– Einigung auf Digitalpakt Schule 2.0 durch Bund und Länder – zum weiteren Vorgehen in Niedersachsen liegen derzeit noch keine konkreten Informationen vor Sehr geehrte Damen und Herren, Bund und Länder haben sich auf den Digitalpakt Schule 2.0 zur Fortsetzung der Digitalisierung an Schulen verständigt. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DSTGB)
HVB-Schreiben Nr. 523 /2025 Digitalpakt Schule 2.0 Weiterlesen »
Schließung der Geschäftsstelle „zwischen den Jahren“. Erreichbarkeit in Notfällen ist gewährleistet. Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Geschäftsstelle wird in diesem Jahr vom 24. Dezember 2025 bis zum 2. Januar 2026 geschlossen sein. Wir hoffen, dass es in dieser Zeit auch in Ihren Häusern möglichst ruhig bleiben wird.
Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der Umfrage zur Situation der Tierheime in den Mitgliedskommunen. Insoweit zeigen sich deutliche Unterschiede in den Finanzierungskonditionen im Einzelnen und weiterer Handlungsbedarf. Die relativ hohe Beteiligungsquote zeigt auch, wie relevant das Thema ist. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 445 / 2025 hatten
Die Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages hat sich deutlich zur Reform der Notfallversorgung positioniert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz (vgl. Anlage) zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 12. November 2025, vgl. HVB-Schreiben Nr. 499 und
HVB-Schreiben Nr. 30 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »
w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, legt ihr Seminarprogramm für die Zeit von Januar 2026 bis März 2026 vor. Angeboten wird wieder ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm, das mit wenigen Ausnahmen online durchgeführt wird. Sehr geehrte Damen und Herren, zum Jahresanfang legt unsere Tochtergesellschaft NST w!ssenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr Programm für die
Musterverfahren beim Niedersächsischen Finanzgericht weiterhin anhängig Sehr geehrte Damen und Herren, am 10. Dezember 2025 hat der Bundesfinanzhof (BFH) in drei Verfahren seine Entscheidung zur Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Berlin verkündet. Diese Entscheidungen betreffen das dort angewandte sogenannte „Bundesmodell“ zur Bewertung von Grundvermögen für Zwecke der Grundsteuer. Nach Auffassung
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu
Das Bundeskabinett hat kürzlich das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Dieses muss noch den Bundesrat Mitte Januar passieren. Die Geschäftsstelle informiert über den aktuellen Gesetzesentwurf. Ferner haben wir uns als AGKSV an den Ministerpräsidenten gewandt und diesen aufgefordert, dass das Land Niedersachsen sich im Bundesrat insbesondere hinsichtlich einer vorgesehenen Änderung im Bundesnaturschutzgesetz für die kommunale Ebene einsetzt
HVB-Schreiben Nr. 519 /2025 Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Weiterlesen »
Bitte um Benennung konkreter Fälle, bei denen RLSB Schulen und/oder Schulträgern fragwürdige Hinweise zur Kapitalisierung von Lehrerstunden und zum sog. „5. Tag“ gegeben haben. Sehr geehrte Damen und Herren, in Gesprächen zwischen Ministerin Hamburg und den kommunalen Spitzenverbänden hat die Ministerin mehrfach zugesagt, dass der künftige Klassenbildungserlass für den sogenannten
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesverfassungsgericht hat uns darüber informiert, dass es in diesem Jahr keine Entscheidung mehr hinsichtlich der bereits seit 5 Jahren anhängigen Verfassungsbeschwerde der Stadt Pirmasens und des Landkreises Kaiserslautern geben wird. Da die gesetzlichen Reglungen, auf dem
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