Alle HVB-Schreiben – Seite 25 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 178 / 2026 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung

Die Geschäftsstelle informiert zum neusten Stand der Generalsanierung in der Region Nord sowie insbes. zur Qualitätsoffensive Hamburg – Hannover 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, am 04.05.2026 hat die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung im MW stattgefunden. Eingangs berichtete DB InfraGO über den Stand der Arbeiten bei der Generalsanierung HH

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HVB-Schreiben Nr. 177 / 2026 Grundsatzerlass des Landes Niedersachsen zur Förderung der freiwilligen Rückkehr von ausländischen Flüchtlingen (Drittstaatsangehörigen)

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den Entwurf des vorgenannten Erlasses im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den Entwurf eines Grundsatzerlasses des Landes Niedersachsen zur Förderung der

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HVB-Schreiben Nr. 176 / 2026 Haushaltsumfrage

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Die Geschäftsstelle bittet noch einmal um Aktualisierung der Haushaltsumfrage 2026 für einen gegenseitigen Überblick. Dies erfolgt wie jedes Jahr insb. mit Blick auf die Ergebnisse 2025, die sich mittlerweile konkretisiert haben dürften. Sehr geehrte Damen und Herren, wie in jedem Jahr versenden wir im zweiten Quartal noch einmal eine

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HVB-Schreiben Nr. 175 / 2026 Bürokratieabbau; hier: „Berichtspflichten-Bremse“

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In Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 165 / 2026 von letzter Woche übersenden wir weitere Informationen zur „Berichtspflichten-Bremse“. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 165 / 2026 haben wir Sie über die sog. „Berichtspflichten-Bremse“ informiert und um entsprechende Vorschläge gebeten. Die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns wie

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HVB-Schreiben Nr. 174 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Jagdgesetzes

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Das Nds. Jagdgesetz soll novelliert werden. Die AGKSV wird zu den Änderungen im Landtag angehört. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum Sehr geehrte Damen und Herren, der Nds. Landtag übersendet uns in der Drucksache 19/10492 den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Jagdgesetzes“ a) Gesetzentwurf der Landesregierung

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HVB-Schreiben Nr. 173 / 2026 Nds. Verordnung über die Gewährung von Zuwendungen an kommunale Fördermittelempfänger zur Förderung von „Niedersachsen verbindet Europa – europäisches Austausch- und Partnerschaftsprogramm für Kommunen und Zivilgesellschaft“

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Die Niedersächsische Staatskanzlei hat eine Verordnung nach dem NKomFöG zur Auskehr von Zuwendungen an kommunale Fördermittelempfänger zur kurzfristigen Umsetzung eines Programms „Niedersachsen verbindet Europa – europäisches Austausch- und Partnerschaftsprogramm für Kommunen und Zivilgesellschaft“ übersandt. Damit sollen 1 Mio. Euro, die über die politische Liste für 2026 bereitgestellt wurden, umgesetzt werden. Es besteht Gelegenheit

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HVB-Schreiben Nr. 170 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 27. April 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 27. April 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 169 / 2026 KI-Protokollführung bei Sitzungsprotokollen kommunaler Gremien

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Aufgrund einer Anfrage aus unserem Mitgliederbereich hat die Geschäftsstelle den Landesbeauftragten für den Datenschutz um Einschätzung zum vorgenannten Thema gebeten. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des LfD zur KI-Protokollführung bei Sitzungsprotokollen kommunaler Gremien (vgl. Anlage). Hintergrund des Schreibens ist eine entsprechende Anfrage aus dem

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HVB Schreiben Nr. 171 / 2026 Papier „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“

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Informationen zur Bundesarbeitsgruppe „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“ zur Begrenzung der kommunalen Sozialausgaben. Sehr geehrte Damen und Herren, mögliche und den Kommunen in der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene zugesicherte Einsparungen im Bereich der sozialen Sicherung sind im Rahmen der Beratungen der Sozialstaatskommission bewusst nicht erörtert worden. Stattdessen wurde

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HVB-Schreiben Nr. 172 / 2026 Referentenentwurf Wärmeplanungsgesetz – Verbändeanhörung

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Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat mit kurzer Frist einen Gesetzesentwurf zum Wärmeplanungsgesetz zur Stellungnahme übersandt. Der Bund sieht hier für Kommunen unter 15 Tsd. Einwohner ein neues zusätzliches Verfahren vor. Für Kommunen mit über 45 Tsd. Einwohner wird die Kälteplanung nach der EU-Energieeffizienzrichtlinie integriert. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum

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