Alle HVB-Schreiben – Seite 45 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 455 /2025 Batteriespeicher im Außenbereich; Änderung des BauGB

Batteriespeicher werden bald im Außenbereich privilegiert sein. Diese Änderung des BauGB wurde noch sehr kurzfristig in das Artikelgesetz zur Änderung des ENWG eingeschoben. Die entsprechenden Änderungen im BauGB treten zeitnah in Kraft. Eine Abänderung dieser Privilegierung wurde von der Bundesregierung aber bereits in Aussicht gestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß […]

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HVB-Schreiben Nr. 445 / 2025 Situation der Tierheime in den Mitgliedsstädten

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Die Geschäftsstelle bittet um Teilnahme an einer Umfrage zum Thema Tierheime mit Blick auf die Kosten. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium hat im Rahmen seiner letzten Sitzungen die Situation in den kommunalen Tierheimen andiskutiert, insb. im Kontext des Umgangs mit Fundtieren und steigenden Kostenstrukturen. Gleichzeitig hat die

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HVB-Schreiben Nr. 446 / 2025 HVB-Tag im Rahmen Interschutz 2026 am 2. Juni 2026 – Save-the-date

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Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände plant einen HVB-Tag im Rahmen der Interschutz 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich das Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum HVB-Tag am 2. Juni 2026 im Rahmen der Interschutz. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen

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HVB-Schreiben Nr. 447 / 2025 Muster einer Richtlinie für die Bestellung von Sicherheiten zugunsten Dritter nach § 121 NKomVG

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Die Geschäftsstelle übersendet die finale Fassung der Musterrichtlinie für die Bestellung von Sicherheiten zugunsten Dritter nach § 121 NKomVG neuer Fassung zur Verwendung bei Bedarf. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 369 / 2025 hatten wir Ihnen bereits den Entwurf einer Musterrichtlinie für die Bestellung von Sicherheiten

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HVB-Schreiben Nr. 448 / 2025 Anhörung in Sachen Anpassung VV/VV-Gk zu § 44 LHO nach IMAK Vereinfachung nds. Förderprogramme; hier: Schreiben MF

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Das MF hat auf die Stellungnahme der AG KSV zur Anpassung der VV zu § 44 LHO geantwortet. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 418 / 2025 haben wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV zur Änderung der VV zu § 4 LHO übersandt. Anliegend erhalten

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HVB-Schreiben Nr. 443 / 2025 Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten; hier: Online-Informationsveranstaltungen

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Zum Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten finden zwei Informationsveranstaltungen statt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ wie folgt informiert: „Gerne informiere ich Sie über zwei Online-Informationsveranstaltungen zum Projektaufruf 2025/2026 zum neuen Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“. Diese werden am 27. November

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HVB-Schreiben Nr. 444 / 2025 Experimentierklauseln im Bundesrecht: Unsere Vorschläge und aktueller Überblick der Debatte

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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung einen Ideenwettbewerb zum Reallabore-Gesetz ausgerufen. Für Ihre zahlreichen Hinweise für konkrete Experimentierklauseln im Bundesrecht bedanken wir uns sehr herzlich. Wir konnten so eine umfassende Liste an Vorschlägen ins Verfahren einbringen (Anlage). Ziel des Prozesses ist es, den Entwurf

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HVB-Schreiben Nr. 438 /2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs und zur Niedersächsischen Kinder- und Jugendkommission

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– Regelung der vierwöchigen Schließzeit während der Ferien für den Ganztagsrechtsanspruch – Änderung Zusammensetzung kommunaler Jugendhilfeausschüsse und des Landesjugendhilfeausschusses – Umsetzung der Weiterentwicklung des KJSG Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur

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HVB-Schreiben Nr. 441 / 2025 Ausschussanhörung zur Änderung des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Ausschussanhörung zur Änderung des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetzes hatten die Kommunalen Spitzenverbände Gelegenheit zur Stellungnahme – mündlich wie schriftlich. Wie schon gegenüber der Landesregierung gab es auch diesmal aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit eine gemeinsame Stellungnahme der AG KSV, die sich auf die Forderung der Aufstockung des

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HVB-Schreiben Nr. 442 / 2025 Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr – Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände und Anhörung im Bundestag

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der DStGB hat anlässlich der Anhörung des Deutschen Bundestages am 10. November 2025 eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BT-Drs. 21/1931) dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie

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