Alle HVB-Schreiben – Seite 130 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 180 / 2024 Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); hier: Information zum aktuellen Sachstand zur Einführung der Bezahlkarte nach dem AsylbLG in Niedersachsen

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die zuständigen Kommunen zum aktuellen Sachstand zur Einführung der Bezahlkarte nach dem AsylbLG in Niedersachsen informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport mit der Bitte um Kenntnisnahme. Das MI […]

HVB-Schreiben Nr. 180 / 2024 Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); hier: Information zum aktuellen Sachstand zur Einführung der Bezahlkarte nach dem AsylbLG in Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 174 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. April 2024)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. April 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 174 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. April 2024) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 175 / 2024 Fußball-EM 2024 / TV-Übertragung (Fakten, Konditionen und GEMA-Sondertarif)

NSTUpload

Für die diesjährige Fußball-Europameisterschaft hat die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V. mit der GEMA einen EM-Sondertarif verhandelt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter hat uns über die Sondertarife für die Fußball EM 2024 der GEMA informiert: Sondertarif

HVB-Schreiben Nr. 175 / 2024 Fußball-EM 2024 / TV-Übertragung (Fakten, Konditionen und GEMA-Sondertarif) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 176 / 2024 NBauO; Musterschreiben der HVB an MdL zum Entfall der Stellplatzpflicht

NSTUpload

Die Geschäftsstelle hat ein Musterschreiben der HVB an die Landtagsabgeordneten erstellt, in dem die Abgeordneten darum gebeten werden, sich gegen die beabsichtigte Änderung des § 47 Abs. 1 NBauO auszusprechen. Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage finden Sie den Entwurf eines zwischen NST und NSGB abgestimmten Musterschreibens an ihre

HVB-Schreiben Nr. 176 / 2024 NBauO; Musterschreiben der HVB an MdL zum Entfall der Stellplatzpflicht Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 176 / 2024 NBauO; Musterschreiben der HVB an MdL zum Entfall der Stellplatzpflicht

NSTUpload

HVB-Schreiben Nr. 176 / 2024 NBauO; Musterschreiben der HVB an MdL zum Entfall der Stellplatzpflicht Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 177 / 2024 Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Verkehr

NSTUpload

Das Nds. Verkehrsministerium beabsichtigt die Änderung der ZustVO-Verkehr betreffend einiger Regelungen im Eisenbahngesetz, Luftverkehrsgesetz und der Luftsicherheitsschulungsverordnung. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 31. Mai 2024 an dingel@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:

HVB-Schreiben Nr. 177 / 2024 Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Verkehr Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 172 /2024 Resolution zur Europawahl 2024

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet die vom Präsidium verabschiedete Resolution des Niedersächsischen Städtetages zur Europawahl 2024: Die Zukunft der Europäischen Union mitgestalten! Sie kann, wenn gewünscht, auch als Muster vor Ort verwendet werden. Sehr geehrte Damen und Herren, am 9. Juni 2024 findet in Deutschland die Europawahl statt. Die Zusammensetzung des Europäischen

HVB-Schreiben Nr. 172 /2024 Resolution zur Europawahl 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 173 / 2024 Folgen und Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024; Umfrage

NSTUpload

Die Geschäftsstelle bittet um Mitteilung von Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, in verschiedenen Gremien des Niedersächsischen Städtetages – zuletzt im Präsidium des Verbandes am 4. April 2024 – haben wir Folgen und Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024 erörtert. Vor dem

HVB-Schreiben Nr. 173 / 2024 Folgen und Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024; Umfrage Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr .170 /2024 75 Jahre Grundgesetz – gemeinsames Social Media Kampagnen Angebot der AG KSV und Erinnerung an die Angebote des Landes

NSTUpload

Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände hat eine gemeinsame Social Media-Kampagne mit verschiedenen Sharepics anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes aufgelegt. Bei Interesse können die Sharepics von Ihnen genutzt und mit einem eigenen Logo versehen werden. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23. Mai jährt sich zum 75. Mal die

HVB-Schreiben Nr .170 /2024 75 Jahre Grundgesetz – gemeinsames Social Media Kampagnen Angebot der AG KSV und Erinnerung an die Angebote des Landes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 171 /2024 „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“

NSTUpload

Das Projekt „Forum gegen Fakes“ der Bertelsmann Stiftung in Kooperation mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) stößt eine Debatte zum Umgang mit Desinformation an. Mithilfe eines Bürgerrates und eines Beteiligungsprozesses werden Empfehlungen für die Politik erarbeitet. Das Projekt geht jetzt in eine weitere Online-Beteiligungsphase für Bürgerinnen und Bürger. Das BMI bittet

HVB-Schreiben Nr. 171 /2024 „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ Weiterlesen »