Das Land Niedersachsen hat zu Art. 8 der EU-Wiederherstellungsverordnung (W-VO) mitgeteilt, dass es sich dem bundeseinheitlichen Vorgehen anschließt und einen Zusammenschluss der sog. Ökosystemgebiete zulässt. Die Geschäftsstelle hat anbei einen Überblick erstellt. Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend möchten wir Ihnen einen Überblick über den aktuellen Stand zur Umsetzung […]
Die Geschäftsstelle übersendet eine kurze Einschätzung zur Politischen Liste der regierungstragenden Fraktionen im Landtag für den Haushalt 2026 mit einem Volumen von fast 93,5 Mio. Euro. Für die kommunalen Haushalte relevant sind insb. die Fortsetzung der Schwimmbäderförderung über das Niedersächsische Sportstättenprogramm und Sehr geehrte Damen und Herren, mittlerweile haben
HVB-Schreiben Nr. 434 / 2025 Politische Liste zum Haushalt 2026 Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den vorgenannten Erlass verlängert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den vorgenannten Erlass mit dem beigefügten Erlass zunächst um ein Jahr, bis zum 31. Dezember 2026, verlängert. Wir bitten um Kenntnisnahme.
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. November 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 364 / 2025 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit, dazu Anregungen und Bedenken vorzutragen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr.
In Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport die Höhe der Kostenabgeltung für die Zahlungen im Jahr 2025 festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 10. November 2025 zur „Ausführung des Aufnahmegesetzes
Am 18./19. Februar 2026 findet das 2. Norddeutsche KI-Forum in Hannover statt. Der Niedersächsische Städtetag unterstützt die Veranstaltung als Partner und weist auf den bis zum 13. November 2025 geltenden Frühbucherrabatt hin. Sehr geehrte Damen und Herren, nach der positiven Resonanz auf das erste Norddeutsche KI-Forum im vergangenen Jahr veranstaltet
Das Bundesministerium der Gesundheit hat den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung sowie eine FAQ-Liste veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (vgl. Anlage 1) sowie – die FAQ-Liste zur Notfallreform (vgl. Anlage 2). Wie der
HVB-Schreiben Nr. 426 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »
Die Generaldirektion der Europäischen Kommission für Migration und Inneres (GD HOME) führt derzeit eine Studie zu den Vorteilen des Schengen-Raums sowie zu den Auswirkungen der Grenzkontrollen durch. Es besteht die Möglichkeit, die Situation in den deutschen Grenzstädten in die Studie mit einfließen zu lassen. Dazu bitten wir um Rückmeldung bis zum 12. November
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Oktober 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
HVB-Schreiben Nr. 428 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes Weiterlesen »
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