Alle HVB-Schreiben – Seite 30 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 70 / 2026 Umsatzsteuer Jobradleasing

Umsatzsteuer Jobradleasing Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium (MF) hat auf unsere Anfrage hin zur umsatzsteuerlichen Behandlung des Fahrradleasings Stellung bezogen (Anlage). Im Rahmen der steuerlichen Bewertung waren insbesondere zwei Modelle von Bedeutung, die aus dem Mitgliederbereich wiederholt an uns herangetragen wurden: Dienstrad-Modell Bei […]

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HVB-Schreiben Nr. 69 / 2026 Ehrungen von verdienten Ratsmitgliedern am Ende der Wahlperiode Verabschiedung von Bürgermeisterinnen und (Ober-) Bürgermeistern

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Sehr geehrte Damen und Herren, wieder einmal nähert sich eine Kommunalwahlperiode ihrem Ende. Da uns bereits erste Anfrage dazu erreichen, möchten wir mit Blick auf die Verabschiedung langjähriger Ratsmitglieder frühzeitig auf die möglichen Ehrungen durch unseren Verband hinweisen. Der Niedersächsische Städtetag ehrt eine ehrenamtliche Tätigkeit von mindestens 25 bzw. 40 Jahren

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HVB-Schreiben Nr. 68 / 2026 Vortrags-/ Veranstaltungsangebot des Niedersächsischen Verfassungsschutzes zum Thema „Desinformation“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Wie bereits in der Vorbesprechung zwischen AG KSV und dem MI am 5. Februar thematisiert, beabsichtigt der Niedersächsische Verfassungsschutz, vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen in diesem Jahr sowie der Landtagswahlen im kommenden Jahr,

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HVB-Schreiben Nr. 67 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. Februar 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 65 / 2026 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“_Verzögerung Projektauswahl

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns zum aktuellen Stand des vorgenannten Programms informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: Wir möchten Sie über die Verzögerung bei der Projektauswahl im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ informieren. Am 15. Januar 2026

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HVB-Schreiben Nr. 64 / 2026 NKomVG-Gesetzentwürfe; hier: Weiteres parlamentarisches Verfahren

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Der Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages hat uns zu einer Anhörung zu den NKomVG-Gesetzentwürfen eingeladen. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der

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HVB-Schreiben Nr. 66 / 2026 Hinweise zur Einhaltung der Zweckbindungsfristen der Investitionsrichtlinien des Landes Niedersachsen

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Kindertageseinrichtungen: Hinweise zur Einhaltung der Zweckbindungsfristen der Investitionsrichtlinien des Landes Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsischen Kultusministerium (MK) hat uns heute wie folgt informiert: Am 01.01.2026 sind geänderte Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (VV/VV-Gk zu § 44 LHO) in Kraft getreten. Dadurch gilt für Betreuungsplätze

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HVB-Schreiben Nr. 54 /2026 Bau-Turbo Online-Informationsveranstaltung vom 5.2.2026

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Unterlagen zur Bau-Turbo Informationsveranstaltung des MW und der AGKSV am 5.2.2026 Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns erneut für das große Interesse an unserer gemeinsamen Informationsveranstaltung zum Bau-Turbo am 05.02.2026. Die technischen Störungen bitten wir nochmals zu entschuldigen. In der Anlage übersenden wir Ihnen – wie angekündigt

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HVB-Schreiben Nr. 63 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.01.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Januar 2026 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum

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HVB-Schreiben Nr. 59 /2026 Beteiligung, Rückkopplung der Mitglieder, zum geänderten VO-Entwurf.

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Das MK legt den geänderten Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten vor. Wir bitten um kurzfristige Rückmeldung, ob der neue Verteilungsschlüssel die gemeldeten Abweichungen korrigiert und somit als Datengrundlage geeigneter ist. Sehr geehrte Damen und Herren,

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