Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 270 / 2026 hatten Sie Gelegenheit Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
HVB-Schreiben Nr. 341 / 2026 Richtlinie Niedersachsen Invest GRW; hier: Stellungnahme Weiterlesen »
Es besteht sehr kurzfristig Gelegenheit zur Stellungnahme zur Änderung der Regelungen zur Haushaltssicherung bis zum 24.8.2026. Die überarbeiteten Regelungen sollen sich künftig in der KomHKVO wiederfinden. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat uns anliegenden Entwurf einer Verordnung zu Änderung der KomHKVO
Mittel des Länder- und Kommunen-Investitions-Finanzierungsgesetzes (LuKIFG) können in Kombination mit Mitteln aus anderen Förderprogrammen des Bundes eingesetzt werden. Eine entsprechende Gesetzesänderung ist am 29. Juli 2026 in Kraft getreten. Sehr geehrte Damen und Herren, zuletzt hatten wir Sie mit HVB-Schreiben Nr. 227 / 2026 zum Thema Doppelförderung von Projekten nach
HVB-Schreiben Nr. 337 / 2026 LuKIFG, hier: Aufhebung des Doppelförderungsverbots Weiterlesen »
Die vorgenannten Fraktionen haben einen Änderungsvorschlag zu ihrem Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Änderungsvorschlag der Fraktion der SPD sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat das folgende mitgeteilt: „die Sicherheits- und Verteidigungsbranche steht traditionell besonders im Fokus sowohl von ausländischen Nachrichtendiensten als auch von extremistischen Akteuren. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat auf Grund der erhöhten Gefährdungslage aktuelle Sicherheitshinweise zusammengestellt und
HVB-Schreiben Nr. 338 / 2026 Aktueller Sicherheitshinweis des BfV vom 23.07.2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund unseres diesjährigen Betriebsausfluges wird die Geschäftsstelle am Donnerstag, dem 6. August 2026 nicht erreichbar sein. In dringenden Fällen steht Ihnen der Unterzeichner unter der Telefon-Nr. 0172/5397516 gern zur Verfügung. Wir bitten um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan
HVB-Schreiben Nr. 335 / 2026 Nichterreichbarkeit der Geschäftsstelle am 6. August 2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag, die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH, die Stadt Göttingen und die Metropolregion laden Sie herzlich zur Fachtagung am 28. Oktober 2026 nach Göttingen ein. Die Mobilitätswende ist zentral für den Klimaschutz und eine akute Aufgabe für Kommunen. Hohe Emissionen belasten vor Ort durch Lärm und Luftverschmutzung. Flächenbedarfe
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 3. August 2026, vgl. Anlage) zu
Länder lehnen Referentenentwurf zum KiTa-Startchancen- und Qualitäts-entwicklungsgesetz in der vorliegenden Fassung ab Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung unserer bisherigen HVB-Schreiben übersenden wir die ländergemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des SCQEG, welche das Niedersächsische Kultusministerium (MK) uns vorgelegt hat (Anlage). Die Länder unterstützen die Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung ausdrücklich.
HVB-Schreiben Nr. 330 / 2026 Länderübergreifende Stellungnahme zum SCQEG-Entwurf Weiterlesen »
Der Ministerpräsident hat auf die Resolution „Rettet die Kommunen“ reagiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegendes Schreiben des Herrn Ministerpräsidenten Olaf Lies als Reaktion auf die Resolution „Rettet die Kommunen“, die auch in vielen kommunalen Vertretungen verabschiedet wurde, übersenden wir mit der Bitte um Kenntnisnahme. Der Ministerpräsident stellt für
HVB-Schreiben Nr. 331 / 2026 Resolution Rettet die Kommunen Weiterlesen »
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