Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 57 / 2026 Crashkurs „Kommunalrecht“ für (neue) Ratsmitglieder

      Zu Beginn der neuen Wahlperiode, ab dem 1. November 2026, bietet die Geschäftsstelle Einführungsseminare für (neue) Ratsmitglieder an: Crashkurs „Kommunalrecht“.       Sehr geehrte Damen und Herren,   viele Mitglieder planen zu Beginn der neuen Wahlperiode, ab dem 1. November 2026, „Ihren“ Ratsmitgliedern eine „Schulung im Kommunalrecht“ anzubieten.   Schon heute […]

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HVB-Schreiben Nr. 55 / 2026 Stellungnahme der AG KSV: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

    Die Geschäftsstelle übersendet die AG-Stellungnahme zur laufenden NPOG-Novelle mit Fokus auf Datenerhebung und Weiternutzung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 1 / 2026 hatten wir anlässlich der Ausschussanhörung Gelegenheit zur Stellungnahme zur Novellierung des NPOG gegeben und mit HVB-Schreiben Nr. 19 / 2026 noch einmal zur nachgelieferten

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HVB-Schreiben Nr. 53 / 2026 Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung des MK (NKomFöGVO-FkB-MK)

    Stellungnahme der AG KSV zum Verordnungsentwurf des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG).     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 21/2026 vom 15. Januar 2026 hatten wir Ihnen den Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für die zahlreichen Rückmeldungen danken wir sehr.   Wesentlicher Bestandteil

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HVB-Schreiben Nr. 51 /2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen, Stand 02.02.2026

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 52 /2026 Aktuelle Information zur Sportförderung

    Das Rundschreiben informiert über den Sachstand zum Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten sowie darüber, dass zwei weitere Förderaufrufe des BMWSB in Aussicht stehen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten ist wie erwartet auf große Resonanz gestoßen

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HVB-Schreiben Nr. 50 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen

    Die Geschäftsstelle übersendet den unkorrigierten Vorabdruck zum Entwurf des NPsychKHG nebst Gesetzesbegründung.   Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 29 / 2026 vom 21.01.2026 hatten wir Sie bereits über die Kabinettsentscheidung zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in

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HVB-Schreiben Nr. 49 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helferregistergesetz)

    Die Fraktion der CDU im Niedersächsischen Landtag hat in das parlamentarische Verfahren den vorgenannten Gesetzentwurf eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helferregistergesetz) in der Landtagsdrucksache 19/8952 (vgl. Anlage 1). Die elektronische Fassung

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HVB-Schreiben Nr. 48 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des niedersächsischen Gesetzes über den BildungsurlaubEntwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des niedersächsischen Gesetzes über den Bildungsurlaub

    Die Niedersächsische Landesregierung hat den vorgenannten Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des niedersächsischen Gesetzes über den Bildungsurlaub in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des niedersächsischen Gesetzes über den Bildungsurlaub (vgl. LT-Drs.

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HVB-Schreiben Nr. 46 / 2026 KI in der kommunalen Verwaltung – Online-Veranstaltung

    Die Geschäftsstelle des Niedersächsischen Städtetages lädt zu einer Online-Veranstaltung zum Thema „KI in der kommunalen Verwaltung“ ein.   Sehr geehrte Damen und Herren,   zur Online-Veranstaltung des Niedersächsischen Städtetages zum Thema „KI in der kommunalen Verwaltung“ laden wir alle Interessierten herzlich ein. Die Veranstaltung findet statt am   17. Februar 2026, in der

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HVB-Schreiben Nr. 44 / 2026 NKomVG; Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat am 28. Januar 2026 die Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG, die das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport

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