Das niedersächsische Innenministerium hat den Landtag aufgrund einer Anfrage über die Auswirkungen der Verschiebungen im NFAG auf die Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich unterrichtet. Anliegende Berechnung wurde und zur Verfügung gestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: […]
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Januar 2026, vgl. Anlage) zu
Die Geschäftsstelle hat beim MI noch einmal wegen der sparsam ausgefallenen Begründung für die fehlende Bereitschaft einer erleichterten Datenaustauschmöglichkeit innerhalb der Kommune und mit anderen Gefahrenabwehrbehörden nachgefragt und daraufhin eine Erläuterung erhalten. MI sieht demnach bestehende Möglichkeiten bei Eigen- oder Fremdgefährdung, lehnt jedoch einen Präventiven Austausch unter Hinweis auf den Grundsatz der Datensparsamkeit
Eine Härtefallregelung zur Berücksichtigung steuerlich stark belasteter Grundstücke ist ungewiss – Bericht über das aktuelle Gespräch der AG KSV mit Finanzminister Heere Sehr geehrte Damen und Herren, im Zusammenhang mit der angedachten Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes informieren wir Sie über das gestrige Gespräch der AG KSV mit Finanzminister Heere.
HVB-Schreiben Nr. 16 / 2026 Nds. Grundsteuergesetz – Behandlung von Härtefallen Weiterlesen »
Die Niedersächsische Landesregierung hat dem Niedersächsischen Landtag eine Evaluation zur Teilnahme an Sitzungen per Videokonferenztechnik nach § 64 Abs. 3 bis 9 NKomVG vorgelegt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Evaluation zur Teilnahme an Sitzungen per Videokonferenztechnik nach § 64 Abs. 3 bis 9 NKomVG (vgl.
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns weitere Informationen über das vorgenannte Zuwendungsprogramm gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegende übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zum Thema „Information über Zuwendungsprogramm „Nationale Reserve Blackout“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe“
Über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erreichte uns der Aufruf zur Bewerbung der Teilnahme am KfW Kommunalpanel. Die Teilnahme ist freiwillig, eine hohe Quote bedeutet am Ende aussagekräftigere Ergebnisse. Sehr geehrte Damen und Herren, seit 2009 befragt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW-Bankengruppe die Städte,
HVB-Schreiben Nr. 14 / 2026 KfW-Kommunalpanel 2026: Befragung gestartet Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle hat bereits verschiedentlich über das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bau-Turbo“, BT-Drs. 21/781 neu) informiert. Neben den Vollzugshinweisen des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hatten wir die Antworten des MW auf die vordringlichen Fragen im Zusammenhang mit dem „Bau-Turbo“ bereits mit
Die Geschäftsstelle übersendet die neusten Zahlen des statistischen Bundesamtes zur kommunalen Verschuldung 2025 (1.-3. Quartal). Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Statistische Bundesamt – Destatis – hat heute die Zahlen für das Öffentliche Finanzierungsdefizit im 1. bis 3.
Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der verbandsinternen Haushaltsumfrage der Mitglieder. Demnach fallen die Planungen für 2026 und 2027 erwartungsgemäß ganz überwiegend negativ aus. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 481 / 2025 haben wir Sie gebeten, auch die diesjährige Haushaltsumfrage zur gegenseitigen Information wieder auszufüllen. Anbei übersenden wir Ihnen zur
HVB-Schreiben Nr. 12 / 2026 Ergebnisse Haushaltsumfrage Weiterlesen »
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