Alle HVB-Schreiben – Seite 40 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 499 / 2025 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung zu Ihrer Information. Über das weitere Verfahren werden wir Sie […]

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HVB-Schreiben Nr. 493 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.10.2025

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Oktober 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 494 / 2025 Online-Herbstbefragung 2025 des „Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern“ (KoMo)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf die neue Online-Herbstbefragung des „Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern“ (KoMo) aufmerksam machen und Sie auch in diesem Jahr wieder bitten, auf die Befragung gegenüber Ihren Mitgliedern

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HVB-Schreiben Nr. 495 / 2025 Informationen zum Gespräch der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände mit Bundeskanzler Friedrich Merz am 4. Dezember 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über den Austausch zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Bundeskanzler wie folgt informiert: „Wir möchten Sie komprimiert über das Gespräch mit Herrn Bundeskanzler Friedrich Merz und den Spitzen der Kommunalen Spitzenverbände informieren. Der Termin fand bemerkenswerterweise im unmittelbaren Vorlauf der taggleich

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HVB-Schreiben Nr. 491 /2025 Der Behördenspiegel lädt ein: Kongress Smartes Niedersachsen am 10. und 11. Februar 2026 im Alten Rathaus Hannover – jetzt anmelden!

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Der NST kooperiert mit dem Behördenspiegel: Bitte zum Kongress Smartes Niedersachsen am 10. und 11. Februar 2026 in Hannover anmelden. Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung fördert derzeit 73 „Modellprojekte Smart Cities“ als Impuls für eine integrierte und digitale Stadtentwicklung in Deutschland. Die Modellkommunen dienen als experimentelle Lernorte, an denen

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HVB-Schreiben Nr. 492 / 2025 Meldung für die Einladungsliste der Konferenz des Bündnisses Niedersachsen packt an unter dem Titel „Demokratie braucht…“ am 19.02.2026

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Die Geschäftsstelle bittet kurzfristig um Rückmeldung bei Interesse an einer Veranstaltung des Bündnisses Niedersachsen packt an. Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle des Bündnisses Niedersachsen packt an in der Staatskanzlei plant zurzeit eine große Konferenz „Demokratie braucht…“ am 19. Februar 2026 in Hannover, die den Auftakt für eine

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HVB-Schreiben Nr. 488 / 2025 Anträge von Bürger:innen zu einem Feuerwerksverbot auf Basis eines Rechtsgutachtens der Deutschen Umwelthilfe – Bewertung des Gutachtens durch die Geschäftsstelle und Musteranschreiben des DStGB

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Unter Bezug auf ein Kurzgutachten im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe treten derzeit vermehrt Bürger:innen an ihre Kommunalverwaltungen heran und verlangen die Einrichtung weiträumiger Feuerwerksverbotszonen zu Silvester. Gleichzeitig werden Amtshaftungsansprüche und strafrechtliche Konsequenzen in den Raum gestellt, sollte es zu Schäden aufgrund von durch Feuerwerk ausgelösten Bränden kommen. Die im Gutachten unternommenen rechtlichen

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HVB-Schreiben Nr. 489 / 2025 Besoldungsrecht; Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes – hier: Einmalzahlung 2025; Stellungnahme der AG KSV

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Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Entwurf Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 449 / 2025 vom 18. November 2025 haben wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes übersandt. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat mit dem beigefügten

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HVB-Schreiben Nr. 490 / 2025 Erlass des ML Tierschutz

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Die Geschäftsstelle übersendet ein Schreiben an das Landwirtschaftsministerium zum Erlass des Hauses vom 11.11.2025 unter dem Betreff „Tierschutz; Klarstellung des Status aufgefundener Tiere, die üblicherweise in Menschenhand gehalten werden“. Gefordert wird das umgehende Zurückziehen des betreffenden Erlasses. Sehr geehrte Damen und Herren, aus unserer Mitgliedschaft erreichten uns mehrere Hinweise

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HVB-Schreiben Nr. 485 / 2025 Anhörung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum Nachtragshaushalt des Landes 2025 und zum Haushaltsgesetz sowie Haushaltsbegleitgesetz des Landes 2026

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Die Geschäftsstelle übersendet die erneute Stellungnahme der AG KSV zum Landeshaushalt 2026 und dem Haushaltsbegleitgesetz an den Haushaltsausschuss. Sehr geehrte Damen und Herren, am 3. Dezember fand eine erneute Anhörung der AG KSV im Haushaltsausschuss des Landtages zum Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz 2026 statt. Offen war noch der damals in

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