Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 95 / 2026 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und der Niedersächsischen Landeswahlordnung

    Das im Niedersächsischen Landtag beschlossene Gesetz zur Änderung des NLWG und der NLWO ist verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und der Niedersächsischen Landeswahlordnung (vgl. Anlage 1), das im Niedersächsischen Landtag beschlossen und nun verkündet worden ist.   […]

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HVB-Schreiben Nr. 96 / 2026 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes

    Der Niedersächsische Landtag hat das vorgenannte Gesetz beschlossen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes (vgl. Anlage 1) sowie die im Rahmen der Verbandsbeteiligung abgegebene Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage 2).

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HVB-Schreiben Nr. 89 / 2026 Veranstaltung zum Thema „Desinformation“ mit dem Niedersächsischen Verfassungsschutz

    Der Niedersächsische Städtetag lädt zur vorgenannten Veranstaltung am 15. April 2026 von 9:00 bis 11:00 Uhr ein.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem beigefügten Schreiben an die Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten hat der Niedersächsische Verfassungsschutz die Durchführung eines Vortrags bzw. einer Veranstaltung zum Thema „Desinformation“ angeboten.   Ich verweise auf

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HVB-Schreiben Nr. 87 / 2026 DST-Positionspapier zum Registerzensus 2031 hier: Antwortschreiben Bundesministeriums des Innern und Statistisches Bundesamt

    Das Bundesministerium des Innern und das Statistische Bundesamt verweisen gegenüber dem DST darauf, dass bei den derzeit im Statistischen Verbund laufenden Vorbereitungen für den Zensus 2031 ein möglichst weitgehender Verzicht auf primärstatistischen Befragungen angestrebt wird. Es sei jedoch für 2031 die Durchführung einer Gebäude- und Wohnungszählung geplant.     Sehr geehrte Damen und

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HVB-Schreiben Nr. 88 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG)

    Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG; vgl. Anlage 1), den wir im Rahmen der Verbandsbeteiligung mit folgenden Informationen erhalten

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HVB-Schreiben Nr. 92 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 03.02.2026

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 3. Februar 2026 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum

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HVB-Schreiben Nr. 90 / 2026 Entwurf Mitgliederbefragung zur 3. VO Verteilungsschlüssel (002)

    Das MK legt die geänderte Anlage des Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten vor.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 21/2026 vom 15.01.2026 und Nr. 59/2026 vom 12.02.2026 hatten wir Sie jeweils über die

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HVB-Schreiben Nr. 91 / 2026 Kachel zum Weltfrauentag

      Sehr geehrte Damen und Herren,   der AK Frauen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat die anliegenden Social Media Kacheln anlässlich des Weltfrauentages zur Verfügung gestellt. Sie können explizit auch weitergereicht werden. Teilweise nehmen die Kacheln explizit Bürgermeisterinnen in Bezug, teilweise auch weiter gefasst Frauen in der Kommunalpolitik, sodass sie breiter nutzbar

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HVB-Schreiben Nr. 72 /2026 Kostenfreie digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler ab dem 7. Schuljahr und für alle Lehrkräfte; weiteres Vorgehen

    – Aktuelle Informationen des MK an die Schulen zur Kenntnis   Sehr geehrte Damen und Herren,   seit August 2025 führt die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) Gespräche mit Ministerin Hamburg über die Einführung eines landesweiten Programms zur Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ab Schuljahrgang 7 sowie aller Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten

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HVB-Schreiben Nr. 85 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. März 2026, vgl. Anlage) zu

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