Alle HVB-Schreiben – Seite 140 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 140 / 2024 Friedhofswesen; Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen

Der NST hat das Büro „Planrat Venne“ damit beauftragt, ein Gutachten zu den insbes. finanziellen Auswirkungen der Genehmigung sog. Begräbniswälder zu erstellen. Das Gutachten soll den Gemeinden insbesondere dabei helfen, die vorgenannten Auswirkungen in eventuellen Entscheidungsprozessen transparent und neutral aufzuzeigen. Je mehr Gemeinden teilnehmen, desto aussagekräftiger wird das Gutachten. Daher freuen wir uns,

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HVB-Schreiben Nr. 135 /2024 Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO); Dienstbekleidung der Feuerwehren

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Aufgrund der derzeitigen Diskussionen hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport zu den beabsichtigten Änderungen der Feuerwehrverordnung (FwVO) informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zu unseren letzten HVB-Schreiben Nr. 63 und 84 / 2024 zu diesem Thema übersende ich Ihnen anliegend ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und

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HVB-Schreiben Nr .136 /2024 75 Jahre Grundgesetz – Kampagne der Staatskanzlei

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Die Staatskanzlei hat anlässlich des Jubiläums verschiedene Logo-Varianten zur Verfügung gestellt und einen Grundgesetzauszug erstellen lassen. Beides ist zur Nutzung freigegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Jahr feiert das Grundgesetz 75jähriges Jubiläum. Angesichts dieses wichtigen Ereignisses hat die Staatskanzlei einen Grundgesetzauszug unter dem Titel „Dein Grundgesetz“ herausgegeben, den Sie im

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HVB-Schreiben Nr .137 /2024 Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns in Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die beabsichtigte Neufestsetzung des Gesamtverteilungskontingents übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis Montag, 8. April 2024 (Dienstschluss). Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zur Ausführung des

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HVB-Schreiben Nr. 138 /2024 Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 NFAG; Vorbereitung des Bewilligungsverfahrens 2024

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Die Geschäftsstelle bittet um Rückmeldung für den Fall der Ablehnung von Anträgen auf Gewährung von Bedarfszuweisungen aufgrund einer außergewöhnlichen Lage. Sehr geehrte Damen und Herren, aus der Zuweisungsmasse des horizontalen Finanzausgleichs werden gem. § 2 S. 1 Nr. 1 NFAG vorab 1,6 % der Mittel für Bedarfszuweisungen entnommen. Auch in

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HVB-Schreiben Nr. 134 / 2024 Aktuelles zur Reform der Notfallversorgung

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Auf der Grundlage eines im Januar 2024 vorgelegten Eckpunktepapiers soll das Bundesgesundheitsministerium (BMG) bald einen Referentenentwurf zur Bundesreform der Notfallversorgung vorlegen. Unter anderem soll die Vernetzung der Servicenummer 116117 und dem Notruf 112 verbessert werden. Diesbezüglich hat der Fachverband Leitstelle eine Initiative für die Entwicklung von Abfragekriterien zur sicheren und effizienten Fallübergabe gestartet.

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HVB-Schreiben Nr. 131 / 2024 Aufenthalt von ukrainischen Staatsangehörigen; hier: Wechselmöglichkeiten aus dem Titel des § 24 AufenthG in Ausbildungs- und Erwerbstitel

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Das Bundesministerium für Inneres und für Heimat hat zum Thema „Aufenthalt von ukrainischen Staatsangehörigen; hier: Wechselmöglichkeiten aus dem Titel des § 24 AufenthG in Ausbildungs- und Erwerbstitel“ informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des BMI vom 5. März 2024 zum „Aufenthalt von ukrainischen Staatsangehörigen;

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HVB-Schreiben Nr. 132 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes, des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes und des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBrandSchG)

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Die Niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes, des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes und des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBrandSchG) in das parlamentarische Verfahren eingebracht Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes, des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes,

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HVB-Schreiben Nr. 130 / 2024 Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“

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Das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ der Bertelsmann Stiftung und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) möchte eine Debatte zum Umgang mit Desinformation anregen. Außerdem sollen mithilfe eines Bürgerrates und eines breiten Beteiligungsprozesses konkrete Empfehlungen für die Politik erarbeitet werden. Sehr geehrte Damen und

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HVB-Schreiben Nr. 133 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. April 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. April 2024, vgl. Anlage) zu

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