Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 522 / 2025 Aktualisierte Übersicht finanzrelevante Landesmaßnahmen im MiPla-Zeitraum

    Die Geschäftsstelle übersendet zum Jahresabschluss noch einmal eine aktualisierte Übersicht über die angekündigten finanzrelevanten Landesmaßnahmen im MiPla-Zeitraum – inkl. der landesrechtlich umzusetzenden Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes und der Kompensationsmittel aus dem Gewerbesteuerausfällen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 379 / 2025 hatten […]

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HVB-Schreiben Nr. 524 / 2025 Schließung der Geschäftsstelle vom 24. Dezember 2025 bis zum 2. Januar 2026

    Schließung der Geschäftsstelle „zwischen den Jahren“. Erreichbarkeit in Notfällen ist gewährleistet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   unsere Geschäftsstelle wird in diesem Jahr vom   24. Dezember 2025 bis zum 2. Januar 2026   geschlossen sein. Wir hoffen, dass es in dieser Zeit auch in Ihren Häusern möglichst ruhig bleiben wird.

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HVB-Schreiben Nr. 521 / 2025 Situation der Tierheime in den Mitgliedsstädten und -gemeinden; hier: Ergebnisse

    Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der Umfrage zur Situation der Tierheime in den Mitgliedskommunen. Insoweit zeigen sich deutliche Unterschiede in den Finanzierungskonditionen im Einzelnen und weiterer Handlungsbedarf. Die relativ hohe Beteiligungsquote zeigt auch, wie relevant das Thema ist.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 445 / 2025 hatten

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HVB-Schreiben Nr. 30 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung

    Die Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages hat sich deutlich zur Reform der Notfallversorgung positioniert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz (vgl. Anlage) zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 12. November 2025, vgl. HVB-Schreiben Nr. 499 und

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HVB-Schreiben Nr. 516 / 2025 wissenstransfer: Die Tochtergesellschaft des NST veröffentlicht ihr neues Seminarprogramm

    w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, legt ihr Seminarprogramm für die Zeit von Januar 2026 bis März 2026 vor. Angeboten wird wieder ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm, das mit wenigen Ausnahmen online durchgeführt wird.       Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Jahresanfang legt unsere Tochtergesellschaft NST w!ssenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr Programm für die

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HVB-Schreiben Nr. 517 / 2025 Grundsteuer – Stand der gerichtlichen Bewertung in Niedersachsen

    Musterverfahren beim Niedersächsischen Finanzgericht weiterhin anhängig     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 10. Dezember 2025 hat der Bundesfinanzhof (BFH) in drei Verfahren seine Entscheidung zur Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Berlin verkündet. Diese Entscheidungen betreffen das dort angewandte sogenannte „Bundesmodell“ zur Bewertung von Grundvermögen für Zwecke der Grundsteuer. Nach Auffassung

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HVB-Schreiben Nr. 518 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 15. Dezember 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 519 /2025 Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

  Das Bundeskabinett hat kürzlich das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Dieses muss noch den Bundesrat Mitte Januar passieren. Die Geschäftsstelle informiert über den aktuellen Gesetzesentwurf. Ferner haben wir uns als AGKSV an den Ministerpräsidenten gewandt und diesen aufgefordert, dass das Land Niedersachsen sich im Bundesrat insbesondere hinsichtlich einer vorgesehenen Änderung im Bundesnaturschutzgesetz für die kommunale Ebene einsetzt

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HVB-Schreiben Nr. 514 /2025 Kurzumfrage zum Ganztagsrechtsanspruch Hier: Probleme bei der Berücksichtigung ministerieller Zusagen für den Ganztag durch die RLSB

    Bitte um Benennung konkreter Fälle, bei denen RLSB Schulen und/oder Schulträgern fragwürdige Hinweise zur Kapitalisierung von Lehrerstunden und zum sog. „5. Tag“ gegeben haben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in Gesprächen zwischen Ministerin Hamburg und den kommunalen Spitzenverbänden hat die Ministerin mehrfach zugesagt, dass der künftige Klassenbildungserlass für den sogenannten

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