Alle HVB-Schreiben – Seite 22 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 212 / 2026 Nds. Verordnung über die Gewährung von Zuwendungen an kommunale Fördermittelempfänger zur Förderung von „Niedersachsen verbindet Europa – europäisches Austausch- und Partnerschaftsprogramm für Kommunen und Zivilgesellschaft“; hier: Stellungnahme

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 173 / 2026 haben wir Sie über die o.g. Verordnung informiert und Sie hatten Gelegenheit für Anmerkungen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr.

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HVB-Schreiben Nr. 213 / 2026 Vorabauswertung des KfW-Kommunalpanels 2026: Kommunen investieren den größten Teil des Sondervermögens in Schulen und Straßen

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Der DStGB hat die Vorabauswertung zum Kommunalpanel 2026 hinsichtlich der geplanten Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Kommunen investieren den größten Teil des Sondervermögens in Schulen

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HVB-Schreiben Nr. 207 / 2026 Stellungnahme der AG KSV zum Eckpunktepapier zur EU-Landesförderstrategie 2028 bis 2034

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 164 / 2026 haben wir Sie über das Eckpunktepapier zur EU-Landesförderstrategie 2028 bis 2034 informiert und Sie hatten Gelegenheit zur Stellungnahme. Vielen Dank für die Rückmeldungen. Anliegend übersenden wir Ihnen die gebündelte Rückmeldung der AG KSV. Mit freundlichen Grüßen In

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HVB-Schreiben Nr. 208 / 2026 Jugendpolitische Forderungen zur Kommunalwahl 2026

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Der Landesjugendring Niedersachsen e.V. hat zur Kommunalwahl 2026 „Jugendpolitische Forderungen“ aufgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die „Jugendpolitischen Forderungen“ des Landesjugendringes Niedersachsen e.V., die im Rahmen der 49. Vollversammlung am 14. März 2026 in Hannover beschlossen worden sind (vgl. Anlage). Vor dem Hintergrund der kommunalverfassungsrechtlichen

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HVB-Schreiben Nr. 196 /2026 Neufassung der Verwaltungsvorschriften zur sozialen Wohnraumförderung des Landes

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Stellungnahme der AGKSV zur beabsichtigten Neufassung der VV zur sozialen Wohnraumförderung Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für die umfänglichen Stellungnahmen zur Neufassung der vorgenannten Verwaltungsvorschriften. In der Anlage übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen mit der

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HVB-Schreiben Nr. 203 / 2026 Verbandsbeteiligung NKomInfraFöG

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Das Kabinett hat gestern das NKomInfraFöG zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Damit werden die 4,7 Mrd. Euro, die die niedersächsischen Kommunen direkt aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes erhalten sollen, umgesetzt. Es besteht wegen verkürzter Frist Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 9. Juni 2026. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 202 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

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Die Bundesregierung hat eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reallabore und zur Förderung regulatorischen Lernens (ReallaboreG) beschlossen. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Reallabore zu verbessern und durch eine allgemeine Erprobungsklausel für Bund, Länder und Kommunen neue Spielräume für innovative Verwaltungsverfahren zu schaffen. Die

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HVB-Schreiben Nr. 205 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt; hier: Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 158 / 2026 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit Hinweise zu geben. Der DStGB hat uns nun die Stellungnahme zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 204 / 2026 Merkblatt zu den GEMA-Tarifen zur Fußball-WM 2026

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Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) informiert in einem Merkblatt über die GEMA-Tarife zur Fußball-WM 2026. Auch für dieses Turnier bietet die GEMA erneut einen Sondertarif für die öffentliche Übertragung auf Großbildschirmen mit mehr als 65 Zoll Bildschirmdiagonale an. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes

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HVB-Schreiben Nr. 200 / 2026 Weitere Informationen zum Kommunalen Aktionstag zur Finanzkrise am 27. Mai 2026 in Hannover

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Zum vorgenannten Aktionstag übersenden wir die für morgen geplante Pressemitteilung. Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst freuen wir uns über die große Unterstützung des gemeinsamen Aktionstages zur Finanzkrise am morgigen Mittwoch, 27. Mai 2026, vor dem Niedersächsischen Landtag in Hannover. Insgesamt haben wir ca. 300 Anmeldungen. Neben den bisherigen Informationen

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