Alle HVB-Schreiben – Seite 139 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 96 / 2024 Fortführung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule – Änderung des NSchG

Änderung des NSchG: Verlängerung von Schwerpunktschulen über den 31. Juli 2024 hinaus Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG). Mit diesem Entwurf sollen die schriftlich und mündlich vorgetragenen Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zur Verlängerung der […]

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HVB-Schreiben Nr. 90 /2024 Änderungen der Zuständigkeiten im kommunal vollzogenen Waffen- und Sprengstoffrecht

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Antwort des Sozialministeriums hinsichtlich der Frage nach weiteren Änderungen der Zuständigkeiten im kommunal vollzogenen Waffen- und Sprengstoffrecht Sehr geehrte Damen und Herren, anbei leiten wir Ihnen den Schriftverkehr der AG KSV zum Thema Änderungen der Zuständigkeiten im kommunal vollzogenen Waffen– und Sprengstoffrecht durch die erfolgte Konzentration des Vollzugs des Waffenrechts

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HVB-Schreiben Nr. 91 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 4. März 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. März 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 92 / 2024 Triathlon-Meisterschaft der deutschen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

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Die Stadt Kitzingen lädt alle (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeister Deutschlands zur Triathlon-Meisterschaft ein. Der sportlich-freundschaftliche Wettbewerb wird erneut im Rahmen des Mainfrankentriathlons am 3. August 2024 stattfinden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Hiermit leiten wir Ihnen die Einladung der Stadt Kitzingen zur

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HVB-Schreiben Nr. 85 / 2024 Dienstwagen; „Anschaffung von Dienstfahrzeugen im Landkreis Gifhorn und den weiteren niedersächsischen Kommunen“

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Die Geschäftsstelle informiert über die Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf die vorgenannte parlamentarische Anfrage anlässlich der Anschaffung eines Dienstwagens im Landkreis Gifhorn. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 60 / 2024 vom 15. Februar 2024 übersende ich Ihnen die Antwort der Niedersächsischen Landesregierung zur parlamentarischen Anfrage

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HVB-Schreiben Nr. 89 / 2024 Kommunale Gleichstellungsbeauftragte; Umfrage zur Beschäftigung einer hauptberuflich tätigen Gleichstellungsbeauftragten auf freiwilliger Basis

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Städte, Gemeinden und Samtgemeinden mit bis zu 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern werden gebeten, bis zum 15. März 2024 an der beigefügten Umfrage zur freiwilligen Beschäftigung einer hauptberuflich tätigen Gleichstellungsbeauftragten teilzunehmen. Sehr geehrte Damen und Herren, nach § 8 Abs. 1 NKomVG haben Kommunen, die nicht Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden sind, eine

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HVB-Schreiben Nr. 86 / 2024 Niedersächsisches Hinweisgebermeldestellengesetz

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat Hinweise zur Option nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 NHinMeldG und zur Einrichtung interner Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport teilt auf Anfrage zur Umsetzung des Niedersächsischen Hinweismeldestellengesetzes folgendes

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HVB-Schreiben Nr. 78 /2024 Ergebnis des Vermittlungsausschusses vom 21. Februar 2024

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Krankenhaustransparenzgesetz, Wachstumschancengesetz Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag informiert wie folgt über das Ergebnis des Vermittlungsausschusses vom 21.02.2024: „Die erzielten Kompromisse müssen zunächst noch in dieser Woche im Bundestag beschlossen werden und erfordern darüber hinaus auch noch die Zustimmung im Bundesrat am 22. März 2024. Dabei

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HVB-Schreiben Nr. 87 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26.2.2024)

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HVB-Schreiben Nr. 88 / 2024 Verkündung der Förderrichtlinie Investitionsprogramm Ganztagsausbau

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Förderrichtlinie Investitionsprogramm Ganztagsausbau wurde veröffentlicht Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat heute die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Investitionsprogramm Ganztagsausbau) veröffentlicht. Die Förderrichtlinie ist als Anlage beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit

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