Wichtig! der Schreibfehler in der SPN-Rahmenvereinbarung wurde behoben Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 41/2024 haben wir Sie über die Ergebnisse der Verhandlungen mit den Pflegekassen zur Anpassung der Finanzierung der Pflegestützpunkte informiert und die finale Version der Rahmenvereinbarung (RV) übersandt. Mach einem Hinweis aus der […]
Das vom Hauptausschuss des Deutschen Städtetages beschlossene Positionspapier „Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten in Zeiten des Arbeitskräftemangels“ ist veröffentlicht worden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat das beigefügte Positionspapier „Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten in Zeiten des Arbeitskräftemangels“ (vgl. Anlage) übersandt und uns über Folgendes informiert: „Die Kommunen stehen durch
Die Geschäftsstelle des Niedersächsischen Städtetages kann vier weitere Personen in den Presseausschuss des Deutschen Städtetages entsenden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag kann als Mitgliedsverband des Deutschen Städtetages weitere vier Personen in den Presseausschuss des Deutschen Städtetages entsenden. Voraussetzung ist ein entsprechender Beschluss des Präsidiums. Falls Sie
HVB-Schreiben Nr. 53 / 2024 Presseausschuss des Deutschen Städtetages Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Januar 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Gesetz Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Gewährung von Sonderzahlungen zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise und zur Änderung des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes (vgl. Anlage)
Am 3. April 2024 findet eine Online- Informationsveranstaltung der NBank statt. Die Veranstaltung ist kostenfrei und eine vorherige Anmeldung nicht erforderlich. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag (NST) und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) führen gemeinsam mit der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) eine weitere Online-Informationsveranstaltung zu
HVB-Schreiben Nr. 47 / 2024 NBank im Dialog – Einladung 3. April 2024 Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ (Stand: 5. Februar 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer Information. Diese Information hat die Abteilung 6 des Niedersächsischen
Nach der Umfrage im Mitgliederbereich zur Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetz (NHinMeldG) haben wir das MI angeschrieben und um Umsetzung gebeten. Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die zahlreichen Rückmeldungen auf unsere Umfrage zur Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetz (NHinMeldG). Das
Das BMI hat in Vorbereitung der Europawahl einige Informationen veröffentlicht. Dies sind ein Musterschreiben zur Information von EU-Bürgern zu ihrer Wahlmöglichkeit in Deutschland, die Verbalnote des Auswärtigen Amtes an die Botschaften und ein Vermerk zur Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Darüber hinaus informiert das BMI über die Einstellung des Wahlhelferkonzepts. Sehr geehrte Damen
HVB-Schreiben Nr. 46 / 2024 Informationen des BMI zur Europawahl Weiterlesen »
Geschäftsstelle informiert über die Ergebnisse der verbandsinternen Abfrage zur Vereinfachung von Landesförderprogrammen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 425 /2023 vom 27. November 2023 hatten wir Sie um Teilnahme an einer Abfrage zur Vereinfachung von Landesförderprogrammen gebeten. Haben Sie vielen Dank für die eingegangenen Rückmeldungen. Diese sind uns
HVB-Schreiben Nr. 42 /2024 Auswertung zur Vereinfachung von Landesförderprogrammen Weiterlesen »
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