Alle HVB-Schreiben – Seite 15 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 68 / 2026 Vortrags-/ Veranstaltungsangebot des Niedersächsischen Verfassungsschutzes zum Thema „Desinformation“

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Wie bereits in der Vorbesprechung zwischen AG KSV und dem MI am 5. Februar thematisiert, beabsichtigt der Niedersächsische Verfassungsschutz, vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen in diesem Jahr sowie der Landtagswahlen im kommenden Jahr, […]

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HVB-Schreiben Nr. 54 /2026 Bau-Turbo Online-Informationsveranstaltung vom 5.2.2026

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Unterlagen zur Bau-Turbo Informationsveranstaltung des MW und der AGKSV am 5.2.2026 Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns erneut für das große Interesse an unserer gemeinsamen Informationsveranstaltung zum Bau-Turbo am 05.02.2026. Die technischen Störungen bitten wir nochmals zu entschuldigen. In der Anlage übersenden wir Ihnen – wie angekündigt

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HVB-Schreiben Nr. 63 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.01.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Januar 2026 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum

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HVB-Schreiben Nr. 59 /2026 Beteiligung, Rückkopplung der Mitglieder, zum geänderten VO-Entwurf.

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Das MK legt den geänderten Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten vor. Wir bitten um kurzfristige Rückmeldung, ob der neue Verteilungsschlüssel die gemeldeten Abweichungen korrigiert und somit als Datengrundlage geeigneter ist. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 58 / 2026 Positionspapier zum Registerzensus 2031

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Der Deutsche Städtetag und der Verband Deutscher Städtestatistik haben gemeinsam ein Positionspapier „Registerzensus als Fundament für eine moderne Statistiklandschaft auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene“ erarbeitet, um der Forderung nach einem erhebungsstellenfreien, registerbasierten Zensus 2031, Nachdruck zu verleihen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat gemeinsam mit dem

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HVB-Schreiben Nr. 61 / 2026 Zivil- und Bevölkerungsschutz; Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundesminister des Innern

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Der Deutsche Städtetag informiert über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern insbesondere zum Thema Zivil- und Bevölkerungsschutz. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem beigefügten Schreiben hat uns der Deutsche Städtetag über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt MdB, zum Thema Zivil-

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HVB-Schreiben Nr. 60 / 2026 NKomVG, Absenkung des Wahlalters

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Die Fraktion der SPD im Niedersächsischen Landtag ist unserer Forderung nachgekommen und hat erklärt, dass die Absenkung des passiven Wahlalters von 18 auf 16 Jahren erst zur allgemeinen Kommunalwahl zum 1. November 2031 greifen solle. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen

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HVB-Schreiben Nr. 62 / 2026 Ergebnisse Haushaltsumfrage; hier: aktualisiert

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Die Geschäftsstelle übersendet noch einmal eine Aktualisierung der Ergebnisse der Haushaltsumfrage, aus der sich im Gesamtbild jedoch keine grundsätzlichen Änderungen ergeben. Weiterhin fallen die Planungen für 2026 und 2027 erwartungsgemäß ganz überwiegend negativ aus. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir im Nachgang zu HVB-Schreiben Nr. 12 / 2026

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HVB-Schreiben Nr. 56 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. Februar 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 57 / 2026 Crashkurs „Kommunalrecht“ für (neue) Ratsmitglieder

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Zu Beginn der neuen Wahlperiode, ab dem 1. November 2026, bietet die Geschäftsstelle Einführungsseminare für (neue) Ratsmitglieder an: Crashkurs „Kommunalrecht“. Sehr geehrte Damen und Herren, viele Mitglieder planen zu Beginn der neuen Wahlperiode, ab dem 1. November 2026, „Ihren“ Ratsmitgliedern eine „Schulung im Kommunalrecht“ anzubieten. Schon heute

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