Alle HVB-Schreiben – Seite 16 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 211 / 2026 Stromnetzanschlüsse; Abfrage zur ev. Problemlage in den nds. Städten und Gemeinden

In Niedersachsen besteht offenbar das Problem nicht ausreichender neuer Stromnetzanschlusskapazitäten bspw. für neue Gewerbeansiedlungen. Wir bitten um kurze Rückmeldung, ob bzw. in welcher Form sich diese Problemlage in Ihrer Stadt/Gemeinde bereits gezeigt hat. Ihre Rückmeldung erbitten wir möglichst bis zum 17.06.2026. Sehr geehrte Damen und Herren, die niedersächsische Landesregierung […]

HVB-Schreiben Nr. 211 / 2026 Stromnetzanschlüsse; Abfrage zur ev. Problemlage in den nds. Städten und Gemeinden Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 207 / 2026 Stellungnahme der AG KSV zum Eckpunktepapier zur EU-Landesförderstrategie 2028 bis 2034

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 164 / 2026 haben wir Sie über das Eckpunktepapier zur EU-Landesförderstrategie 2028 bis 2034 informiert und Sie hatten Gelegenheit zur Stellungnahme. Vielen Dank für die Rückmeldungen. Anliegend übersenden wir Ihnen die gebündelte Rückmeldung der AG KSV. Mit freundlichen Grüßen In

HVB-Schreiben Nr. 207 / 2026 Stellungnahme der AG KSV zum Eckpunktepapier zur EU-Landesförderstrategie 2028 bis 2034 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 208 / 2026 Jugendpolitische Forderungen zur Kommunalwahl 2026

NSTUpload

Der Landesjugendring Niedersachsen e.V. hat zur Kommunalwahl 2026 „Jugendpolitische Forderungen“ aufgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die „Jugendpolitischen Forderungen“ des Landesjugendringes Niedersachsen e.V., die im Rahmen der 49. Vollversammlung am 14. März 2026 in Hannover beschlossen worden sind (vgl. Anlage). Vor dem Hintergrund der kommunalverfassungsrechtlichen

HVB-Schreiben Nr. 208 / 2026 Jugendpolitische Forderungen zur Kommunalwahl 2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 196 /2026 Neufassung der Verwaltungsvorschriften zur sozialen Wohnraumförderung des Landes

NSTUpload

Stellungnahme der AGKSV zur beabsichtigten Neufassung der VV zur sozialen Wohnraumförderung Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für die umfänglichen Stellungnahmen zur Neufassung der vorgenannten Verwaltungsvorschriften. In der Anlage übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen mit der

HVB-Schreiben Nr. 196 /2026 Neufassung der Verwaltungsvorschriften zur sozialen Wohnraumförderung des Landes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 203 / 2026 Verbandsbeteiligung NKomInfraFöG

NSTUpload

Das Kabinett hat gestern das NKomInfraFöG zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Damit werden die 4,7 Mrd. Euro, die die niedersächsischen Kommunen direkt aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes erhalten sollen, umgesetzt. Es besteht wegen verkürzter Frist Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 9. Juni 2026. Sehr geehrte Damen und Herren,

HVB-Schreiben Nr. 203 / 2026 Verbandsbeteiligung NKomInfraFöG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 202 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

NSTUpload

Die Bundesregierung hat eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reallabore und zur Förderung regulatorischen Lernens (ReallaboreG) beschlossen. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Reallabore zu verbessern und durch eine allgemeine Erprobungsklausel für Bund, Länder und Kommunen neue Spielräume für innovative Verwaltungsverfahren zu schaffen. Die

HVB-Schreiben Nr. 202 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 205 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt; hier: Stellungnahme

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 158 / 2026 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit Hinweise zu geben. Der DStGB hat uns nun die Stellungnahme zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

HVB-Schreiben Nr. 205 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt; hier: Stellungnahme Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 204 / 2026 Merkblatt zu den GEMA-Tarifen zur Fußball-WM 2026

NSTUpload

Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) informiert in einem Merkblatt über die GEMA-Tarife zur Fußball-WM 2026. Auch für dieses Turnier bietet die GEMA erneut einen Sondertarif für die öffentliche Übertragung auf Großbildschirmen mit mehr als 65 Zoll Bildschirmdiagonale an. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes

HVB-Schreiben Nr. 204 / 2026 Merkblatt zu den GEMA-Tarifen zur Fußball-WM 2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 198 / 2026 Föderale Modernisierungsagenda: Bitte um kommunale Praxisbeispiele für aus Verkehrssicherungspflichten resultierende Bürokratielasten

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mit anliegendem Schreiben mitgeteilt, dass sich das BMI mit der Bitte an die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene gewandt hat, konkrete Beispiele zu benennen, in denen Verkehrssicherungspflichten und potenzielle Haftungsrisiken zu erheblichem Verwaltungsaufwand, zusätzlichen Kontrollen, Dokumentations- und Nachweispflichten, Einschränkungen öffentlicher Nutzungen

HVB-Schreiben Nr. 198 / 2026 Föderale Modernisierungsagenda: Bitte um kommunale Praxisbeispiele für aus Verkehrssicherungspflichten resultierende Bürokratielasten Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 200 / 2026 Weitere Informationen zum Kommunalen Aktionstag zur Finanzkrise am 27. Mai 2026 in Hannover

NSTUpload

Zum vorgenannten Aktionstag übersenden wir die für morgen geplante Pressemitteilung. Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst freuen wir uns über die große Unterstützung des gemeinsamen Aktionstages zur Finanzkrise am morgigen Mittwoch, 27. Mai 2026, vor dem Niedersächsischen Landtag in Hannover. Insgesamt haben wir ca. 300 Anmeldungen. Neben den bisherigen Informationen

HVB-Schreiben Nr. 200 / 2026 Weitere Informationen zum Kommunalen Aktionstag zur Finanzkrise am 27. Mai 2026 in Hannover Weiterlesen »