 / 2026 und 315 / 2026 hatten wir Sie über

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HVB-Schreiben Nr. 385 /2026 AG-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Biosphärenreservat „Niedersächsische Elbtalaue“ (NElbtBRG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 354 / 2026 hatten Sie Gelegenheit zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Biosphärenreservat „Niedersächsische Elbtalaue“ (NElbtBRG) Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die dazu abgestimmte Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände. Wir haben hier insbesondere noch einmal auf das Einhalten

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HVB-Schreiben Nr. 386 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes

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Anpassung des NKHG an KHVVG und KHAG Sehr geehrte Damen und Herren, die Landtagsverwaltung hat uns gebeten, für den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG) eine Stellungnahme für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung abzugeben. Mit dem in der Anlage beigefügten Gesetzentwurf werden die niedersächsischen

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HVB-Schreiben Nr. 384 / 2026 Besoldungsrecht; Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

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Im Rahmen der Verbandbeteiligung hat uns das für Besoldungsrecht zuständige Niedersächsische Finanzministerium den vorgenannten Entwurf übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen • den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028

HVB-Schreiben Nr. 384 / 2026 Besoldungsrecht; Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 382 / 2026 Neuauflage der Richtlinie Bürgerschaftliches Engagement; Verbandsbeteiligung

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Im Rahmen der Verbandsbeteiligung hat uns die Niedersächsische Landesregierung den vorgenannten Entwurf übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über Folgendes informiert: „Derzeit werden die Zuwendungen nach der Richtlinie über die Gewährung von

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HVB-Schreiben Nr. 383 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus hier: Stellungnahme des Deutschen Städtetages

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Das Bundesministerium des Innern (BMI) hatte den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Registerzensus übersandt. Der Deutsche Städtetag hat dazu Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem HVB-Schreiben 356 / 2026 vom 17. August 2026 hatten wir Sie über den Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern (BMI) für ein Gesetz

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