In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 25. März 2024, vgl. Anlage) zu […]
w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, bietet mit ihrem neuen Programm bis zu den Sommerferien wieder ein breites Veranstaltungsprogramm an. Die Seminare werden weitgehend online angeboten. Sehr geehrte Damen und Herren, quasi als verspätetes Osterei legt unsere Tochtergesellschaft NST wissenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr neues Programm vor. w!ssenstranfer bietet damit auch in
Die Staatskanzlei bittet um Teilnahme an einer Videoaktion zu 75 Jahre Grundgesetz. Sehr geehrte Damen und Herren, die Nds. Staatskanzlei hat uns wie folgt informiert: „75 Jahre Grundgesetz, ein echter Grund zu feiern und ein Grund, möglichst viele Menschen auf diese so wertvolle Grundlage unseres Zusammenlebens hinzuweisen. Seit
HVB-Schreiben Nr. 125 / 2024 Ein Grund zu feiern – 75 Jahre Grundgesetz Weiterlesen »
Der Bundesrat hat am 22. März 2024 dem Wachstumschancengesetz zugestimmt und damit einen Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat vom 21. Februar 2024 bestätigt. Das Gesetz wird auf der kommunalen Ebene zu Steuerausfällen von rd. 0,6 Mrd. Euro p.a. führen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 121/2024 vom
HVB-Schreiben Nr .124 /2024 Bundesrat stimmt Wachstumschancengesetz zu Weiterlesen »
Der Deutsche Städtetag bittet um Unterstützung durch Teilnahme an der Umfrage zu den Haushaltsplanungen 2022 bis 2027. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Anbei übersenden wir Ihnen in der Anlage ein Anschreiben zur Umfrage zu den Haushaltsplanungen 2022 bis 2027. Darüber hinaus
Das Wachstumschancengesetz wurde heute im Bundesrat verabschiedet. Niedersachsens Finanzminister Heere begrüßt die Einigung und erläutert auch die Belastung für den Landeshaushalt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 78 / 2024 vom 23. Februar 2024 hatten wir Sie zuletzt über das Wachstumschancengesetz und insb. über die Ergebnisse des
Sehr geehrte Damen und Herren, Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat auf folgende Rechtslage hingewiesen und uns gebeten, diese auch noch einmal an unsere Mitglieder weiterzugeben: „Gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 NLöffVZG kann die zuständige Behörde auf Antrag zulassen, dass die Verkaufsstellen in der Gemeinde oder
Der Umweltausschuss des Niedersächsischen Landtags hat einen Entschließungsantrag der CDU-Fraktion zur nachhaltigen Kreislaufwirtschaft mit dem Ziel eines verbesserten Recyclings und der Reduzierung von Baukosten zur Stellungnahme übersandt. Es besteht die Möglichkeit zur Rückmeldung bis zum 16. April 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Die neue Freizeitanlagenlärmschutzrichtlinie des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) wurde im Ministerialblatt veröffentlicht. Das MU hat eine Rückmeldung zu den Anmerkungen der Kommunalen Spitzenverbände an dem zugrundeliegenden Entwurf übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, das MU hat am 19. März 2024 die neue Freizeitanlagenlärmschutzrichtlinie im Ministerialblatt veröffentlicht (Anlage
HVB-Schreiben Nr. 120 / 2024 Freizeitanlagenlärmschutzrichtlinie Weiterlesen »
Wir übersenden Ihnen die Auswertung der Umfrage zur Parkraumbewirtschaftung im Mitgliedskreis zu Ihrer Kenntnisnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.17 vom 16. Februar 2024 haben wir die Umfrage Parkraumbewirtschaftung – Bargeldzahlung an Parkscheinautomaten durchgeführt, in der wir von Ihnen in Erfahrung bringen konnten, wie die Zahlungsmodalitäten
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