Das OVG hat sich im Rahmen einer Eilrechtsentscheidung Ende April zur Erteilung von Auflagen bei Demonstrationen eingelassen. Es ging um eine von der NPD angemeldete Versammlung. Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten auf eine kürzlich ergangene Eilrechtsentscheidung zum Versammlungsrecht aufmerksam machen (14 ME 1/26, Beschluss vom 30.04.2026). […]
Das OVG hat sich im Rahmen einer Eilrechtsentscheidung Ende April zur Erteilung von Auflagen bei Demonstrationen eingelassen. Es ging um eine von der NPD angemeldete Versammlung. Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten auf eine kürzlich ergangene Eilrechtsentscheidung zum Versammlungsrecht aufmerksam machen (14 ME 1/26, Beschluss vom 30.04.2026).
Präsentation der DB zur Qualitätsoffensive Hamburg- Hannover Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 178 / 206 hatten wir Sie über die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert und die Präsentation der LNVG übersandt. Anliegend übersenden wir Ihnen die nachgereichte Präsentation der DB zur Generalsanierung Hamburg‒Berlin sowie zur
Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. April 2026 Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen. Die Änderungen sind nunmehr verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landtag hat in seiner Sitzung vom 28. April 2026 folgende Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen: Die Kommune teilt künftig
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. Mai 2026, vgl. Anlage) zu
Ergebnisse der 170. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 5. bis 7. Mai 2025 liegen vor. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns mit anliegendem Rundschreiben die Ergebnisse der 170. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen übersandt. Die dortige Einschätzung finden Sie mit in den Anlagen. Der Deutsche
Sehr geehrte Damen und Herren, der Leineverband bietet am 18. und 19. August 2026 eine Informationsveranstaltung zum Thema „Fließgewässerentwicklung und Hochwasserschutz“ im Fagus-Werk in Alfeld an. Nähere Hinweise sind dem beigefügten Einladungsschreiben zu entnehmen. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer
Die Geschäftsstelle informiert zum neusten Stand der Generalsanierung in der Region Nord sowie insbes. zur Qualitätsoffensive Hamburg – Hannover 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, am 04.05.2026 hat die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung im MW stattgefunden. Eingangs berichtete DB InfraGO über den Stand der Arbeiten bei der Generalsanierung HH
HVB-Schreiben Nr. 178 / 2026 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle bittet noch einmal um Aktualisierung der Haushaltsumfrage 2026 für einen gegenseitigen Überblick. Dies erfolgt wie jedes Jahr insb. mit Blick auf die Ergebnisse 2025, die sich mittlerweile konkretisiert haben dürften. Sehr geehrte Damen und Herren, wie in jedem Jahr versenden wir im zweiten Quartal noch einmal eine
HVB-Schreiben Nr. 176 / 2026 Haushaltsumfrage Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle bittet noch einmal um Aktualisierung der Haushaltsumfrage 2026 für einen gegenseitigen Überblick. Dies erfolgt wie jedes Jahr insb. mit Blick auf die Ergebnisse 2025, die sich mittlerweile konkretisiert haben dürften. Sehr geehrte Damen und Herren, wie in jedem Jahr versenden wir im zweiten Quartal noch einmal eine
HVB-Schreiben Nr. 176 / 2026 Haushaltsumfrage Weiterlesen »
Ihr Draht zum NST:
