Alle HVB-Schreiben – Seite 2 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 411 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 14. September 2026)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 14. September 2026, vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 410 / 2026 Besoldungsrecht; Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften; hier: Korrektur des MF

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Das Niedersächsische Finanzministerium hat die bereits übersandten Vorlagen nochmals korrigieren müssen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften (vgl. Anlage 1) sowie

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HVB-Schreiben Nr. 409 / 2026 Anhörung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen am 16. September 2026 anlässlich der diesjährigen Haushaltsberatungen

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Die AG KSV hat wie jedes Jahr eine Stellungnahme zum Landeshaushalt – diesmal dem Doppelhaushalt 2027/2028 – sowie dem Finanzstatusbericht des Landes abgegeben. Aus der Stellungnahme wird deutlich, dass das Land zwar kleinere Punkte, über die Uneinigkeit oder Unsicherheit herrschte, aufgegriffen hat, ein Lösungsbeitrag in der notwendigen Höhe – vor allem im nichtinvestiven

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HVB-Schreiben Nr. 408 / 2026 Niedersächsischer Landesjugendhilfeausschuss (NLJHA): Beschlussvorlage Nr. 60/19 – Wandel im Kita-System für mehr Qualität nutzen und Gruppengrößen verringern

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Die AG KSV lehnt die Beschlussvorlage des NLJHA ab und verweist auf die reine Fachlichkeit des Gremiums, welches sich hier in politische Belange drängt Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landesjugendhilfeausschuss wird sich in seiner Sitzung am 21. September 2026 mit der Beschlussvorlage Nr. 60/19 „Wandel im Kita-System für

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HVB-Schreiben Nr. 407 / 2026 Die neue Niedersächsische EU-Landesförderstrategie 2028-2034

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 207 / 2026 haben wir Sie zuletzt zu diesem Thema informiert und Ihnen die auf Ihren Rückmeldungen basierende Stellungnahme der AG KSV zur EU-Landesförderstrategie zur Verfügung gestellt. Nunmehr hat das Land die abschließende Fassung übermittelt. Die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns nun über die

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HVB-Schreiben Nr. 405 / 2026 Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub (NBildZG)

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Der Niedersächsische Landtag hat am 10. September 2026 das Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub (NBildZG) beschlossen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem GVBl. (vgl. Anlage 1), mit dem das Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub (NBildZG)

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HVB-Schreiben Nr. 406 / 2026 Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

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Der Niedersächsische Landtag hat am 9. September 2026 die Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschlossen. Die Änderungen sind nunmehr verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landtag hat am 9. September 2026 die Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen. Sie sind nurmehr im GVBl. verkündet (Nr. 77 vom 14.

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HVB-Schreiben Nr. 404 / 2026 Vorläufige Ergebnisse der Kommunalwahl 2026

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Die Landeswahlleitung Niedersachsen hat die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahl 2026 herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen nach den gestrigen Kommunal- und Direktwahlen eine Pressemitteilung der Niedersächsischen Landeswahlleitung (vgl. Anlage 1), – die vorläufigen Ergebnisse der Direktwahlen (vgl. Anlage 2) sowie – die vorläufigen Ergebnisse der

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HVB-Schreiben Nr. 403 /2026 Stromnetzanschlüsse; Netzanschlussforum: MP-Schreiben und Antwort von BM Reiche

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Im Nachgang des Netzanschlussforums hatte sich der Niedersächsische Ministerpräsident mit Vorschlägen an Bundesministerin Reiche gewandt. Die Bundesministerin hat nun geantwortet, die Forderungen grundsätzlich aufnehmen zu wollen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 211/2026 und Nummer 221/2026 hatten wir Ihnen unter anderem vom Netzanschlussforum beim Ministerpräsidenten berichtet. Als ein

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HVB-Schreiben Nr. 399 / 2026 Erarbeitung eines Radwegekonzeptes für Bundes- und Landesstraßen in Niedersachsen

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Die Niedersächsische Landesregierung arbeitet an einem landesweiten Radwegekonzept für Bundes und Landesstraßen und bittet die Kommunen, ihre vorhandenen Radverkehrskonzepte sowie weitere relevante Unterlagen mit Bezug zu Bundes- und Landesstraßen bis zum 9. Oktober 2026 unmittelbar an Poststelle@nlstbv.niedersachsen.de zu übersenden. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr

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