Alle HVB-Schreiben – Seite 34 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 88 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG)

Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG; vgl. Anlage 1), den wir im Rahmen der Verbandsbeteiligung mit folgenden Informationen erhalten

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HVB-Schreiben Nr. 92 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 03.02.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 3. Februar 2026 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum

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HVB-Schreiben Nr. 90 / 2026 Entwurf Mitgliederbefragung zur 3. VO Verteilungsschlüssel (002)

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Das MK legt die geänderte Anlage des Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten vor. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 21/2026 vom 15.01.2026 und Nr. 59/2026 vom 12.02.2026 hatten wir Sie jeweils über die

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HVB-Schreiben Nr. 91 / 2026 Kachel zum Weltfrauentag

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Sehr geehrte Damen und Herren, der AK Frauen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat die anliegenden Social Media Kacheln anlässlich des Weltfrauentages zur Verfügung gestellt. Sie können explizit auch weitergereicht werden. Teilweise nehmen die Kacheln explizit Bürgermeisterinnen in Bezug, teilweise auch weiter gefasst Frauen in der Kommunalpolitik, sodass sie breiter nutzbar

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HVB-Schreiben Nr. 72 /2026 Kostenfreie digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler ab dem 7. Schuljahr und für alle Lehrkräfte; weiteres Vorgehen

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– Aktuelle Informationen des MK an die Schulen zur Kenntnis Sehr geehrte Damen und Herren, seit August 2025 führt die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) Gespräche mit Ministerin Hamburg über die Einführung eines landesweiten Programms zur Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ab Schuljahrgang 7 sowie aller Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten

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HVB-Schreiben Nr. 85 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. März 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. März 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 86 / 2026 Protokolls zur Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden in Niedersachsen 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns das Protokoll zur Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden in Niedersachsen 2025 in Form der anliegenden Präsentation übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 76 /2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes

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Die Novelle zum NTVergG wurde in den Landtag eingebracht. Aus kommunaler Sicht wird hier noch in größerem Umfang Änderungsbedarf gesehen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25.März 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Kabinett hat vergangene Woche einen Gesetzesentwurf zum Tariftreue und Vergabegesetz beschlossen

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HVB-Schreiben Nr. 84 /2026 Änderungen im Vergaberecht: Niedersächsische Wertgrenzenverordnung

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Das Nds. Wirtschaftsministerium will die Nds. Wertgrenzenverordnung novellieren und hat uns den Entwurf im Rahmen der Beteiligung zur Anhörung übersandt. Es werden insb. Regelungen zur Anhebung der Wertgrenzen getroffen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25. März 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische

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HVB-Schreiben Nr. 83 / 2026 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses „Niedersachsen packt an“: Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik

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Sehr geehrte Damen und Herren, als Teil des Bündnisses Niedersachsen packt an hat auch die AG KSV die anliegende gemeinsame Erklärung mitunterzeichnet. Die Niedersächsische Staatskanzlei gibt dazu folgenden Hinweis: „Das Bündnis „Niedersachsen packt an“ nimmt mit der gemeinsamen Erklärung „Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik“ Stellung

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