Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 58 / 2026 Positionspapier zum Registerzensus 2031

    Der Deutsche Städtetag und der Verband Deutscher Städtestatistik haben gemeinsam ein Positionspapier „Registerzensus als Fundament für eine moderne Statistiklandschaft auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene“ erarbeitet, um der Forderung nach einem erhebungsstellenfreien, registerbasierten Zensus 2031, Nachdruck zu verleihen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat gemeinsam mit dem […]

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HVB-Schreiben Nr. 61 / 2026 Zivil- und Bevölkerungsschutz; Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundesminister des Innern

    Der Deutsche Städtetag informiert über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern insbesondere zum Thema Zivil- und Bevölkerungsschutz.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem beigefügten Schreiben hat uns der Deutsche Städtetag über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt MdB, zum Thema Zivil-

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HVB-Schreiben Nr. 60 / 2026 NKomVG, Absenkung des Wahlalters

    Die Fraktion der SPD im Niedersächsischen Landtag ist unserer Forderung nachgekommen und hat erklärt, dass die Absenkung des passiven Wahlalters von 18 auf 16 Jahren erst zur allgemeinen Kommunalwahl zum 1. November 2031 greifen solle.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen

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HVB-Schreiben Nr. 62 / 2026 Ergebnisse Haushaltsumfrage; hier: aktualisiert

    Die Geschäftsstelle übersendet noch einmal eine Aktualisierung der Ergebnisse der Haushaltsumfrage, aus der sich im Gesamtbild jedoch keine grundsätzlichen Änderungen ergeben. Weiterhin fallen die Planungen für 2026 und 2027 erwartungsgemäß ganz überwiegend negativ aus.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei übersenden wir im Nachgang zu HVB-Schreiben Nr. 12 / 2026

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HVB-Schreiben Nr. 56 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. Februar 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 57 / 2026 Crashkurs „Kommunalrecht“ für (neue) Ratsmitglieder

      Zu Beginn der neuen Wahlperiode, ab dem 1. November 2026, bietet die Geschäftsstelle Einführungsseminare für (neue) Ratsmitglieder an: Crashkurs „Kommunalrecht“.       Sehr geehrte Damen und Herren,   viele Mitglieder planen zu Beginn der neuen Wahlperiode, ab dem 1. November 2026, „Ihren“ Ratsmitgliedern eine „Schulung im Kommunalrecht“ anzubieten.   Schon heute

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HVB-Schreiben Nr. 57 / 2026 Crashkurs „Kommunalrecht“ für (neue) Ratsmitglieder

      Zu Beginn der neuen Wahlperiode, ab dem 1. November 2026, bietet die Geschäftsstelle Einführungsseminare für (neue) Ratsmitglieder an: Crashkurs „Kommunalrecht“.       Sehr geehrte Damen und Herren,   viele Mitglieder planen zu Beginn der neuen Wahlperiode, ab dem 1. November 2026, „Ihren“ Ratsmitgliedern eine „Schulung im Kommunalrecht“ anzubieten.   Schon heute

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HVB-Schreiben Nr. 55 / 2026 Stellungnahme der AG KSV: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

    Die Geschäftsstelle übersendet die AG-Stellungnahme zur laufenden NPOG-Novelle mit Fokus auf Datenerhebung und Weiternutzung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 1 / 2026 hatten wir anlässlich der Ausschussanhörung Gelegenheit zur Stellungnahme zur Novellierung des NPOG gegeben und mit HVB-Schreiben Nr. 19 / 2026 noch einmal zur nachgelieferten

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HVB-Schreiben Nr. 53 / 2026 Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung des MK (NKomFöGVO-FkB-MK)

    Stellungnahme der AG KSV zum Verordnungsentwurf des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG).     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 21/2026 vom 15. Januar 2026 hatten wir Ihnen den Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für die zahlreichen Rückmeldungen danken wir sehr.   Wesentlicher Bestandteil

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HVB-Schreiben Nr. 52 /2026 Aktuelle Information zur Sportförderung

    Das Rundschreiben informiert über den Sachstand zum Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten sowie darüber, dass zwei weitere Förderaufrufe des BMWSB in Aussicht stehen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten ist wie erwartet auf große Resonanz gestoßen

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