Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 200 / 2026 Weitere Informationen zum Kommunalen Aktionstag zur Finanzkrise am 27. Mai 2026 in Hannover

  Zum vorgenannten Aktionstag übersenden wir die für morgen geplante Pressemitteilung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   zunächst freuen wir uns über die große Unterstützung des gemeinsamen Aktionstages zur Finanzkrise am morgigen Mittwoch, 27. Mai 2026, vor dem Niedersächsischen Landtag in Hannover. Insgesamt haben wir ca. 300 Anmeldungen.   Neben den bisherigen Informationen […]

HVB-Schreiben Nr. 200 / 2026 Weitere Informationen zum Kommunalen Aktionstag zur Finanzkrise am 27. Mai 2026 in Hannover Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 199 /2026 Hinweise zur geplanten Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in NIedersachsen

  Das Land Niedersachsen bereitet derzeit die Umsetzung des Gewalthilfegesetzes vor. Der NST hat in diesem Zusammenhang gefordert, dass das Land die bestehenden Strukturen vollständig finanziert. Vor dem Hintergrund der laufenden Haushaltsberatungen und der geplanten künftigen Landesfinanzierung weisen wir darauf hin, dass bei der Gründung weiterer Frauenhäuser eine vorherige Abstimmung mit dem Land erfolgen sollte.

HVB-Schreiben Nr. 199 /2026 Hinweise zur geplanten Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in NIedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 197 / 2026 Fragenkatalog des MS für Gemeinden zu OWis nach KCanG

    Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat anliegendes Anschreiben mit Fragenkatalog       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 375 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Entwurf eines Fragebogens zur Ermittlung des Arbeitsaufwands für die Übernahme der Owi-Zuständigkeit nach KCanG Hinweise zu geben. Diese haben

HVB-Schreiben Nr. 197 / 2026 Fragenkatalog des MS für Gemeinden zu OWis nach KCanG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 193 / 2026 NDR-Umfrage: Überlastung in der Verwaltung?

    Die Geschäftsstelle empfiehlt eine Teilnahme an der vorgenannten „NDR-Umfrage: Überlastung in der Verwaltung?“     Sehr geehrte Damen und Herren,   von einigen Mitgliedern sind wir informiert worden, dass eine Umfrage zur „Überlastung in der Verwaltung“ an verschiedene Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten gesandt worden ist. An die Geschäftsstelle wurde die Frage gerichtet, ob wir

HVB-Schreiben Nr. 193 / 2026 NDR-Umfrage: Überlastung in der Verwaltung? Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 194 / 2026 Bevölkerungsschutz; Pakt für den Bevölkerungsschutz

    Das Bundeskabinett hat am 20. Mai 2026 Eckpunkt für einen Pakt für den Bevölkerungsschutz beschlossen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den vom Bundeskabinett am 20. Mai 2026 beschlossenen Pakt für den Bevölkerungsschutz (vgl. Anlage), den wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund mit folgenden Informationen erhalten

HVB-Schreiben Nr. 194 / 2026 Bevölkerungsschutz; Pakt für den Bevölkerungsschutz Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 191 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 18. Mai 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 18. Mai 2026, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 191 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 18. Mai 2026) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 192 / 2026 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz; Verfahren zur Verfassungstreueprüfung von Bewerberinnen und Bewerbern

    Im Rahmen einer Informationsveranstaltung hat die oberste Kommunalaufsicht den Kommunalaufsichtsbehörden erste Hinweise zum Verfahren nach § 45 d Abs. 7 NKWG n.F. gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen einer Informationsveranstaltung zur „Verfassungstreueprüfung“ hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung als oberste Kommunalaufsicht erste Hinweise zum Verfahren

HVB-Schreiben Nr. 192 / 2026 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz; Verfahren zur Verfassungstreueprüfung von Bewerberinnen und Bewerbern Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 190 / 2026 Gesetzesentwurf zur Änderung des Nds. Grundsteuergesetzes

    Aktueller Sachstand zur geplanten Härtefallregelung: Stellungnahme der AG KSV       Sehr geehrte Damen und Herren,   basierend auf den bisherigen Stellungnahmen unserer Mitglieder, sowie dem Beschluss unseres Präsidiums haben wir uns gemeinsam mit den Schwesterverbänden nochmals positioniert. Wissentlich der differenzierten Rückmeldungen, welche zum letzten Entwurf (siehe HVB-Schreiben Nr. 104/2026 vom 12.03.2026)

HVB-Schreiben Nr. 190 / 2026 Gesetzesentwurf zur Änderung des Nds. Grundsteuergesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 189 / 2026 Aktionstag – Kommunalfinanzen auf Bundesebene am 22. Juni 2026

    Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben zu einem Aktionstag Kommunalfinanzen am 22. Juni 2026 aufgerufen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages (vgl. Anlage 1) sowie das Schreiben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (vgl. Anlage 2). Beide Bundesverbände rufen

HVB-Schreiben Nr. 189 / 2026 Aktionstag – Kommunalfinanzen auf Bundesebene am 22. Juni 2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 188 /2026 Auszahlung aus dem Einwegkunststofffonds

    Der Deutsche Städtetag hat uns über die Einnahmen des Einwegkunststofffonds für das Jahr 2024 informiert, die bei rund 216 Mio. Euro liegen. Über Auszahlungsmodalitäten wird es noch weitere Informationen durch das Umweltbundesamt geben.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Gerne möchten

HVB-Schreiben Nr. 188 /2026 Auszahlung aus dem Einwegkunststofffonds Weiterlesen »