Alle HVB-Schreiben – Seite 129 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 43 / 2024 Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des NBrandSchG, des NKomVG, des NKatSG und des NBG Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum vorgenannten Gesetzentwurf zu Ihrer Information (vgl. Anlage). Das MI plant […]

HVB-Schreiben Nr. 43 / 2024 Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben-Nr 44 /2024 Finanzierung der Betreuungsvereine, künftige Gestaltung der Förderrichtlinie in Niedersachsen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die kreisfreien Städte und Landkreise sind für die Aufgaben der örtlichen Betreuungsbehörden im Sinne des § 1 Abs. BTOG § 1 Absatz 1 des Betreuungsorganisationsgesetzes (BtOG) zuständig. Die Betreuungsbehörden übernehmen die Regie für ein funktionierendes Betreuungswesen vor Ort. Zusätzlich zu den Betreuungsbehörden gibt es Betreuungsvereine, die die

HVB-Schreiben-Nr 44 /2024 Finanzierung der Betreuungsvereine, künftige Gestaltung der Förderrichtlinie in Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 45 / 2024 ADAC-Monitor 2024

NSTUpload

Der ADAC hat die Ergebnisse des sog. ADAC-Monitors veröffentlicht. Dem Monitoring liegen Befragungen der 15 größten Mitgliedstädten des ADAC, darunter auch die Landeshauptstadt Hannover, zur Mobilitätsstruktur zu Grunde. Wir übersenden Ihnen den Ergebnisbericht zu Ihrer Kenntnisnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die

HVB-Schreiben Nr. 45 / 2024 ADAC-Monitor 2024 Weiterlesen »

HVB Schreiben Nr. 40 / 2024 Konnexität in Folge der Umsetzung der Wohngeldreform, Umfrage der Wohngeldstellen

NSTUpload

Das Nds. Wirtschaftsministerium (MW) hat eine konnexitätsrelevante Veränderung des Aufgabenumfangs im Wohngeldbereich grundsätzlich anerkannt. Um das Ausmaß der finanziellen Folgen für die Kommunen abschätzen zu können, wird eine Umfrage zum Personalstand durchgeführt. Sehr geehrte Damen und Herren, zum 01.01.2023 trat die Wohngeldreform in Kraft. Sie führte dazu, dass sich die Antragszahlen

HVB Schreiben Nr. 40 / 2024 Konnexität in Folge der Umsetzung der Wohngeldreform, Umfrage der Wohngeldstellen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 39 / 2024 Anmeldung zur Messe.Kommunal 2024 freigeschaltet

NSTUpload

Am 28. und 29. August 2024 findet in Oldenburg die Messe.Kommunal statt. Die Anmeldung zu dieser Veranstaltung ist ab sofort möglich. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund veranstaltet gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) erstmalig eine große Kommunalmesse in Oldenburg, ideell unterstützt durch den

HVB-Schreiben Nr. 39 / 2024 Anmeldung zur Messe.Kommunal 2024 freigeschaltet Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 36 /2024 Umfrage: Gasnetzkonzessionsverträge

NSTUpload

Die Geschäftsstelle möchte die Relevanz im Mitgliedsbereich zum Thema „aktuell verwendete Vertragsklauseln in Gaskonzessionsverträgen“ in Erfahrung bringen und bittet um Rückmeldung bis zum 21. Februar 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, einige Mitglieder sehen sich aktuell mit dem Abschluss von Gaskonzessionsverträgen konfrontiert. Vor dem Hintergrund des absehbaren Auslaufens der Gasversorgung 2045

HVB-Schreiben Nr. 36 /2024 Umfrage: Gasnetzkonzessionsverträge Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 37 /2024 Kommunikationsstrategie zur Grundsteuerreform

NSTUpload

Grundsteuerreform: Das Finanzministerium stellt die aktualisierte Tabelle mit Grundsteuermessbeträgen (GrSt-B) zur Verfügung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 297 /2023 vom 15.08.2023 und HVB-Schreiben Nr. 298 /2023 vom 16.08.2023 hatten wir Sie bereits über die Grundsteuermessbeträge informiert und eine diesbezügliche Tabelle des Niedersächsischen Finanzministeriums übersandt. Das Niedersächsisches

HVB-Schreiben Nr. 37 /2024 Kommunikationsstrategie zur Grundsteuerreform Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 38 /2024 Unterbringung von Geflüchteten

NSTUpload

Das MI hat aus gegebenem Anlass nochmals auf die FKS-Hinweise zur Unterbringung von Geflüchteten sowie die FAQ des Nds. Bauministeriums hingewiesen. Inhaltlich gibt es keine Neuerungen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns (nochmals) die anliegenden Hinweise der Fachkommission Städtebau (FKS) zur Unterbringung

HVB-Schreiben Nr. 38 /2024 Unterbringung von Geflüchteten Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 34 /2024 Neuordnung des Ausbildungsberufs Verwaltungsfachangestellte und Verwaltungsfachangestellter

NSTUpload

Das Bundesministerium des Innern (BMI) bittet um Hinweise zu einer möglichen Neuordnung des Ausbildungsberufs Verwaltungsfachangestellte/Verwaltungsfachangestellter Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Mit Beschluss des Arbeitskreises VI „Organisation, öffentliches Dienstrecht und Personal“ der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) am 5. und 6.

HVB-Schreiben Nr. 34 /2024 Neuordnung des Ausbildungsberufs Verwaltungsfachangestellte und Verwaltungsfachangestellter Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 35 /2024 KRITIS-Dachgesetz; hier: Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände

NSTUpload

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Referentenentwurf eines KRITIS-Dachgesetzes Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines KRITIS-Dachgesetzes (vgl. Anlage), das wir mit HVB-Schreiben Nr. 6 / 2024 versandt haben. Durch den Regelungscharakter als Bundesgesetz

HVB-Schreiben Nr. 35 /2024 KRITIS-Dachgesetz; hier: Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände Weiterlesen »