Alle HVB-Schreiben – Seite 38 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 371 / 2025 Entwicklung Gemeindehaushalte 1. Halbjahr 2025

Die Geschäftsstelle informiert über die bundesweite Entwicklung der Kern- und Extrahaushalte. In Niedersachsen ergibt sich nur eine minimale Verbesserung der Situation gegenüber dem 1. Halbjahr 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Heute hat Destatis die Zahlen zur Entwicklung […]

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HVB-Schreiben Nr. 372 / 2025 Entwurf Fragenkatalog für Gemeinden zu OWis nach KCanG

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Die Geschäftsstelle übersendet den Entwurf eines vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) übermittelten Fragebogens, mit dem das MS Angaben zur Ermittlung der konnexitätsrelevanten Mehraufwendungen hinsichtlich der Aufgabenübertragung der Owi-Zuständigkeiten nach KCanG erheben möchte. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 10.11.2025. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 366 / 2025 Aktuelle Übersicht Landesfördermaßnahmen

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Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zur Haushaltsklausursitzung der Landesregierung am 30. Juni 2025 sind einige Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte mit Nachfragen aus ihren Räten konfrontiert worden. Vor diesem Hintergrund haben wir in der Geschäftsstelle die anliegende Tabelle erstellt. Sie enthält für Kommunen finanziell besonders relevante Themen. Weitere Themen, die von politischem

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HVB-Schreiben Nr. 367 / 2025 Statistische Erhebung „Grundbefragung der Kernhaushalte“

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Im Rahmen der „Grundbefragung der Kernhaushalte …“ durch das LSN sind weiterhin Angaben zu Stimmrechtsanteilen aufgrund der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städtetag nicht erforderlich. Sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 2024 haben wir zum vorgenannten Thema wie folgt informiert: „Durch einige Anfragen von Mitgliedern sind wir darauf aufmerksam geworden,

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HVB-Schreiben Nr. 364 / 2025 Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des ÖPV – Verbandsbeteiligung nach § 31 GGO

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Das MI hat uns den Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in Verkehrsmitteln und Einrichtungen des ÖPV übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den Entwurf einer Verordnung über

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HVB-Schreiben Nr. 365 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. September 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. September 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 363 / 2025 Kommunen-Befragung zu Flüchtlingsaufnahme und -Integration gestartet

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Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der Universität Hildesheim und der Mediendienst Integration führen zum dritten Mal eine bundesweite Online-Befragung zum Stand der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in deutschen Kommunen und Landkreisen durch. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der

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HVB-Schreiben Nr. 362 / 2025 Krankenhausreform – Stand der Anpassung auf Bundesebene Hier: Auswirkungen auf den Planungsprozess in Niedersachsen

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– Verschiebung der Kabinettsbefassung zum KHAG – Zeitplan des Bundes verzögert sich – Antragsverfahren in Niedersachen: nach Verabschiedung des KHAG wird vermutlich eine erneute Antragstellung auf Leistungsgruppen erforderlich – MS plant für Frühjahr 2026 erneut regionale Austauschformate zu den dann neuen Voraussetzungen und Kriterien Sehr geehrte Damen und Herren, nach

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HVB-Schreiben Nr. 360 / 2025 Brandschutz in gemeindefreien Gebieten

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung bittet um konkrete Fälle nach unserem Schreiben zum Kostenabrechnung bei Brandschutzeinsätzen in gemeindefreien Gebieten. Sehr geehrte Damen und Herren, nach Darstellung der Praxis sowie den weiteren Erörterungen in einer Bezirkskonferenz haben wir das beigefügte Schreiben zum Brandschutz in gemeindefreien Gebieten an die

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