Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 200 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. Mai 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. Mai 2024, vgl. Anlage) zu […]

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HVB-Schreiben Nr. 196 / 2024 Zensus 2022 – Veröffentlichung der Ergebnisse

    Die Geschäftsstelle informiert über ein Gespräch mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport (MI) über die Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022. Insbesondere weist sie auf Informationsveranstaltungen des Landesamtes für Statistik zur Ermittlung und Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl hin.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Sommer werden die Ergebnisse

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HVB-Schreiben Nr. 197 / 2024 Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung (ZustVO-Justiz); hier: § 83 AsylG

    Das Niedersächsische Justizministerium hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und

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HVB-Schreiben Nr. 198 / 2024 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes – NRettDG

    Der Niedersächsische Landtag hat im letzten Plenarabschnitt das Gesetz zur Änderung des NRettDG beraten und beschlossen. Die Änderungen sind nun im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (vgl. Anlage 1), mit dem die Änderung

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HVB-Schreiben Nr. 190 / 2024 Umsetzung Rechtsanspruch Ganztag

– Auskömmlichkeit der Ressourcen des Landes (kapitalisierte Lehrerstunden) für    Ganztagsgrundschulen aus Sicht von Schulleitungen – MK veröffentlicht in Schulverwaltungsblatt ohne vorherige Anhörung der    kommunalen Spitzenverbände Vorgriffsregelung im Zusammenhang mit der    Novellierung des Ganztagsschulerlasses mit in Kraft treten zum 01.08.2024   Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung

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HVB-Schreiben Nr. 192 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Mai 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Mai 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 193 / 2024 Bauordnung; Arbeitshilfe zu den bauordnungsrechtlichen Verfahren

    Unter dem Titel „Bauen in Niedersachsen: Einfach, verständlich, praxisnah, digital“ ist eine ausführliche Arbeitshilfe zu den bauordnungsrechtlichen Verfahren in Niedersachsen erschienen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Architektenkammer Niedersachsen und die Ingenieurkammer Niedersachsen haben unter Mitwirkung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, des Niedersächsischen Landkreistages, des Niedersächsischen

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HVB-Schreiben Nr. 194 / 2024 Erinnerung und Fristverlängerung; Friedhofswesen; Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen

    Wir möchten Sie noch einmal an die Teilnahme an unserer Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen (HVB Schreiben Nr. 140/2024) erinnern. Rückmeldungen können noch bis zum 14. Juni 2024 per E-Mail erfolgen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 140 / 2024 hatten wir Ihnen die Umfrage des vom

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HVB-Schreiben Nr. 196 /2024 Gemeinsame niedersächsische Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen/ Bündnis NPA – digitale Fassung

    Die Geschäftsstelle informiert über die Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen des Bündnisses Niedersachsen packt an.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen des Bündnisses Niedersachsen packt an wurden die anliegenden Handlungsempfehlungen zur Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen im Rahmen eines Arbeitsgruppenprozesses der gesellschaftlichen Bündnispartner:innen erstellt, an dem auch die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen

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HVB-Schreiben Nr. 191 /2024 Erste Ergebnisse der ergänzenden Umfrage zum tatsächlichen Haushaltsergebnis 2023 in den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden im Mitgliedsbereich des Niedersächsischen Städtetages

    Die Geschäftsstelle teilt die ersten Ergebnisse der kürzlich getätigten ergänzenden Umfrage zum tatsächlichen Haushaltsgesamtergebnis 2023 und bittet weiterhin um Mitteilung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   wir bedanken uns für die bisher eingegangenen Rückmeldungen auf unsere mit HVB-Schreiben 150/ 2024 übersandte Umfrage zum tatsächlich erreichten Haushaltsgesamtergebnis 2023. Zur Erläuterung weisen

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