Alle HVB-Schreiben – Seite 13 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 72 /2026 Kostenfreie digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler ab dem 7. Schuljahr und für alle Lehrkräfte; weiteres Vorgehen

– Aktuelle Informationen des MK an die Schulen zur Kenntnis Sehr geehrte Damen und Herren, seit August 2025 führt die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) Gespräche mit Ministerin Hamburg über die Einführung eines landesweiten Programms zur Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ab Schuljahrgang 7 sowie aller Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten […]

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HVB-Schreiben Nr. 76 /2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes

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Die Novelle zum NTVergG wurde in den Landtag eingebracht. Aus kommunaler Sicht wird hier noch in größerem Umfang Änderungsbedarf gesehen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25.März 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Kabinett hat vergangene Woche einen Gesetzesentwurf zum Tariftreue und Vergabegesetz beschlossen

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HVB-Schreiben Nr. 84 /2026 Änderungen im Vergaberecht: Niedersächsische Wertgrenzenverordnung

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Das Nds. Wirtschaftsministerium will die Nds. Wertgrenzenverordnung novellieren und hat uns den Entwurf im Rahmen der Beteiligung zur Anhörung übersandt. Es werden insb. Regelungen zur Anhebung der Wertgrenzen getroffen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25. März 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische

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HVB-Schreiben Nr. 83 / 2026 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses „Niedersachsen packt an“: Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik

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Sehr geehrte Damen und Herren, als Teil des Bündnisses Niedersachsen packt an hat auch die AG KSV die anliegende gemeinsame Erklärung mitunterzeichnet. Die Niedersächsische Staatskanzlei gibt dazu folgenden Hinweis: „Das Bündnis „Niedersachsen packt an“ nimmt mit der gemeinsamen Erklärung „Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik“ Stellung

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HVB-Schreiben Nr. 82 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen; hier: Ergänzung

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Der Sozialausschuss des niedersächsischen Landtages hat den Anhörungsgegenstand bei der Beratung des NPsychKHG um einen Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion erweitert. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit HVB-Schreiben Nr. 71 / 2026 über den o.g. Entwurf informiert: Nunmehr hat der federführende Ausschuss des niedersächsischen Landtages den

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HVB-Schreiben Nr. 79 / 2026 Umfrage Amok-Alarmanlagen in Schulen

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Die Geschäftsstelle bittet um Rückmeldung auf eine Abfrage der Stadt Salzgitter hin zur Installation von Amok-Alarmanlagen in Schulen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Salzgitter hat uns gebeten, folgende Umfrage zu starten: In Salzgitter ist es kürzlich an einer Berufsschule zu einer Gefährdungslage gekommen, die glücklicherweise aufgelöst

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HVB-Schreiben Nr. 80 / 2026 Verwendungsnachweisverordnung – VerwNachweisV

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das BMF-Schreiben und den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen über eine Verordnung zur Regelung des Verwendungsnachweises bei Festbetragsförderungen nach § 44 Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung (Verwendungsnachweisverordnung – VerwNachweisV) mit folgenden Hinweisen übersandt: „Der § 44 Absatz 2 BHO lautet:

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HVB-Schreiben Nr. 78 / 2026 Handlungshilfe zu verkaufsoffenen Sonntagen für Kommunen

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Das Niedersächsische Sozialministerium plant kurzfristig die Veröffentlichung der anliegenden Handlungshilfe für Verkaufsoffene Sonntage. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns die anliegende Handlungshilfe mit folgenden Worten übersandt: „Unter maßgeblicher Mitwirkung der IHK Elbe-Weser und des Nds. Wirtschaftsministeriums hat das

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HVB-Schreiben Nr. 81 /2026 Bus-Schiene-Grundnetz in Niedersachsen – Sachstand und weiteres Verfahren

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Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hat sich mit einem Schreiben an den Nds. Verkehrsminister Tonne gewandt, um einen aktuellen Sachstand zum „Bus-Schiene-Grundnetz“ in Erfahrung zu bringen, da die bereits im 3. Quartal 2025 erwarteten Informationen und Fortschritte bislang noch nicht mitgeteilt wurden. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 75 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Februar 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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