Alle HVB-Schreiben – Seite 26 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 479 /2025 NKlimaRVO; Beteiligung der Kommunen: Bitte um Kandidatinnen- und Kandidatenvorschläge für den Klimarat

Die Geschäftsstelle informiert über das Verfahren zur Benennung der kommunalen Mitglieder für den neuen Niedersächsischen Klimarat und bittet um Benennung geeigneter Kandidatinnen und Kandidaten bis zum 10. Dezember 2025 an witte@nst.de Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr.463/2025 vom 19. November 2025 haben wir Ihnen den Entwurf der Niedersächsischen […]

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HVB-Schreiben Nr. 477 / 2025 Änderung der Verordnung über die Erhebung der Gewerbe- und der Grundsteuer in gemeindefreien Gebieten

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 423 / 2025 vom 5. November 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Verordnungsentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für Ihre Rückmeldungen bedanken wir uns. Diese gehen in der Bewertung der landesseitig avisierten Regelung sehr weit auseinander. Anliegend übersenden wir Ihnen die im

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HVB-Schreiben Nr. 478 / 2025 Muster einer Kreditrichtline nach § 120 NKomVG

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Die Geschäftsstelle übersendet eine überarbeitete Fassung der Musterkreditrichtlinie. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir ein innerhalb der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände und mit dem niedersächsischen Innenministerium abgestimmtes überarbeitetes Muster einer Kreditrichtlinie nach § 120 NKomVG (Anlage). Die letzte Fassung stammte aus dem Jahr 2018. Mittlerweile wurde im Zuge

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HVB-Schreiben Nr. 472 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Änderungsverordnung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung nebst Begründung (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersende ich Ihnen die Kabinetts-Presseinformation vom 25. November 2025

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HVB-Schreiben Nr. 473 / 2025 Anfrage zur Buchung von Investitionszuweisungen des Landes

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Hinweise zur Buchung im kommunalen Haushalt Sehr geehrte Damen und Herren, abgestimmt mit dem Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI), sowie dem Landesamt für Statistik (LSN), geben wir Ihnen folgend Hinweise zur Buchung der Zahlungen der Investitionsmittel des Landes bzw. die durch das Land vermittelten Bundesmittel.

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HVB-Schreiben Nr. 474 / 2025 Stellungnahme des Deutschen Städtetages zum neuen Referentenentwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft

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Der Deutsche Städtetag hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 411 / 2025 vom 28. Oktober 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Referentenentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Auf Basis der zahlreichen Rückmeldungen hat der Deutsche Städtetag (DST) eine

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HVB-Schreiben Nr. 475 /2025 Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes; hier: Leistungssätze ab 01.01.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat die vorgenannten Informationen versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, das anliegende Schreiben vom 20.11.2025 zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes betreffend die Leistungssätze ab dem 01.01.2026 übersende ich Ihnen ausschließlich per E-Mail und mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung: Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); hier:

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HVB-Schreiben Nr. 476 / 2025 Vollsperrung der Bahnstrecke Hamburg-Hannover vom 1. Mai bis zum 10. Juli 2026 im Rahmen der Qualitätsoffensive

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Schienenersatzverkehr mit Bussen während der Qualitätsoffensive an DB-Bietergemeinschaft vergeben; Bericht aus der 2. Sitzung des Begleitforums Generalsanierung Sehr geehrte Damen und Herren, die LNVG hat heute den Schienenersatzverkehr (SVE) mit Bussen an eine Bietergemeinschaft der Regionalbus Braunschweig GmbH (RBB) und der DB SEV GmbH vergeben. Beide Unternehmen gehören zum DB-Konzern.

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HVB-Schreiben Nr. 471 /2025 Kita-Finanzierung

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Aktuelle Hinweise aus dem MK zur Finanzhilfe Sehr geehrte Damen und Herren, zur Schließung der Finanzlücke zwischen der tatsächlichen Tarifentwicklung und der sogenannten Jahreswochenstundenpauschale im Niedersächsischen Gesetz über Kindertagesstätten hatten sich die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände im Vorfeld der Haushaltsklausur für den Landeshaushalt 2026 darauf verständigt, dieses Delta durch zusätzliche

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