Der Deutsche Städtetag hat zum Aufbau einer „Nationalen Reserve Blackout“ informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Der Bund beabsichtigt, zur Stärkung des Zivilschutzes und zur Bewältigung langanhaltender und großflächiger Stromausfälle eine Nationale Reserve Blackout (Notstromversorgung) aufzubauen. Zu diesem Zweck unterstützt der […]
– KVN plant neue Förderung mit kommunaler Kofinanzierung – NST lehnt dies ab Sehr geehrte Damen und Herren, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) hat uns die in der Anlage beigefügte Ergänzung der Strukturfondsrichtlinie der KVN mit folgendem Hinweis übersandt: „Unsere Vertreterversammlung hat unsere Fördermaßnahmen zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung noch einmal
Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem das Wohngeldgesetz im Jahr 2023 mit sehr kurzem Vorlauf reformiert wurde und infolgedessen sowohl die Zahl der Wohngeldempfängerinnen und -empfänger als auch die Ausgaben deutlich angestiegen sind, haben sich die Kommunalen Spitzenverbände intensiv dafür eingesetzt, eine Kostenerstattung für die den Kommunen entstandenen zusätzlichen Aufgaben im Zusammenhang mit
Die Geschäftsstelle übersendet zum Jahresabschluss noch einmal eine aktualisierte Übersicht über die angekündigten finanzrelevanten Landesmaßnahmen im MiPla-Zeitraum – inkl. der landesrechtlich umzusetzenden Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes und der Kompensationsmittel aus dem Gewerbesteuerausfällen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 379 / 2025 hatten
– Einigung auf Digitalpakt Schule 2.0 durch Bund und Länder – zum weiteren Vorgehen in Niedersachsen liegen derzeit noch keine konkreten Informationen vor Sehr geehrte Damen und Herren, Bund und Länder haben sich auf den Digitalpakt Schule 2.0 zur Fortsetzung der Digitalisierung an Schulen verständigt. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DSTGB)
HVB-Schreiben Nr. 523 /2025 Digitalpakt Schule 2.0 Weiterlesen »
Schließung der Geschäftsstelle „zwischen den Jahren“. Erreichbarkeit in Notfällen ist gewährleistet. Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Geschäftsstelle wird in diesem Jahr vom 24. Dezember 2025 bis zum 2. Januar 2026 geschlossen sein. Wir hoffen, dass es in dieser Zeit auch in Ihren Häusern möglichst ruhig bleiben wird.
Die Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages hat sich deutlich zur Reform der Notfallversorgung positioniert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz (vgl. Anlage) zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 12. November 2025, vgl. HVB-Schreiben Nr. 499 und
HVB-Schreiben Nr. 30 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der Umfrage zur Situation der Tierheime in den Mitgliedskommunen. Insoweit zeigen sich deutliche Unterschiede in den Finanzierungskonditionen im Einzelnen und weiterer Handlungsbedarf. Die relativ hohe Beteiligungsquote zeigt auch, wie relevant das Thema ist. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 445 / 2025 hatten
Musterverfahren beim Niedersächsischen Finanzgericht weiterhin anhängig Sehr geehrte Damen und Herren, am 10. Dezember 2025 hat der Bundesfinanzhof (BFH) in drei Verfahren seine Entscheidung zur Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Berlin verkündet. Diese Entscheidungen betreffen das dort angewandte sogenannte „Bundesmodell“ zur Bewertung von Grundvermögen für Zwecke der Grundsteuer. Nach Auffassung
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu
Ihr Draht zum NST:
