Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 169 / 2024 Umzug und Nichterreichbarkeit der Geschäftsstelle

    Sehr geehrte Damen und Herren,   aufgrund unseres Umzugs in den Warmbüchenkamp 4, 30159 Hannover, wird die Geschäftsstelle am   6. und 7. Mai 2024 weder telefonisch noch per E-Mail   erreichbar sein. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte über die jeweiligen Mobil-Nrn. direkt an unsere Mitarbeiter:innen:   Dr. Jan Arning, 0172/53975-16 […]

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HVB-Schreiben Nr. 166 /2024 75 Jahre Grundgesetz – Weitere Informationen aus der Staatskanzlei zur Kampagne des Landes

    Die Geschäftsstelle informiert über weitere Angebote im Rahmen der Landeskampagne zum 75jährigen Jubiläum des Grundgesetzes. Sehr kurzfristig können bis 30. April noch Aufkleber bestellt werden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 136 /2024 vom 8. April 2024 haben wir Sie bereits über die Kampagne der Staatskanzlei anlässlich des

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HVB-Schreiben Nr. 167 /2024 Beleidigung, Hass und Co.: Rechtliche Werkzeuge für Kommunalpolitiker*innen

    Online-Sprechstunde für Kommunalpolitiker:innen mit den Strafverfolgungsbehörden Niedersachsen „Wie umgehen mit Hass und Gewalt?”am 13. Mai 2024, 18 – 19:30 Uhr per Zoom       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Verein Starke Demokratie e.V. hat uns auf sein Onlineangebot zum Thema „Wie umgehen mit Hass und Gewalt?” für haupt- und ehrenamtliche

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HVB-Schreiben Nr. 168 / 2024 Änd. DVO-NBauO 2024

    Die DVO-NBauO soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 21. Mai 2024.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet und den anliegenden Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Durchführungsverordnung zur Niedersächsischen Bauordnung (DVO-NBauO) mit Begründung und

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HVB-Schreiben Nr. 165 / 2024 Einladung zum 1. Digitalen Netzwerktreffen der #ZusammenInklusiv-Community Niedersachsen/Bremen

    Im Rahmen des Nachhaltigkeitsprogrammes der Special Olympics World Games 2023 in der Region Niedersachsen/Bremen findet am 15. Mai 2024 ein Digitales Netzwerktreffen statt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   gern leite ich Ihnen folgende Einladung zum   1. Digitalen Netzwerktreffen der #ZusammenInklusiv-Community Niedersachsen/Bremen   weiter:   „Mit den Special Olympics World

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HVB-Schreiben Nr. 163 / 2024 Cannabislegalisierung – fehlende Zuständigkeitsnormierung kommunaler Ordnungsbehörden

  Die Geschäftsstelle weist auf die bisher fehlende Zuständigkeitsverordnung nach § 33 Abs. 3 CanG hin.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG) ist hinsichtlich wesentlicher Vorschriften Anfang des Monats in Kraft getreten. Die Kommunen legen angesichts der ohnehin

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HVB-Schreiben Nr. 164 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 22. April 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 22. April 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 162 / 2024 Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO); Dienstbekleidung der Feuerwehren

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 13. Mai 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen eine Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (vgl. Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 161 / 2024 Europawahl 2024: „Deine Stimme, deine Stadt, dein Europa“

    Der Deutsche Städtetag informiert über verschiedene Aktionen zur Europawahl 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages nebst Anlage (vgl. Anlagen 1 und 2) zur anstehenden Europawahl 2024 zu Ihrer Information.   Mit freundlichen Grüßen     gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer  

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HVB-Schreiben Nr. 159 / 2024 Entwurf einer Niedersächsischen Verordnung zur Gewährung eines Familienergänzungszuschlags (Niedersächsische Familienergänzungszuschlagsverordnung – FEZVO)

    Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 22. Mai 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Niedersächsischen Verordnung zur Gewährung eines Familienergänzungszuschlags (Niedersächsische Familienergänzungszuschlagsverordnung – FEZVO; vgl. Anlage 1) mit Begründung (vgl. Anlage

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