Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 486 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 1. Dezember 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu […]

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HVB-Schreiben Nr. 487 / 2025 Nationales Schutzraumkonzept wird veröffentlicht

    Schutzraumkonzept wird veröffentlicht – weitere Informationen zum Zivilschutz     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns letzte Woche über folgendes informiert:   „Die Bedrohungssituation in Europa und Deutschland wird zunehmend spürbar. Die Städte, die kritischen Einrichtungen und die Bürgerinnen und Bürger sind mit Drohnenflügen, Cyberangriffen oder Spionage konfrontiert.

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HVB-Schreiben Nr. 482 / 2025 Update Studie der EU-Kommission zu Schengenraum

    Ein Überblick zum aktuellen Stand der Studie zu den Auswirkungen von Grenzkontrollen auf den Schengenraum, die derzeit von der Europäischen Kommission durchgeführt wird.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert:   „Vor einigen Wochen haben wir Sie über eine Studie zu den Vorteilen des

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HVB-Schreiben Nr. 483 / 2025 Destatis-Zahlen zur integrierten Verschuldung zum 31.12.2024

      Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Heute hat das Statistische Bundesamt die gemeindescharfen Zahlen zu den integrierten kommunalen Schulden zum Jahresende 2024 veröffentlicht. Die Excel-Tabelle zur integrierten Verschuldung der einzelnen Städte und Gemeinden sortiert nach Bundesland kann über https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Oeffentliche-Finanzen/Schulden-Finanzvermoegen/Publikationen/Downloads-Schulden/integrierte-schulden-tabellenband-5713201249005.xlsx abgerufen werden.

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HVB-Schreiben Nr. 484 /2025 Schreiben des Nds. Wirtschaftsministers zum Verlustausgleich des Deutschlandtickets

    Der Nds. Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne hat den kommunalen ÖPNV-Aufgabenträgern für das Jahr 2026 einen vollständigen Verlustausgleich zugesichert.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 325 /2025 vom 01. September 2025 hatten wir darüber informiert, dass die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) im Zusammenhang mit der Finanzierung

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HVB-Schreiben Nr. 479 /2025 NKlimaRVO; Beteiligung der Kommunen: Bitte um Kandidatinnen- und Kandidatenvorschläge für den Klimarat

    Die Geschäftsstelle informiert über das Verfahren zur Benennung der kommunalen Mitglieder für den neuen Niedersächsischen Klimarat und bittet um Benennung geeigneter Kandidatinnen und Kandidaten bis zum 10. Dezember 2025 an witte@nst.de     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr.463/2025 vom 19. November 2025 haben wir Ihnen den Entwurf der Niedersächsischen

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HVB-Schreiben Nr. 478 /2025 Bau-Turbo; eilige Fragen zur Anwendung

Das Niedersächsische Bauministerium und das Niedersächsische Innenministerium haben unsere dringenden Fragen zur Anwendung des Bau-Turbos in Niedersachsen beantwortet. Die Antworten und unsere Einschätzung dazu finden Sie nachfolgend.   Sehr geehrte Damen und Herren,   im Nachgang einer gemeinsamen Besprechung der AGKSV mit dem Nds. Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) und dem Nds. Ministerium

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HVB-Schreiben Nr. 481 / 2025 Haushaltsumfrage 2026

    Die Geschäftsstelle bittet um Teilnahme an der Haushaltsumfrage. Die Daten werden wie üblich verbandsintern veröffentlicht und dienen auch der politischen Sprachfähigkeit des Verbandes.       Sehr geehrte Damen und Herren,   wie in jedem Jahr bitten wir unsere Mitglieder auch diesmal wieder um Teilnahme an der Haushaltsumfrage. Diese dient vornehmlich dazu, sich

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HVB-Schreiben Nr. 477 / 2025 Änderung der Verordnung über die Erhebung der Gewerbe- und der Grundsteuer in gemeindefreien Gebieten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 423 / 2025 vom 5. November 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Verordnungsentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für Ihre Rückmeldungen bedanken wir uns. Diese gehen in der Bewertung der landesseitig avisierten Regelung sehr weit auseinander.   Anliegend übersenden wir Ihnen die im

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HVB-Schreiben Nr. 478 / 2025 Muster einer Kreditrichtline nach § 120 NKomVG

    Die Geschäftsstelle übersendet eine überarbeitete Fassung der Musterkreditrichtlinie.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei übersenden wir ein innerhalb der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände und mit dem niedersächsischen Innenministerium abgestimmtes überarbeitetes Muster einer Kreditrichtlinie nach § 120 NKomVG (Anlage). Die letzte Fassung stammte aus dem Jahr 2018. Mittlerweile wurde im Zuge

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