Alle HVB-Schreiben – Seite 13 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 239 / 2026 Tourismus; Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie)

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat die vorgenannte Tourismusrichtlinie veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, die Änderung der „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie)“ wurde letzte Woche veröffentlicht. Die neue Fassung finden Sie […]

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HVB-Schreiben Nr. 237 / 2026 Difu: OB-Barometer 2026: Finanznot und Wirtschaftssorgen dominieren kommunale Agenda

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Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik. Sehr geehrte Damen und Herren, das Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) hat folgende Pressemitteilung veröffentlich: „OB-Barometer 2026: Finanznot und Wirtschaftssorgen dominieren kommunale Agenda OB-Barometer des Difu: Finanzen bleiben auch 2026 wichtigstes Thema der Städte. Wirtschaft und Arbeitsmarkt

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HVB-Schreiben Nr. 233 / 2026 Ausstattung von Schülerinnen und Schülern ab Klasse 7 mit digitalen Endgeräten hier: Aufgabenklärung Schulen / Schulträger

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Gemeinsames Wording von Land und AG KSV zur Aufgabenverteilung im Rahmen der 1:1-Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 7 Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der intensiven und umfangreichen Verhandlungen zwischen dem Land und der AG KSV zur Ausstattung von Schülerinnen und Schülern ab Jahrgangsstufe 7 sowie allen

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HVB-Schreiben Nr. 236 / 2026 Prädikat „Kommune im DigitalPakt Alter“ – Bundesministerium lädt Kommunen zur Teilnahme ein

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XX Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Bundesministerin Karin Prien hat mit Schreiben vom 9. Juni 2026 Städte, Gemeinden und Landkreise zur Teilnahme am neuen Prädikat ‚Kommune im DigitalPakt Alter‘ eingeladen (Anlage). Der ‚DigitalPakt Alter‘ wurde 2021 vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren,

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HVB-Schreiben Nr. 234 / 2026 Veröffentlichung Klassenbildungserlass

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– Klassenbildungserlass liegt vor – Regelungen zur Kapitalisierung der Lehrerstunden sind nicht zufriedenstellend Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir Ihnen den finalen Klassenbildungserlass. Da Erlasse üblicherweise über das SVBl veröffentlicht werden und die nächste Ausgabe erst Anfang Juli erscheint, erhalten Sie den Erlass ausnahmsweise bereits vorab auf

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HVB-Schreiben Nr. 232 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. Juni 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. Juni 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 228 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung und der Niedersächsischen Verordnung über die Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Bildung

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Verordnungsentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung und der Niedersächsischen Verordnung über die Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Bildung

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HVB-Schreiben Nr. 230 / 2026 Kommunalwahlrecht; Digitale Informationsveranstaltung für die gemeindlichen Wahlleitungen zur Verfassungstreueprüfung nach § 45d Abs. 7 NKWG vom 8. Juni 2026

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Zur digitale Informationsveranstaltung für die gemeindlichen Wahlleitungen zur Verfassungstreueprüfung nach § 45d Abs. 7 NKWG vom 8. Juni 2026 übersenden wir die Präsentation. Sehr geehrte Damen und Herren, zur Informationsveranstaltung für die gemeindlichen Wahlleitungen zur Verfassungstreueprüfung nach § 45d Abs. 7 NKWG vom 8. Juni 2026 übersende ich Ihnen die

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HVB-Schreiben Nr. 231 / 2026 Fußball-WM 2026 – Hier: Merkblatt zur Fußball-WM 2026 – TV-Übertragung: Fakten & Konditionen

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Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) informiert in einem aktualisierten Merkblatt erneut über die Lizenzen und Tarife für die öffentliche Übertragung der Spiele der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 (siehe Anlage). Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein aktualisiertes Merkblatt der Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV), das wir über den Deutschen Städtetag

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HVB-Schreiben Nr. 229 / 2026 Social Media Kampagne NST zur Kommunalwahl 2026

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Die Geschäftsstelle weist auf die Social Media Kampagne des Verbandes „Meine Stimme wirkt“ zur Kommunalwahl hin. Es besteht die Möglichkeit, die Share Pics herunterzuladen und selbst zu nutzen. Außerdem bitten wir darum, die Posts der Geschäftsstelle zu teilen und bei der Verbreitung zu helfen. Sehr geehrte Damen und Herren,

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